Umwelt

Straßenreinigungsgebühr: Hamburg soll sauberer werden, eigener Vorschlag der Opposition Fehlanzeige

Heute wurde die sogenannte Allianz gegen die vom Senat beschlossene Straßenreinigungsgebühr vorgestellt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion weist den Vorwurf der Mietpreissteigerung entschieden zurück. Sauberkeit braucht seriöse Finanzierung. Auf die Kritik an der einzuführenden Straßenreinigungsgebühr entgegnet Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen die Sauberkeit in unserer Stadt langfristig verbessern. Ich freue mich, dass dieses…

Gesundheit

Welttag der Suizidprävention am 10. September: Hilfe durch Hinschauen

In Deutschland sterben jedes Jahr ungefähr 10.000 Menschen durch Suizid, mehr als durch Verkehrsunfälle, Gewalttaten und illegale Drogen zusammen. Allein in Hamburg sind es über 200 Menschen im Jahr. Dabei nehmen sich doppelt so viele Männer wie Frauen das Leben. Weit mehr als 100.000 Menschen sind jedes Jahr in Deutschland von dem Verlust eines nahestehenden…

Wirtschaft

Digitale Plattform „beyourpilot“: Wir vernetzen Wissenschaft und Wirtschaft

Der Hamburger Senat hat heute die Eröffnung der digitalen Plattform „beyourpilot“ bekanntgegeben. Die Kommunikations- und Interaktionsplattform unterstützt Gründerinnen und Gründer aus der Wissenschaft bei der Umsetzung innovativer Ideen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt dies als sinnvolle Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hochschulen sind der Ort für…

Hamburg 2017 – Alle Weichen auf Grün gestellt

Grün macht den Unterschied Nach der ersten Halbzeit GRÜNER Regierungsbeteiligung ist klar: Wir haben Hamburgs Entwicklung sichtbar geprägt und viele Akzente gesetzt. Wir machen Hamburg zur Fahrradstadt, stärken den Universitätsstandort und führen die Wärmewende herbei. Nach unserem Verständnis muss die Politik zuhören und aktiv den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Nur so konnten…

Sanierungsfonds

Rot-Grün investiert in Winterhuder Stadtteilkulturzentrum: Goldbekhaus wird modernisiert

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Modernisierung des Goldbekhauses in Winterhude mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds unterstützen. Es gehört zu den renommiertesten Stadtteilkulturzentren in Hamburg, hat aber derzeit mit mangelndem Schallschutz, fehlender Barrierefreiheit und dem Fehlen eines Backstage-Bereichs zu kämpfen. Mit einem Antrag für die kommende Bürgerschaftssitzung am 13. September will Rot-Grün zunächst…

Migration

Rot-Grün stellt neues Integrationskonzept vor – Integration ist ein zentrales Thema für die Zukunft unserer Stadt

Der rot-grüne Senat hat heute die Fortschreibung des Hamburger Integrationskonzepts beschlossen. In Zukunft soll dabei unter anderem auf die schnelle Erstintegration der neu nach Hamburg gekommenen Menschen ein noch größerer Schwerpunkt gelegt werden. Aus Sicht der Hamburger Grünen beinhaltet das Konzept wichtige Verbesserungen in einer zentralen Zukunftsaufgabe Hamburgs. Dazu Filiz Demirel, integrationspolitische Sprecherin der Grünen…

Flucht

Investitionspaket von knapp 2,4 Millionen Euro in den Tegelsbarg im Hamburger Norden

Koalition investiert weiter in die Stadtteile – Verständigung mit der Volksinitiative wird auch in Hummelsbüttel umgesetzt Im Rahmen des Wohnungsbaus für Flüchtlinge und Einheimische entsteht auch am Rehagen in Hummelsbüttel eine Quartierserweiterung, die aktuell in Bau ist. Vereinbart im Konsens mit der Volksinitiative war, dass die bestehende soziale Infrastruktur vor allem für Kinder und Jugendliche…

Kultur

Neues Zentrum für Kultur und Gewerbe: Sanierung der Viktoria-Kaserne

Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN unterstützen die Sanierung der Viktoria-Kaserne in Altona. 2015 hatte die Genossenschaft fux eG das geschichtsträchtige Gebäude mit dem Ziel erworben, dort nach umfangreicher Sanierung gemeinschaftlich betriebene Atelier- und Arbeitsräume für unterschiedliche Unternehmen aus den Bereichen Kultur, Bildung und Produktion anzubieten. Zusammen mit einer Stadtteil-Kantine und mehreren Läden entsteht auf…

Justiz

Suizid in Untersuchungshaftanstalt: Kritik der FDP ist durchsichtiges Wahlkampfmanöver

Zu dem heutigen Suizid-Vorfall in der Hamburger Untersuchungshaftanstalt erklären Carola Timm, justizpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion und Urs Tabbert, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Mutmaßungen der FDP-Fraktion zu diesem Vorfall sind völlig unangemessen. Wenn es keine Anzeichen für suizidale Gefahr gegeben hat, ist es aus rechtlichen Gründen schlicht nicht möglich, den Gefangenen wie einen Suizidgefährdeten…

Kitas

Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme: Verbesserungen in Hamburgs Kitas werden sichtbar

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute den „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ veröffentlicht. Er zeigt aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion klare Verbesserungen bei der frühkindlichen Bildung in Hamburg. Der weitere qualitative und quantitative Ausbau der Kinderbetreuung nach dem 1. März 2016 ist dabei in den heute vorgestellten Bericht noch gar nicht eingeflossen. Schon heute ist der Betreuungsschlüssel deutlich besser…