Rechtsextremismus

Klare Kante gegen Rechts

Klare Kante gegen Nationalismus und Menschenfeindlichkeit, das fordert der Landesvorstand der Hamburger GRÜNEN in seinem am Dienstag beschlossenen Konzept gegen Rechts.

„Nationalismus, Hass und Hetze führen in die schrecklichste Barbarei. Unsere Demokratie, unser Grundgesetz und unsere offene Gesellschaft brauchen Bürger*innen, die sie leben und verteidigen. Wir GRÜNE zeigen klare Kante gegen menschenfeindliche Propaganda, rechte Gewalt und Nationalismus. Mit unserer deutlich vernehmbaren Stimme sind wir laut gegen jede Politik, die auf Spaltung und Hass, auf Abschottung und Rassismus setzt“, heißt es in dem vierseitigen Beschluss.

Dazu erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina: „Die Bilder der letzten Tage sind einfach unerträglich. Ob es der stolz zum Hitlergruß gereckte rechte Arm ist oder die Meute, die grölend fordert, Menschen auf der Flucht „absaufen zu lassen“ und dafür auch noch Applaus bekommt. Wir GRÜNE stellen uns Angriffen auf die Menschenwürde deutlich entgegen, engagieren uns gegen Hate Speech im Internet und unterstützen gesellschaftliche Bündnisse wie Aktionen des Hamburger Bündnisses gegen Rechts oder Seebrücke, um gemeinsam Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und Weltoffenheit zu verteidigen.

Wenn AfD, Pegida und Co so lange vermeintliche Probleme herbeireden bis die Menschen tatsächlich daran glauben, ist das brandgefährlich und bereitet den Boden für Szenen, wie wir sie in Chemnitz gesehen haben. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Wir widersprechen überall dort, wo Angriffe auf die Menschenwürde geschehen – so wie die 10.000 Hamburgerinnen und Hamburger, die am Mittwochabend einem Häufchen Nazis friedlich und bunt gezeigt haben, dass hier für rechte Parolen und Hetze kein Platz ist.“

Hier finden Sie den Beschluss.

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