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Corona-Schutzmaßnahmen an Hamburgs Schulen: Neue Schnelltest-Strategie für Präsenzunterricht

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für die Entwicklung einer Gesamtstrategie zur Anwendung von Schnelltests im Schulalltag ein und ersuchen den Senat zudem, die Corona-Schutzmaßnahmen für Schulbeschäftigte zu verlängern. So sollen die seit Herbst 2020 für das Schulpersonal kostenlosen Testungen auf das Corona-Virus bis zu den Sommerferien fortgesetzt werden. Auch an der Praxis,…

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Corona-Debatte in der Bürgerschaft: „Wir brauchen endlich einen verlässlichen Stufenplan“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute über die aktuelle Verordnung des Senats zur Eindämmung der Coronapandemie. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion verweist auf die Dringlichkeit, die Ansteckungsrate weiter zu senken und schlägt die Einführung eines einheitlichen Stufenplans zur Pandemiebewältigung vor. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist hart – aber nach allem, was wir wissen, steht uns jetzt möglicherweise die schwierigste Phase der Pandemie bevor. Umso wichtiger ist es, dass wir den Hamburger*innen…

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Medizinische Masken: Zuschüsse auch für Geringverdienende prüfen

Die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken gilt in immer mehr Lebensbereichen. Der Senat hat deshalb für Menschen, die nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Sozialleistungen beziehen, einen Zuschuss beschlossen, um die Mehrkosten zu decken. Gerade die für den Eigenschutz besonders wirksamen FFP2-Masken sind auf Dauer teuer und stellen auch für Geringverdienende eine große Belastung dar….

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Hamburger Corona Recovery Fonds: „Tragende Säule in der Bekämpfung der Pandemiefolgen“

Hamburg hat die Hilfen für innovative Start-Ups und für wachstumsorientierte mittelständische Unternehmen um 50 Prozent aufgestockt und bis Mitte des Jahres verlängert. Das hat der Senat heute bekannt gegeben. Demnach werden Unternehmen, die durch die Coronapandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, mit bis zu 800.000 Euro aus dem Corona Recovery Fonds unterstützt. Positiv bewertet die Grüne Bürgerschaftsfraktion auch…

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Erweiterte Notbetreuung in Kitas: Große Herausforderung für Eltern und Kinder

Anlässlich des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz sowie mit Blick auf das aktuelle Pandemiegeschehen hat der rot-grüne Senat beschlossen, dass der Kita-Betrieb in Hamburg ab Montag als erweiterte Notbetreuung stattfinden wird. Dies stellt Familien vor besondere Herausforderungen. Dazu Britta Herrmann, familienpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit dieser verschärften Regelung, die gesundheitspolitisch nachvollziehbar und verständlich ist, stehen wir in der Verantwortung, Eltern mit…

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Aktuelle Corona-Verordnung: „Das Virus bestraft jede Nachlässigkeit“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die aktuelle Verordnung des Senats zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion befürwortet die verschärften Kontaktbeschränkungen und hält es angesichts der mutierten Virus-Variante für nötig, eine höhere Zahl von Gensequenzierungen des Virus zu ermöglichen. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die beginnenden Impfungen sind für uns alle ein sehr…

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Veranstaltungsreihe: Corona-Talks mit Expert*innen zu alltäglichen Fragen der Pandemie

Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir stecken immer noch mitten im Krisenmanagement. Die Corona-Pandemie verlangt uns allen alles ab und bestimmt unser Leben. Wir möchten das Bedürfnis nach gemeinsamer Diskussion in dieser alles beherrschenden Pandemie-Zeit aufgreifen und einen Raum aufmachen, um die absehbaren Auswirkungen der Corona-Krise zu besprechen. Dabei spielen alle Bereiche eine Rolle:…

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MPK Beschluss zur Schulpolitik: „Langfristigeren Blick auf Schulen in Pandemie-Zeit richten”

Die Ministerpräsident*innenkonferenz (MPK) hat diese Woche die Fortführung der Corona-Maßnahmen in den Schulen bis Ende Januar beschlossen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion befürwortet die damit verbundene, weitere Aussetzung der Präsenzpflicht angesichts des Infektionsgeschehens. Zudem setzt sich die Grüne Bürgerschaftsfraktion für die Umsetzung eines Stufenplans und langfristige Pläne der Corona-Schulpolitik ein. Dazu Ivy May Müller, bildungspolitische Sprecherin der Grünen…

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Corona-Teststrategie: Weitere Unterstützung für Kindertagesstätten

Kitas leisten während der Corona-Pandemie einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebens. Sie garantieren Betreuung und erfüllen damit nicht nur ihren Bildungsauftrag, sondern ermöglichen auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben für die kommende Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Kitas als prioritäre Berufsgruppe…

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Laufende Untersuchung zur Heinrich-Hertz-Schule: Rot-Grün weist Forderung nach Sondersitzung zurück

Eine laufende Untersuchung des Gesundheitsamtes Hamburg Nord zum Corona-Ausbruch an der Heinrich-Hertz-Schule im September hat nach ersten Zwischenergebnissen ergeben, dass von 40 Infektionsfällen 25 in den Räumen der Bildungseinrichtung zustande gekommen sind. Da die Zahlen vor dem Ende der Untersuchung nicht belastbar sind, haben die Behörden bisher auch keine gesonderte Veröffentlichung vorgenommen. Die Schulbehörde hat…