Corona

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„Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“. Bündnisdemonstration / Kundgebung am 15. Januar

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft am Samstag, den 15. Januar, zu einer großen Bündnisdemonstration bzw. Kundgebung unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ auf, um ein Zeichen gegen Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Antisemit*innen und andere „Schwurbler*innen“ zu setzen. Wir unterstützen dies ausdrücklich und rufen dazu auf, sich zu beteiligen! Hier erfahrt ihr mehr!

Bürgerschaft

Hamburg in der vierten Welle – Jasberg: „Der Bund muss beim Impfen schnellstmöglich liefern“

In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft debattieren die Fraktionen die 54. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und damit einhergehend die Corona-Situation in der Hansestadt.  Dazu Jennifer Jasberg, Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Seien wir ehrlich: Wir alle sind mütend – und doch dringend in der Verantwortung zu handeln. Denn Pflegepersonal, Ärzt*innen und Mitarbeiter*innen in…

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2G-Option an Hamburger Hochschulen. Block: „Eine konsequente und wissenschaftsbasierte Maßnahme“

Die Hochschulen in Hamburg erhalten über die aktualisierte Eindämmungsverordnung (EVO) die Möglichkeit, einen 2G Lehr- und Bibliotheks-Betrieb einzurichten. Diese Option ist jedoch nur zulässig, wenn ein alternatives Lehr- und Lernangebot geschaffen wird. Für Hochschulbeschäftigte und Präsenzprüfungen gilt weiterhin 3G. Für jene Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen können, gibt es Ausnahmeregelungen. Dazu Miriam Block,…

Corona

Corona-Pandemie – Jasberg: „Über allgemeine Impfpflicht wird zu reden sein“

Die Pandemielage spitzt sich deutschlandweit und auch in Hamburg weiter zu, am heutigen Mittwoch wurde mit 721 registrierten Fällen der bisherige Höchstwert an Corona-Neuinfektionen in der Hansestadt gemeldet. Während der Senat gestern bereits eine Ausweitung des 2G-Modells beschlossen hat, wird indes weiter intensiv über zusätzliche Maßnahmen und Möglichkeiten zur Eindämmung des Infektionsgeschehens diskutiert. Dazu Jennifer…

Corona

Digitale Bezirksversammlungen: Rot-Grün für weitere Verlängerung

Damit die Bezirksversammlungen in der Pandemie auch online tagen können, hat die Bürgerschaft am 5. Mai 2020 das „Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen SPD und Grüne in der Bürgerschaftssitzung am 20. Oktober das Gesetz nun bis zum 30. April 2022 verlängern (siehe Anlage). Bereits im…

Corona

Maskenpflicht bleibt vorerst bestehen: „Nicht überstürzt handeln und Vorsicht walten lassen“

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, die Maskenpflicht in Hamburgs Schulen zum 1. November 2021 aufzuheben. Dazu erklärt Ivy May Müller, schulpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das von der CDU vorgeschlagene Ende der Maskenpflicht an Schulen ist derzeit nicht verantwortbar und würde für Hamburgs Schüler*innen ein vermeidbares Risiko bedeuten. Vor allem bei den jungen Generationen…

Corona

Covid-Eindämmungsverordnung: „Viele Branchen haben endlich wieder eine Perspektive“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die neueste Änderung der Hamburgischen Covid-Eindämmungsverordnung debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Pläne des Senats, mit dem sogenannten 2G-Modell Veranstalter*innen und Betreiber*innen etwa von Restaurants künftig die Möglichkeit zu geben, Angebote ausschließlich für Geimpfte und Genesene machen zu können.    Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist und bleibt ein…

Corona

Covid-Eindämmungsverordnung: „Freude und vorausschauende Vorsicht als Begleiter im Sommer“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die neueste Änderung der Hamburgischen Covid-Eindämmungsverordnung debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion mahnt bei aller Freude über die Öffnungsschritte weiterhin zu Umsicht und Vorsicht. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Nach einer langen Durststrecke können wir heute mit einer positiven Grundstimmung die neue Covid-Eindämmungsverordnung debattieren. Wir haben in Hamburg die dritte Welle…

Corona

Neustart nach Lockdown: Tourismus nachhaltig und schwungvoll aus der Krise führen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen für den Neustart des Hamburger Tourismus zusätzlich 2,2 Millionen Euro bereitstellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht. Mit den Mitteln sollen bestmögliche Grundlagen geschaffen werden, um die hart getroffene Tourismus-Branche nachhaltig und schwungvoll aus der Krise zu führen. Bis zur Corona-Krise arbeiteten in Hamburg ca. 7.400…

Bezirke

„Schütze Deine Familie“: Behördenübergreifende Kampagne zur mehrsprachigen Information über Corona

Ab heute wird mit etwa 100 Großplakaten in Hamburg für die Beachtung der Corona-Regeln geworben und auf digitale Angebote der Stadt verwiesen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese Kampagne, die die gute Mitarbeit der Menschen bei der Bewältigung dieser Krise für die entscheidenden letzten Wochen noch einmal verstärkt. Dazu Jennifer Jasberg, Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Corona betrifft alle in…