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Umwelt

Hamburger Fernsehturm hinter Park und Wasser, vor blauem Himmel

Umwelt

Rot-Grün bringt Gesetzesvorlage ein – Jährliches Sauberkeitsmonitoring geplant

Wie geplant kann ab nächstem Jahr die gebührenfreie Sauberkeitsoffensive in Hamburg an den Start gehen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative, die die Regierungsfraktionen gestern Abend auf ihren Sitzungen beschlossen haben, wird morgen zur Beschlussfassung in der Bürgerschaft eingereicht. Sauberkeit kommt jetzt aus einer Hand: Die Stadtreinigung mit rund 400 zusätzlichen Kräften wird künftig nicht nur für sauberere…

mehrere Bäume in bunten Herbstfarben in einem Hamburger Park

Umwelt

Sauberkeitsoffensive – Tjarks: “Jetzt werden die Ärmel hochgekrempelt”

Durch die Konkretisierung der Steuereinnahmen kann die Sauberkeitsoffensive des rot-grünen Senats nun gebührenfrei durchgeführt werden. Die Sauberkeit der Stadt wird als zentrales Thema qualitativ hochwertig weiter vorangetrieben. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Sauberkeit der Stadt ist ein wichtiges, zentrales Thema für uns. Wir werden uns nach wie vor für ein sauberes Hamburg…

Flughafen

Volkspetition zum Nachtflugverbot: Lärmsituation muss sich verbessern

Heute debattiert die Bürgerschaft über den jährlichen Bericht zur Fluglärmsituation in Hamburg sowie über die Volkspetition zur Ausweitung des Nachtflugverbots. SPD und Grüne sprechen sich dafür aus, die Forderungen der Initiative intensiv zu prüfen und im Umweltausschuss zu beraten. Aus Sicht der Regierungsfraktionen sind weitere Anstrengungen nötig, um die Lärmsituation rund um den Hamburger Flughafen zu…

Klima

Pappbecher-Irrsinn eindämmen – Wer die Umwelt schont, spart Geld

165.000 Papp- und Plastikbecher für den beliebten Coffee-to-go landen täglich in Hamburg im Müll. Damit soll jetzt Schluss sein. Auf Initiative der Grünen Bürgerschaftsfraktion startet heute die KEHR.WIEDER-Kampagne der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zusammen mit elf großen Hamburger Kaffeeunternehmen. Der Clou: Bei den teilnehmenden Cafés gibt es einen Preisrabatt von 10 bis 30…

Umwelt

Nachhaltigkeitsstrategie für Hamburg: Verwaltungshandeln muss sich stärker an Nachhaltigkeitskriterien orientieren

In der heutigen Sitzung hat die Bürgerschaft über die Hamburger Nachhaltigkeitsstrategie diskutiert und sie zur Beratung in die relevanten Ausschüsse überwiesen. Die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDGs), wie sie in der Agenda 2030 der UN festgelegt wurden, fällt in die Verantwortung aller Hamburger Behörden und muss hier im täglichen Handeln umgesetzt werden….

Umwelt

Straßenreinigungsgebühr: Hamburg soll sauberer werden, eigener Vorschlag der Opposition Fehlanzeige

Heute wurde die sogenannte Allianz gegen die vom Senat beschlossene Straßenreinigungsgebühr vorgestellt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion weist den Vorwurf der Mietpreissteigerung entschieden zurück. Sauberkeit braucht seriöse Finanzierung. Auf die Kritik an der einzuführenden Straßenreinigungsgebühr entgegnet Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen die Sauberkeit in unserer Stadt langfristig verbessern. Ich freue mich, dass dieses…

Energie

Politische Steuerungsfähigkeit wiedererlangt

Der Hamburger Senat hat beschlossen, das Gasnetz zum 1. Januar 2018 vollständig zurückzukaufen und setzt damit den Volksentscheid von 2013 weiter um. Dazu erklärt Ulrike Sparr, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem Rückkauf des Gasnetzes erlangen wir als Stadt wieder ein Stück politische Steuerungsfähigkeit über die Hamburger Energieversorgung zurück. Das hilft uns…

Umwelt

Flächennutzungspläne: Wir sorgen dafür, dass Hamburg eine grüne Metropole bleibt

Die Bürgerschaft hat über eine grundlegende Neuordnung der Flächennutzungspläne debattiert. Die meisten Änderungen in den seit 1997 bestehenden Flächennutzungsplänen hätten eine Umwandlung von Gewerbeflächen zu Wohn- oder Grünanlagen zur Folge gehabt. Dies sei ein Beitrag, um Hamburgs als grüne Metropole zu erhalten. Einen Zusatzantrag, der dies bekräftigt haben die Grünen gemeinsam mit der SPD in…

Umwelt

Regierungsfraktionen legen Maßgaben für die nächsten Schritte vor

Mit seinem Urteil von Anfang Februar hat das Bundesverwaltungsgericht den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe im Grundsatz gebilligt. Die entsprechenden Ergänzungen und Zugeständnisse teilweise vor, teilweise während des Verfahrens bedeuten ein erhebliches Plus für den Natur- und Gewässerschutz im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen. Gleichwohl haben die Leipziger Richter den Planfeststellungsbeschluss wegen eines Verstoßes gegen…

Umwelt

Mutiger und konsequenter Mix – aber auch mit Augenmaß gestaltet

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert auf Antrag von SPD und Grünen den von Umweltsenator Jens Kerstan vorgelegten Luftreinhalteplan. Aus Sicht der Grünen Fraktion bietet der Plan eine sehr gute Grundlage um die Gesundheit der Menschen in Hamburg zu verbessern. Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem neuen Luftreinhalteplan haben wir eine Wende erreicht:…