Sanierungsfonds

Rot-Grün investiert in Winterhuder Stadtteilkulturzentrum: Goldbekhaus wird modernisiert

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Modernisierung des Goldbekhauses in Winterhude mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds unterstützen. Es gehört zu den renommiertesten Stadtteilkulturzentren in Hamburg, hat aber derzeit mit mangelndem Schallschutz, fehlender Barrierefreiheit und dem Fehlen eines Backstage-Bereichs zu kämpfen. Mit einem Antrag für die kommende Bürgerschaftssitzung am 13. September will Rot-Grün zunächst…

Migration

Rot-Grün stellt neues Integrationskonzept vor – Integration ist ein zentrales Thema für die Zukunft unserer Stadt

Der rot-grüne Senat hat heute die Fortschreibung des Hamburger Integrationskonzepts beschlossen. In Zukunft soll dabei unter anderem auf die schnelle Erstintegration der neu nach Hamburg gekommenen Menschen ein noch größerer Schwerpunkt gelegt werden. Aus Sicht der Hamburger Grünen beinhaltet das Konzept wichtige Verbesserungen in einer zentralen Zukunftsaufgabe Hamburgs. Dazu Filiz Demirel, integrationspolitische Sprecherin der Grünen…

Flucht

Investitionspaket von knapp 2,4 Millionen Euro in den Tegelsbarg im Hamburger Norden

Koalition investiert weiter in die Stadtteile – Verständigung mit der Volksinitiative wird auch in Hummelsbüttel umgesetzt Im Rahmen des Wohnungsbaus für Flüchtlinge und Einheimische entsteht auch am Rehagen in Hummelsbüttel eine Quartierserweiterung, die aktuell in Bau ist. Vereinbart im Konsens mit der Volksinitiative war, dass die bestehende soziale Infrastruktur vor allem für Kinder und Jugendliche…

Kultur

Neues Zentrum für Kultur und Gewerbe: Sanierung der Viktoria-Kaserne

Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN unterstützen die Sanierung der Viktoria-Kaserne in Altona. 2015 hatte die Genossenschaft fux eG das geschichtsträchtige Gebäude mit dem Ziel erworben, dort nach umfangreicher Sanierung gemeinschaftlich betriebene Atelier- und Arbeitsräume für unterschiedliche Unternehmen aus den Bereichen Kultur, Bildung und Produktion anzubieten. Zusammen mit einer Stadtteil-Kantine und mehreren Läden entsteht auf…

Justiz

Suizid in Untersuchungshaftanstalt: Kritik der FDP ist durchsichtiges Wahlkampfmanöver

Zu dem heutigen Suizid-Vorfall in der Hamburger Untersuchungshaftanstalt erklären Carola Timm, justizpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion und Urs Tabbert, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Mutmaßungen der FDP-Fraktion zu diesem Vorfall sind völlig unangemessen. Wenn es keine Anzeichen für suizidale Gefahr gegeben hat, ist es aus rechtlichen Gründen schlicht nicht möglich, den Gefangenen wie einen Suizidgefährdeten…

Kitas

Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme: Verbesserungen in Hamburgs Kitas werden sichtbar

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute den „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ veröffentlicht. Er zeigt aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion klare Verbesserungen bei der frühkindlichen Bildung in Hamburg. Der weitere qualitative und quantitative Ausbau der Kinderbetreuung nach dem 1. März 2016 ist dabei in den heute vorgestellten Bericht noch gar nicht eingeflossen. Schon heute ist der Betreuungsschlüssel deutlich besser…

Justiz

Vollzugskooperation mit Schleswig-Holstein: Gut, dass Hamburg verschiedene Varianten geprüft hat

Das Justizministerium in Schleswig-Holstein will laut Medienberichten die geplante Kooperation mit Hamburg im Vollzugsbereich nicht weiter verfolgen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion bedauert dies. Aus ihrer Sicht zahlt es sich jetzt aber aus, dass die Justizbehörde in Hamburg von Beginn an verschiedene Varianten prüfen ließ. Jetzt müsse der Ausbau der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder angepackt werden. Dazu Farid…

G20

Sonderausschuss: Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP verständigen sich auf Fahrplan

Unter Beteiligung ihrer Vorsitzenden haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP auf einen gemeinsamen Fahrplan für den G20-Sonderausschuss verständigt. Zur konstituierenden Sitzung am 31. August werden dazu zwei Anträge auf den Weg gebracht (siehe Anlage) – ein “Fahrplan-Antrag”, der die voraussichtlich bis zur Sommerpause 2018 dauernden Beratungen und Anhörungen strukturieren soll, sowie…

Medien

Stellenabbau bei der Mopo: Ein Stück Hamburger Pressegeschichte steht auf dem Spiel

Zum angekündigten Stellenabbau bei der Hamburger Morgenpost erklärt Christiane Blömeke, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion:  „Die Hamburger Morgenpost lebt von der Kombination aus der Lokalberichterstattung und dem Sportteil. Wenn in diesen Bereichen drastisch gekürzt wird, dann berührt das den Kern der Mopo. Sollte der Stellenabbau wie geplant umgesetzt werden, verliert Hamburg eine Säule der Pressevielfalt,…

Flüchtlingspolitik

Azubi-WGs für junge Geflüchtete: Weiterer wichtiger Baustein für eine gelingende Integration

Nach der Kooperationsvereinbarung mit dem Studierendenwerk haben heute die Handwerkskammer und fördern und wohnen eine weitere Kooperation auf den Weg gebracht. In der Unterkunft mit der Perspektive Wohnen am Standort Mittlerer Landweg/Gleisdreieck wurden speziell für junge Geflüchtete, die eine Ausbildung absolvieren, WG-Zimmer eingerichtet. Weitere Wohnprojekte dieser Art sollen in den kommenden Monaten auch an anderen…