Verkehr

SemesterTicket für alle Studierenden: Ein guter Start für die Berufliche Hochschule Hamburg

Im Wintersemester 2021/22 startet die neu gegründete staatliche Berufliche Hochschule Hamburg (BHH) in den Lehrbetrieb. Rot-Grün setzt sich dafür ein, dass die Studierenden der neuen Hochschule vom ersten Tag an vom Hamburger SemesterTickets profitieren. Ein entsprechender Antrag wird am 10. Februar in der Bürgerschaft behandelt. Bei staatlichen Hochschulen wie der BHH ist vorgesehen, dass der…

Schule

Abschlussprüfungen 2021: „Notwendige Entlastung für alle Schüler*innen”

Die Abitur-Abschlussprüfungen werden in Hamburg nach einem Jahr im Corona-Ausnahmezustand angepasst. Das hat der rot-grüne Senat heute bekannt gegeben. Unter dem Dach des Beschlusses der Kultusministerkonferenz wurden dazu Maßnahmen entwickelt wie beispielsweise die Eingrenzung der Prüfungsthemen, mehr Zeit für die Bearbeitung von Prüfungsaufgaben, die Verschiebung der Klausurtermine um eine Woche sowie unterstützende Materialien wie der…

Kultur

200.000 Euro für Kulturzentrum Südpol: Eine Perspektive für die Zeit nach Corona schaffen

In Hammerbrook entsteht ein neuer öffentlicher Park am ehemaligen Hochwasserbassin. Das dort seit 2018 ansässige Kulturzentrum Südpol möchte das Areal attraktiver und nachhaltiger gestalten, indem es unter anderem einen Ausstellungsraum schafft und das Gelände zum umliegenden Park öffnet. Der Trägerverein „Kulturelles Neuland“ engagiert sich dabei ehrenamtlich und bringt eigene Mittel ein. Um diesen Einsatz zu…

Öffentliche Unternehmen

Hamburg-Strategie für öffentliche Unternehmen: Kräfte bündeln und gesamtstädtische Ziele erreichen

SPD und Grüne wollen die Weichen stellen für eine gemeinsame Strategie von Hamburgs öffentlichen Unternehmen, die sich an übergeordneten, gesamtstädtischen Zielen orientiert. Kern dieser Strategie sollen die Prinzipien „Guter Arbeit“ sowie die sozialen und ökologischen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen sein, die sogenannten „Sustainable Development Goals“. Ein entsprechender Antrag wird am 10. Februar…

Fraktionsvorstand

Kriminalstatistik 2020: „Zunahme häuslicher Gewalt ist alarmierend“

Die heute vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2020 zeigt auf, dass die Gesamtzahl der Straftaten im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen ist und den niedrigsten Wert seit 1979 aufweist. Allerdings ist die Steigerung der Fallzahlen im Bereich der häuslichen Gewalt alarmierend und muss sehr ernst genommen werden.  Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Kriminalstatistik…

Hafen

Zollverwaltung aus einem Guss: „Starkes Signal für die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens“

Mit der Erarbeitung des Realisierungskonzepts für Hamburgs „Border one Stop Shop“ (BOSS) schreitet Hamburg zügig und konsequent mit der Modernisierung der Hafenverwaltung voran. Die Behörden für Justiz sowie für Wirtschaft und Innovation werden gemeinsam mit der HPA bis Ende nächsten Jahres die Grundlagen für den „Border One Stop Shop“ erarbeiten. Mit BOSS wird es in…

Stadtentwicklung

Hamburger Holzbaustrategie: Wissen bündeln für wirtschaftliches Bauen

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD und Grünen eine umfassende Hamburger Holzbaustrategie auf den Weg bringen. Der Antrag wird im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung verabschiedet. Mit der Strategie soll das aktuelle Wissen über Förderung, Bau, Planung, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit beim Holzbau gebündelt und anwendbar gemacht werden. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen…

Corona

Corona-Debatte in der Bürgerschaft: „Wir brauchen endlich einen verlässlichen Stufenplan”

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute über die aktuelle Verordnung des Senats zur Eindämmung der Coronapandemie. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion verweist auf die Dringlichkeit, die Ansteckungsrate weiter zu senken und schlägt die Einführung eines einheitlichen Stufenplans zur Pandemiebewältigung vor. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist hart – aber nach allem, was wir wissen, steht uns jetzt möglicherweise die schwierigste Phase der Pandemie bevor. Umso wichtiger ist es, dass wir den Hamburger*innen…

Corona

Medizinische Masken: Zuschüsse auch für Geringverdienende prüfen

Die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken gilt in immer mehr Lebensbereichen. Der Senat hat deshalb für Menschen, die nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Sozialleistungen beziehen, einen Zuschuss beschlossen, um die Mehrkosten zu decken. Gerade die für den Eigenschutz besonders wirksamen FFP2-Masken sind auf Dauer teuer und stellen auch für Geringverdienende eine große Belastung dar….

Erinnerungskultur

Holocaust-Gedenktag: Gemeinsam gegen Hass, Hetze und Antisemitismus

Heute ist in Deutschland der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und internationaler Gedenktag für die Opfer des Holocaust. Die Initiative für den Wiederaufbau der Hamburger Bornplatzsynagoge hat heute das Ergebnis ihrer Kampagne bekannt gegeben. Demnach haben sich mehr als 107.000 Menschen für den Wiederaufbau der 1938 zerstörten Synagoge ausgesprochen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erinnern gemeinsam an die…