Mildred Matthey

Umwelt

Für unterwegs: Mehr Trinkwasserspender in Hamburg

Öffentliche Trinkwasserspender sind vor allem in vielen südlichen Städten eine Selbstverständlichkeit. In Hamburg gibt es bisher fünf öffentliche Wasserspender. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen möchten diesen Service ausbauen und haben einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft eingereicht. In einem ersten Schritt sollen zehn, in den kommenden Jahren bis zu 100 neue Wasserspender im Stadtgebiet…

Frauen

Schutz vor Häuslicher Gewalt: Neuer Zufluchtsort in Hamburg

Ein sechstes Frauenhaus in Hamburg soll mit 656.000 Euro aus Mitteln des Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützt werden. Dies sieht ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen vor, der zum 25. September in die Bürgerschaft eingebracht wird. Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration hatte im Juli bekannt gegeben, ein passendes Gebäude mit…

Haushalt

Hamburgisches Besoldungsgesetz: Höhere Außendienstzulage stärkt Steuerverwaltung

Im Rahmen der Übernahme des Tarifabschlusses für Beamtinnen und Beamte sowie Pensionäre hat die Bürgerschaft am Mittwoch auf Antrag der Regierungsfraktionen auch beschlossen, die Zulage für den Außendienst der Steuerverwaltung von derzeit rund 38 Euro monatlich auf 76 Euro zu erhöhen. Die Zulage erhalten damit vor allem Betriebsprüfer. Dazu Farid Müller, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen…

Hafen

Starke Zusammenarbeit: Gemeinsam für mehr Umweltschutz in den Häfen

In der Bürgerschaft wird heute ein Antrag von SPD und Grünen zur Reduktion von Treibhausgasen und Luftschadstoffen im Hafen debattiert. Die Regierungsfraktionen haben ihn gemeinsam mit ihren Kollegen im Gemeinderat Rotterdam entwickelt. Damit werden zwei der größten Häfen der Nordrange in Sachen Umweltschutz an einem Strang ziehen. Dazu Dominik Lorenzen, hafenpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde: Wir brauchen einen Gesellschaftsvertrag zum Klimaschutz

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung wird auf Initiative der Grünen Bürgerschaftsfraktion über die Klimakrise debattiert. Angesichts der globalen Klimaschutzbewegung wird deutlich, dass es kein Erkenntnisdefizit mehr gibt. Das Thema ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Vielmehr haben wir es mit einem Handlungsdefizit zu tun, das mit einem Gesellschaftsvertrag zur Begrenzung der Erderhitzung…

Fraktionsvorstand

Hamburger Konzernbilanz 2018: Im Haushalt die Nachhaltigkeit im Blick

Heute hat der Senat den Jahres- und Konzernabschluss 2018 der Freien und Hansestadt Hamburg verabschiedet. In den aktuellen Geschäftsbericht fließen erstmals Informationen über die Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen ein (Sustainable Development Goals). Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese Maßnahme als einen wichtigen Schritt hin zu einer insgesamt stärker an Nachhaltigkeit ausgerichteten Haushaltspolitik. Dazu Anjes…

Verkehr

Zur weiteren Ausweitung des Busangebots: Kapazitätscheck für die Stadtteil-ZOBs

Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen prüfen lassen, inwiefern die Zentralen Omnibusbahnhöfe (ZOBs) und Busumsteigeanlagen in den Hamburger Stadtteilen angepasst und ausgebaut werden müssen, um auch zukünftig umfangreiche Ausweitungen beim Busangebot umsetzen zu können. Dabei soll auch der Bau zusätzlicher Busbetriebshöfe sowie eine künftig höhere Anzahl emissionsfreier Busse berücksichtigt werden. Einen entsprechenden Antrag hat…

Gesundheit

Welttag der Suizidprävention: Lebensmut stärken und Tabus abbauen

Rund 10.000 Todesfälle im Jahr sind deutschlandweit auf einen Suizid zurückzuführen. Im Jahr 2017 haben sich allein in Hamburg 219 Menschen das Leben genommen (158 Männer und 61 Frauen). Der Welttag der Suizidprävention am 10. September ist ein Tag des Gedenkens an die durch Suizid Verstorbenen und ein Anlass, die Suizidprävention in den Vordergrund zu…

Umwelt

Neuer Förderfonds für Klimaschutz im Alltag: Die Klimakrise gemeinsam stoppen

Viele Menschen haben gute Ideen, die den Klimaschutz schnell und regional verankert voranbringen können – von der Tauschbörse über Klimabildung bis zum gemeinsamen Lastenfahrrad. Doch oft scheitern sie in der Umsetzung am Geld oder an komplizierten Antragsprozeduren. Das soll der neue Fördertopf der Umweltbehörde ändern, der 450.000 Euro für lokale Klimaschutzprojekte bereitstellt. Dazu Ulrike Sparr,…

Energie

Rückkauf des Fernwärmenetzes Wärmenetz endlich in städtischer Hand

Am 2. September wurde der Kaufvertrag für das Hamburger Fernwärmenetz unterzeichnet. Der Abschluss des Kaufvertrages hatte sich verzögert, da nach der wettbewerbsrechtlichen Genehmigung der EU noch die Einspruchsfrist abzuwarten war. Das Fernwärmenetz geht nun rückwirkend zum 1. Januar 2019 an die Stadt. Damit ist nach dem Strom- und Gasnetz auch das Fernwärmenetz im städtischen Besitz…