Jugend

Rot-Grün fördert Jugendkulturzentrum: Mehr Platz für Talente und Gemeinschaft  

Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen unterstützen den Ausbau des Jugendkulturzentrums Lukulule e.V. mit 500.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 der Hamburgischen Bürgerschaft . Das neue Zentrum mit einer Fläche von 600 Quadratmetern wird in einer der alten Eisenbahnhallen im Oberhafenquartier entstehen. Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Kinder- und Jugendkultur braucht vor allem eins:…

Haushalt

Haushalt 2019: „Auf Kurs zu generationengerechter Finanzpolitik“

Heute hat der Senat die Entwicklung des Schuldenstandes der Stadt Hamburg bekannt gegeben. Demnach konnte Hamburg im Jahr 2019 rund 1,1 Milliarden Euro Schulden abbauen, deutlich mehr als ursprünglich vorgesehen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Entwicklung als wichtigen Schritt hin zu nachhaltigem Handeln auch in der Finanzpolitik. Dazu Farid Müller, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der…

Stadtentwicklung

Science City Bahrenfeld: Rot-Grün legt stadtentwicklungspolitische Leitlinien fest

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur Bürgerschaftssitzung am 15. Januar 2020 einen umfassenden Antrag ein, der die Leitlinien zur städtebaulichen Entwicklung der Science City Hamburg-Bahrenfeld festschreibt. So sollen unter anderem Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsprozesses in die Planung des Stadtteils in den Themenfeldern Wohnen und Leben, Wissenschaft und Forschung, Arbeit…

Schule

Unkomplizierte Unterstützung: Rot-Grün schafft feste Schulbegleitung für Hamburger Grundschulen

Die rot-grünen Regierungsfraktionen stellen ab dem kommenden Schuljahr allen Grundschulen Hamburgs die Mittel für eine feste Schulbegleitungskraft zur Verfügung. Das sieht ein entsprechender Antrag vor, der am 15. Januar in der Bürgerschaft verabschiedet wird. Auf diese Weise sollen Schülerinnen und Schüler mit erhöhtem Unterstützungsbedarf optimal gefördert werden. Künftig sollen Grundschulen ganztägig flexibel und eigenständig ohne…

Fraktionsvorstand

Hamburgs neue Ehrenbürgerin, Tjarks: „Menschen wie Kirsten Boie machen unsere Stadt besonders“

Die Bürgerschaft stimmt heute die Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Stadt Hamburg an die Kinderbuchautorin Kirsten Boie ab. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Ernennung von Kirsten Boie ausdrücklich. Mit ihr ehrt die Stadt eine bedeutende Hamburger Schriftstellerin, deren soziales Engagement vor allem im Bereich der Leseförderung von enormer Wichtigkeit ist. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen…

Inklusion

Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz: Weniger Barrieren, mehr Teilhabe

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ergänzen mit einem umfangreichen Zusatzantrag das Hamburgische Gleichstellungsgesetz und schaffen damit in wichtigen Punkten mehr Teilhabe und weniger Barrieren. Eine neu einzurichtende Schlichtungsstelle sowie ein Partizipationsfonds stärken künftig diese grundlegenden Rechte. Das Gleichstellungsgesetz regelt die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Bereich des öffentlichen Rechts und ist ein wichtiger…

Antidiskriminierung

Antisemitismusprävention: Gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft  

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung werden die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, DIE LINKE und FDP umfangreiche Maßnahmen zur Antisemitismusprävention in Hamburg beschließen. Nach dem antisemitischen Anschlag in Halle hatte die Bürgerschaft am 23. Oktober das Thema „Antisemitismusprävention“ ausführlich diskutiert. Die Fraktionen hatten dabei ihre Bereitschaft erklärt, einen breiten Konsens zu suchen und gemeinsam handeln…

Datenschutz

Mehr Informationen: Bürgerschaft verbessert Hamburgisches Transparenzgesetz

Heute beschließt die Hamburgische Bürgerschaft das Änderungsgesetz zum Hamburgischen Transparenzgesetz, das seit 2012 in Kraft ist. Im Koalitionsvertrag von 2015 hatten die Fraktionen von SPD und Grünen die Evaluation des Gesetzes sowie den Einbezug der mittelbaren Staatsverwaltung in die Veröffentlichungspflicht im Transparenzportal vereinbart. Zusätzlich zum Änderungsantrag des Senats stellen die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU…

Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge im Mittelmeerraum: Appell zur humanitären Soforthilfe

Für viele Menschen, die die Flucht über das Mittelmeer geschafft haben, ist das Elend nicht vorbei. In den extrem überfüllten Flüchtlingslagern an der europäischen Südostgrenze können die dringendsten humanitären Hilfen nicht mehr zuverlässig erbracht werden. Nach Berechnungen der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen (UNHCR) fehlen zurzeit allein für die Unterkünfte in Griechenland jedes Quartal ca. eine…

Umwelt

Bestandsgarantie für Stadtnatur, Sparr: „Gute Nachrichten für Hamburgs Grün“

Hamburgs grüne Flächen sollen auch weiterhin erhalten bleiben. Dafür hat der Senat heute konkrete Maßnahmen beschlossen, für die 17,5 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung stehen. Unter anderem soll es zehn weitere Naturschutz-Ranger, einen Grünkoordinator und neue Stellen für Grünmanager in den Bezirken geben. Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit den konkreten…