Die Köhlbrandbrücke muss in absehbarer Zeit ersetzt werden. Derzeit werden drei Varianten für eine neue Querung des Köhlbrands geprüft. Dabei wird der Radverkehr erstmals von Beginn an konsequent mitgedacht. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin einen Paradigmenwechsel in der verkehrsspolitischen Planung. Nach einer neuen Studie liegt das Potential für den Radverkehr bei einer neuen Querung des…
SPD und Grüne bedauern die Folgen des sogenannten Radikalenerlasses von 1972 für Hamburg und setzen sich dafür ein, die Auswirkungen historisch zu untersuchen. Im Rahmen des Erlasses kam es bundesweit zu circa 11.000 offiziellen Berufsverbots- und 2.200 Disziplinarverfahren, 1.250 Ablehnungen von Bewerbungen sowie 265 Entlassungen. Der Radikalenerlass diente auch in Hamburg zur Überprüfung der „politischen…
Als erweitertes Nahverkehrsangebot haben heute die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH) sowie das DB-Tochterunternehmen ioki den Betrieb eines neuen Shuttledienstes für Lurup und Osdorf aufgenommen. Die Grünen sehen dies als wichtige und komfortable Ergänzung zum Nahverkehr insbesondere für Gebiete, die noch nicht optimal an den ÖPNV angebunden sind. Auch wird durch solche On-Demand-Shuttle-Dienste der Verzicht auf einen…
Wir suchen In der Fraktion Gerade leider nicht – schau doch zu einem späteren Zeitpunkt nochmal rein! In der Landesgeschäftsstelle Weitere grüne Jobs in Hamburg Gerade leider nicht – schau doch zu einem späteren Zeitpunkt nochmal rein!
Wie der Senat heute bekanntgegeben hat, sollen bis 2020 insgesamt 100 neue Angestellte im Polizeidienst (AiP) einfache und alltägliche Aufgaben übernehmen. Dazu zählen unter anderem die Verstärkung der Polizeiarbeit vor Ort, stärkere Verkehrskontrollen und die Verfolgung verschiedener Ordnungswidrigkeiten. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Verkehrsklima in Hamburg ist zu rau und aggressiv. Wir…
Warum GRÜN für Hamburg gut ist Hafenkneipe und Alsterhaus, Radweg und A7, Michel und Elbphilharmonie, Jom Kippur und Ramadan, Christopher-Street-Day und Hafengeburtstag. Hamburg ist nicht nur großartig vielfältig, sondern mit fast 5000 Mitgliedern auch schon ordentlich grün. Aber warum sind die GRÜNEN gut für Hamburg und warum ist es längst noch nicht grün genug? Weil…
Die GRÜNEN in Hamburg, das ist der Hamburger Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Partei ist der Zusammenschluss der Hamburger Mitglieder. Wir erarbeiten die politischen Schwerpunkte und Positionen, führen Wahlkämpfe und stellen das Personal für öffentliche Ämter und Mandate. Unsere 33 gewählten Abgeordneten im Hamburger Rathaus bilden die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion, die im Parlament unsere Positionen…
Die Stadtreinigung Hamburg zieht nach einem halben Jahr Sauberkeitsoffensive eine positive Zwischenbilanz. Mehr Personal, häufigere Reinigungen, eine Sauberkeits-App, die WasteWatcher+ sowie neue Fahrzeuge und Ausrüstung verbessern die Sauberkeit in der Stadt erheblich. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Anjes Tjarks und Ulrike Sparr. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die aktuellen Zahlen der…
Der Senat hat die Mietpreisbremse neu erlassen und die Kappungsgrenzenverordnung bis 2023 verlängert. Zuvor hatte das Landgericht Hamburg in einem Urteil die bisherige Mietpreisbremse aus formellen Gründen gekippt. Wird eine Wohnung neu vermietet, begrenzt die Mietpreisbremse die Mietsteigerung auf maximal 10 Prozent oberhalb des Mittelwertes des Mietenspiegels. Die Kappungsgrenzenverordnung beschränkt Mietsteigerungen nun weiterhin auf 15…
Zum zweijährigen Bestehen der Bürgerverträge, die eine gleichmäßige Verteilung von Geflüchteten innerhalb der einzelnen Hamburger Stadtteile regeln und im Dialog zwischen der Volksinitiative Hamburg für gute Integration und der rot-grünen Regierungskoalition erarbeitet wurden, ziehen SPD und Grüne eine positive Bilanz. So sind bereits viele der getroffenen Vereinbarungen umgesetzt oder in konkreten Planungen. Dazu Anjes Tjarks,…
