Innenpolitik

Grüne rufen zur Demo auf: Gemeinsam gegen rechte Hetze

Die Bürgerschaftsfraktion und der Landesverband der Grünen sowie die Grüne Jugend Hamburg unterstützen den Aufruf des Hamburger Bündnisses gegen Rechts „Montags in Hamburg rechter Hetze entgegentreten“ und werden an der morgigen Demonstration teilnehmen. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr vor Saturn, Mönckebergstraße. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Antje Möller, wird bei der Kundgebung sprechen. Dazu…

Stadtentwicklung

Neuregelung des verkaufsoffenen Sonntags: Erster Themensonntag fördert Sport und Gesundheit

An diesem Wochenende findet in Hamburg der erste verkaufsoffene Sonntag nach dem neuen Konzept der „Themensonntage“ statt – alles dreht sich um Sport und Gesundheit. Bereits im Vorfeld wurden zahlreiche Sport- und Gesundheitsaktivitäten in Hamburg gefördert. Am Sonntag macht unter anderem auch die „Active City“ mit drei Stationen in der Innenstadt, Hamburg als Bewegungsraum erlebbar….

Umwelt

Rot-Grün stärkt den Bodenschutz: Für den Erhalt der Artenvielfalt und eine nachhaltige Landwirtschaft

Zur Bürgerschaftssitzung am 28. März bringen die Regierungsfaktionen von SPD und Grünen einen Antrag zum Schutz landwirtschaftlicher Böden ein. Ziel ist es, ökologischen Landbau auch bei einem Pächterwechsel auf städtischen Flächen zu sichern. Denn die Ökolandwirtschaft leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt gesunder Böden. Dazu Ulrike Sparr, umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gesunde…

Fahrradstadt

Planungen für den Veloroutenausbau schreiten voran: Radverkehr-Ausbau nimmt Fahrt auf

Die Planungen für den Veloroutenausbau schreiten zügig voran. Bis 2020 soll das ca. 280 Kilometer umfassende Netz fertiggestellt sein. Für 150 Kilometer wurde Handlungsbedarf diagnostiziert. Bis März 2018 sind hiervon 50,6 Prozent der Strecken bereits in der Planung. Dies ergab die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Martin Bill. Dazu…

Flughafen

Fluglärmreport: Rot-Grün nimmt Fluglärmschutz ernst

Heute hat der BUND seinen Fluglärmreport vorgelegt und seine Forderung nach einer Ausweitung des Nachtflugverbotes am Hamburger Flughafen unterstrichen. Der Umweltausschuss wird Donnerstag die Petition des BUND im Umweltausschuss beraten und hat dafür eine Expertenanhörung angesetzt. Die Regierungsfraktionen nehmen das Anliegen des Umweltverbandes ernst und begrüßen eine intensive Auseinandersetzung mit der Frage, wie der Fluglärmschutz noch…

Queer

Neuregelung im Personenstandsrecht: Geschlechtsspezifische Diskriminierung beenden

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine Neuregelung im Personenstandsrecht ein, die geschlechtsspezifische Diskriminierung beenden soll. Dabei geht es darum, Menschen, die sich nicht dem männlichen oder weiblichen Geschlecht zuordnen können oder wollen, zukünftig eine dritte Möglichkeit zu geben, sich registrieren zu lassen. Rot-Grün setzt sich schon lange für dieses Thema ein…

Frauen

Equal Pay Day 2018: Auch in Hamburg weiter für gleichen Lohn kämpfen

Die Gleichstellung der Geschlechter in der öffentlichen Verwaltung hat sich grundsätzlich verbessert, allerdings bestehen weiterhin auch noch Nachholbedarfe. Dies hat eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Engels zum Equal Pay Day 2018 ergeben. Handlungsbedarf besteht unter anderem bei der partnerschaftlichen Verteilung von Familienarbeit und damit der Verteilung der Risiken durch Teilzeitarbeit auf beide Elternteile….

Umwelt

Sauberkeitsoffensive für Hamburg gestartet: Stadtreinigung hat Personal aufgestockt

Im letzten Jahr hat Rot-Grün die Sauberkeitsoffensive für Hamburg auf den Weg gebracht. Um direkt zu Jahresbeginn starten zu können, hatte die Stadtreinigung bereits im Spätherbst 2017 begonnen, die benötigten neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen. Inzwischen sind alle 453 neuen Stellen besetzt, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage von Abgeordneten der Grünen und der SPD ergab….

Justiz

Stellenoffensive: Hamburger Strafjustiz bekommt Verstärkung

Der Senat stärkt die Hamburger Strafjustiz mit neuen Stellen, wie Justizsenator Till Steffen heute bekannt gab. Damit reagiert die Justizbehörde auf die steigende Zahl von Staatsschutzverfahren. Gezielt gestärkt werden die Generalstaatsanwaltschaft mit siebeneinhalb Stellen, das Landgericht mit 16 Stellen und das Oberlandesgericht mit sechs Stellen. Sie bilden die Grundlage für vier zusätzliche Große Strafkammern beim…

Rundgang über den Jüdischen Friedhof Altona: UNESCO Weltkulturerbe – Wie weiter?

Führung und Diskussion am Sonntag, 25. März 2018, 14 bis 16 Uhr In Altona entfaltete sich seit dem 16. Jahrhundert ein blühendes jüdisches Leben. Viele Spuren in Altonas Altstadt zeugen davon. Der Jüdische Friedhof an der Königstraße stellt mit seinen sephardischen und aschkenasischen Grabstellen ein eindrucksvolles Zeugnis jüdischer Kultur in Norddeutschland dar. Hamburg hatte 2017 bei der UNESCO einen Antrag…