Haushalt

Farid Müller: Bevölkerungszuwachs im Haushalt besser berücksichtigen

    Die aktuelle November-Steuerschätzung hat gezeigt: Hamburgs Steuereinnahmen entwickeln sich weiterhin sehr gut. Trotzdem bleibt es wichtig, sorgsam und vernünftig mit dem Geld umzugehen, auch um für schlechtere Zeiten vorzusorgen. Die Ergebnisse der Steuerschätzung waren auch Thema in der Bürgerschaftssitzung vom 6. Dezember 2017. Dabei ging es auch um die Frage, inwieweit das Finanzrahmengesetz…

Stadtentwicklung

Städtebauliche Potenziale der neuen S4 und S21 analysieren und entwickeln

Mit einem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die städtebaulichen Potenziale entlang der neuen Schnellbahnlinien von S4 und S21 analysieren und vorausschauend entwickeln. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das ist der Weg, den wir gehen müssen – Randlagen und Umlandgemeinden an den ÖPNV anschließen. Mit dem Ausbau…

Haushalt

Bevölkerungswachstum bei der Haushaltsplanung stärker berücksichtigen

Die Bürgerschaft berät heute über die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung und über die Anpassung des Finanzrahmengesetzes an die aktuellen Trendwerte. Mit einem Antrag hierzu wollen die Fraktionen von Rot-Grün erreichen, dass Steuermehreinnahmen, die aus dem Bevölkerungswachstum generiert werden, in Zukunft auch dafür verwendet werden können, wachstumsbedingte Mehrausgaben besser zu finanzieren. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer…

Wissenschaft

Metropole des Wissens: Aufbruch in Hamburgs Zukunft

Hamburg befindet sich auf dem Weg zur Metropole des Wissens. Um sich neben Hafen und Handel für die Zukunft zu positionieren ist es wichtig, als Standort für Spitzenforschung wahrgenommen zu werden. Der Röntgenlaser XFEL, der Aufwuchs der TUHH oder die strategische Entwicklung von DESY – all dies treibt diesen Prozess voran und betont die Wichtigkeit…

Sanierungsfonds

Theaterschiff soll noch lange schwimmen

Mit einer Initiative zur morgigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Privattheater „Das Schiff“ im Hamburger Nikolaifleet. Für den Erhalt des 105 Jahre alten ehemaligen Stahlsegelschiffs sind umfangreiche technische Sanierungsarbeiten erforderlich, insbesondere im Bereich der See- und Schwimmtauglichkeit. Für diese Maßnahmen sollen 312.000 Euro aus dem Sanierungsfonds 2020 bereitgestellt werden. Dazu René…

Wohnen

Mietenspiegel 2017: Kein Zwangsinstrument für Vermieter zur Mieterhöhung

Heute hat Senatorin Stapelfeldt den Mietenspiegel 2017 vorgestellt. Zwischen 2015 und 2017 sind die Mietpreise in Hamburg um 5,2 Prozent gestiegen. Dies ist ein leichter Abfall in der Preissteigerung im Vergleich zur Vorlaufperiode 2013 bis 2015 – aber immer noch deutlich über der regulären Inflationsrate von derzeit 1,7 Prozent. Ob dies ein Effekt der Mietpreisbremse…

Heiligabend an einem Sonntag benötigt keine Ladenöffnung

Mit Blick auf Heiligabende an einem Sonntag sprechen sich die Fraktionen von SPD, CDU und Grüne dafür aus, die bestehenden Sonderregelungen für den Einzelhandel auf den Prüfstand zu stellen. Gleichzeitig richten sie einen interfraktionellen Appell an den Einzelhandel, an diesem Heiligabend auf eine Öffnung und damit die Inanspruchnahme der Sonderregelung zu verzichten. Eine entsprechende Initiative…

Berufsbildung

Deutsch als Zweitsprache in der Lehrerbildung verankert: Hürden der Integration abbauen

Seit August dieses Jahres können Referendarinnen und Referendare ein Zertifikat für „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ) erwerben und damit einzelne Prüfungsleistungen ganz oder teilweise ersetzen (Drs. 21/4696). Seitdem das Hamburger Schulsystem eine hohe Zahl geflüchteter Schülerinnen und Schüler aufnimmt, hat sich der Bedarf an dieser Qualifikation deutlich gesteigert; das Angebot wurde als fester Bestandteil in der…

Gesundheit

Welt-AIDS-Tag 2017: Das Hamburger Rathaus leuchtet

Zum diesjährigen Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember wird das Rathaus ganz im Zeichen der roten AIDS-Schleife erleuchten. Auf Vorschlag der Grünen Bürgerschaftsfraktion wurde die Aktion mit Mitteln der Bürgerschaft unterstützt. Die Landesarbeitsgemeinschaft AIDS – der Zusammenschluss aller Hamburger AIDS-Projekte – hat die Rathausbeleuchtung mit dem Lichtkünstler Michael Batz entwickelt. Start der Aktion ist heute um 16:30…

Naturschutz

Nabu-Volksinitiative: Es geht um eine kluge Stadt- und Grünflächenentwicklung

Der Naturschutzbund Nabu hat heute die Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ angemeldet. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Zielrichtung, Hamburg als grüne Großstadt zu erhalten. Dennoch muss mit Blick auf den Wohnungsbau ein genauer Abwägungsprozess stattfinden. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Klar ist, dass wir als Güne mit dem Nabu übereinstimmen, Hamburg als grüne Großstadt…