Nun ziehen alle an einem Strang: Neben HHLA und Hapag Lloyd haben sich nun auch Eurogate und C. Steinweg verpflichtet, künftig keine Kernbrennstoffe mehr im Hamburger Hafen umzuschlagen. Damit setzen die vier großen Hafenunternehmen eine langjährige Forderung der Grünen um. Auf ein Verbot hatte Hamburg verzichtet, da Konflikte mit Bundesrecht zu befürchten waren.
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Im Jahr 2013 brannte der Atomfrachter ‚Atlantic Cartier‘ quasi direkt neben dem von zehntausenden Menschen besuchten evangelischen Kirchentag. Dieses Unglück hat ein Schlaglicht auf die Gefahren geworfen, die von einer solchen Ladung ausgehen – zumal der Hamburger Hafen im Gegensatz zu anderen Häfen mitten in der Stadt liegt. Wir Grüne haben uns zeitig dafür eingesetzt, dass im Hamburger Hafen keine Kernbrennelemente mehr umgeschlagen werden und haben dies auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Bislang wurden diese Brennelemente in Hamburg weiterhin umgeschlagen, weil die Bundesrepublik zwar den Ausstieg aus der Kernenergie verfolgt, aber nicht aus der Kernbrennstoffproduktion. Wir sind daher außerordentlich froh, dass es jetzt gelungen ist, führende Hamburger Hafenunternehmen zu überzeugen, auf den Umschlag von Kernbrennstoffen zu verzichten. Es ist ein wichtiges Signal, das deutlich macht: Hamburg und auch der Hafen meinen es mit dem Atomausstieg ernst.“
Dazu Dominik Lorenzen, hafenpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Atombrennstäbe haben nichts im Herzen einer Großstadt zu suchen. Es hat sich gelohnt, dass wir in dieser Sache so hartnäckig geblieben sind. Mit dieser Entscheidung der vier großen Hafenunternehmen zeigt sich einmal mehr: Grün wirkt. Wir haben mit der Hafenwirtschaft von einem klaren ökologischen Standpunkt aus verhandelt und konnten so diesen Punkt im Koalitionsvertrag nun erfüllen.“
Zum Hintergrund:
Kernbrennstoffe und sonstige radioaktive Stoffe sind nach §2 Abs. 1 Atomgesetz Plutonium 239 und Plutonium 241 sowie mit den Isotopen 235 oder 233 angereichertes Uran. Die rot-grüne Koalition hatte 2015 vereinbart, bei relevanten Unternehmen darauf hinzuwirken, im Wege der Selbstbeschränkung auf den Umschlag und seeseitigen Transport derartiger Stoffe im und durch den Hamburger Hafen zu verzichten.
Nachdem die von der Stadt Hamburg getragenen Unternehmen HHLA und Hapag Lloyd bereits vor einem Jahr einen Verzicht auf den Umschlag von Kernbrennstoffen in Hamburg erklärt hatten, konnte der Senat nun auch bei den Anbietern C. Steinweg und Eurogate eine Selbstverpflichtung erreichen.
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