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Soziales

Gesundheit

Todesfall am UKE: Hohes Interesse an umfassender Aufklärung

Im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft wird heute ein Antrag der Linksfraktion auf eine kurzfristige Sondersitzung zum Todesfall am UKE aufgrund der laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen abgelehnt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion befürwortet jedoch eine parlamentarische Befassung nach Abschluss der Ermittlungen. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Todesfall in der Psychiatrie am UKE hat uns schockiert und…

Soziales

Annemarie-Dose-Preis: Ehre, wem Ehre gebührt

Die Stadt Hamburg lobt künftig den Annemarie-Dose-Preis aus. Der Preis, benannt nach der Gründerin der Hamburger Tafel e.V., soll Menschen und Initiativen ehren und fördern, die sich besonders für den Zusammenhalt der Gesellschaft engagieren. Das Preisgeld in Höhe von 5000 Euro dient der Anschubfinanzierung innovativer Projekte im sozialen Bereich. Zusätzlich sollen zwei Einzelpersonen ausgezeichnet werden,…

Soziales

Kostenübernahme für Verhütungsmittel Engels: „Sexuelle Selbstbestimmung ermöglichen“

Auf eine Initiative der Regierungsfraktionen können Personen, die soziale Leistungen beziehen, Kosten für Verhütungsmittel von der Stadt Hamburg übernehmen lassen. Eine Schriftliche Kleine Anfrage der grünen Bürgerschaftsabgeordneten Mareike Engels ergab: Insgesamt 463 Personen haben diese Möglichkeit seit Start des Angebots im September 2018 in Anspruch genommen, knapp 72.000 Euro wurden bewilligt. Die Träger Pro Familia,…

Soziales

Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe: Humanitäre Angebote für alle Obdachlosen

Heute hat die Sozialbehörde einen umfangreichen Sachstand des Gesamtkonzepts zur Wohnungslosenhilfe vorgestellt und dem Parlament die bereits im Januar veröffentlichte Obdachlosenstudie 2018 zugeleitet. Die Analyse der Studie zeigt, dass unter den Obdachlosen immer mehr Menschen sind, die keine Ansprüche auf gesetzliche Sozialleistungen haben und trotzdem wirksame Hilfen benötigen.  Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Hamburg…

eine dunkel- und eine hellhäutige Hand greifen ineinander

Soziales

UN-Behindertenrechtskonvention: Ein Meilenstein der Menschenrechte

Am 26. März 2009 wurde die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von deutscher Seite unterzeichnet, seither gilt sie auch für Hamburg. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens stellt Hamburg den Stand der Umsetzung der UN-BRK und die Weiterentwicklung des Landesaktionsplans vor.  Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Meilenstein in der Geschichte der Menschenrechte. Gleiche Rechte und gerechte…

Migration

Debatte zum Etat Soziales und Integration: Ausbau der sozialen Infrastruktur im Fokus

Im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den Etat für Soziales und Integration. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen legen dabei ihr Augenmerk auf eine Stärkung der  sozialen Infrastruktur. Der Schutz von Frauen, die von Gewalt betroffenen sind, die Abfederung sozialer Härten sowie die Obdach- und Wohnungslosigkeit stehen im Fokus der rot-grünen Sozialpolitik. In der Integrationspolitik…

Soziales

Ein Jahr Ombudsstelle Flüchtlingsarbeit: Wichtige Arbeit für gute Integration

Die Hamburger Ombudsstelle in der Flüchtlingsarbeit hat heute ihren ersten Jahresbericht vorgestellt. Diese leistet wichtige Arbeit in Konfliktfällen und wurde vom rot-grünen Senat auf Initiative des Bündnisses der Hamburger Flüchtlingsinitiativen eingesetzt. Die Ombudsstelle wird gut angenommen – bisher konnte sie in 170 Fällen aktive Hilfe leisten.    Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die…

Soziales

Pauschale Beihilfe für Beamtinnen und Beamte: Hamburg schreibt ein Stück Sozialgeschichte

Zukünftig haben Beamtinnen und Beamte die Möglichkeit, ihre Beihilfe als Pauschale und so finanzielle Unterstützung für eine Vollmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu erhalten. Die Regelung tritt zum 1. August in Kraft. Bisher konnten sich Beamtinnen und Beamte nur privat in Kombination mit Beihilfe versichern oder ihre Mitgliedschaft in der GKV vollständig allein finanzieren….

Altbaufassaden und ein Schild mit der Aufschrift: lecker wohnen

Soziales

Genossenschaftlicher Wohnungsbau: Bürgschaften für Menschen, die es auf dem Wohnungsmarkt schwer haben

SPD und Grüne fördern den genossenschaftlichen Wohnungsbau für Gruppen, die es auf dem Wohnungsmarkt besonders schwer haben. Hierunter fallen beispielsweise Menschen mit Behinderung, junge Erwachsene aus Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung, Mütter mit psychischen Beeinträchtigungen oder Haftentlassene. Einen entsprechenden Antrag haben beide Fraktionen zur heutigen Bürgerschaftssitzung eingebracht. Für diese Maßnahme sollen auch in den kommenden…