Umwelt

Haushaltsantrag Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft: Rot-Grün stärkt Energiewende und Klimaschutz in Hamburg

Um das Klima zu schützen und gute Lebensbedingungen für die Zukunft zu sichern, sind konsequente Maßnahmen nötig. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 für mehr Stadtgrün, Ressourcenschonung und eine klimaneutrale und zukunftsfähige Energieversorgung ein. Durch das rot-grüne Maßnahmenpaket können Treibhausgasemissionen reduziert, Schäden begrenzt und erwartbare Folgen abgefedert…

Kreislaufwirtschaft

Recycling von Altglas: 1.000 Container für klimafreundliches Wirtschaften

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich dafür ein, den Recyclinganteil von Altglas zu erhöhen. Dazu soll die Zahl der Depotcontainerstandorte von aktuell 900 auf insgesamt 1.000 Standplätze im Stadtgebiet erhöht werden. Im Zuge dessen sollen auch schmalere Container und kleinere Sammelstellen eingerichtet werden. Eine verringerte Aufstellfläche könnte etwa durch die gemeinsame Sammlung von…

Umwelt

Von den Bezirken: Stadtreinigung Hamburg übernimmt Schilderreinigung

Der Hamburger Senat treibt die Sauberkeitsoffensive für die ganze Stadt weiter voran, in dessen Rahmen die Stadtreinigung nun die Aufgabe der Reinigung aller Straßenschilder übernimmt. Bisher lag dieser Job im Zuständigkeitsbereich der Bezirke. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese Umstellung und erhofft sich so die Nutzung von Synergieeffekten und eine bessere sowie regelmäßige Instandhaltung der Schilder….

Umwelt

Wasserschutz in Hamburg: Mehr Beratungsangebote für Landwirtschaft und Gartenbau

Ob Düngemitteleinsatz, effiziente Bewässerungsmethoden oder Biodiversitätsberatung: Auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition gibt es in Hamburg zukünftig ein breiteres und kostenloses Beratungsangebot für den klimaschonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen Wasser, Luft und Boden, auf das alle Gartenbau- und Landwirtschaftsbetriebe zurückgreifen können. Mit ihrem gemeinsamen Antrag wollen SPD und Grüne Umwelt- und Klimaschutz weiter vorantreiben und…

Umwelt

Mehr Spielzeit für Kinder: Spielplätze sollen beleuchtet werden

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass auf Spielplätzen auch in der dunklen Jahreszeit länger gespielt werden kann. Dazu sollen Spielplätze in Hamburg ermittelt werden, die im Hinblick auf ihre Auslastung sowie nach einer ökologisch-ökonomischen Kosten-Nutzen-Abwägung dafür geeignet sind, von 16 bis 20 Uhr in den Wintermonaten…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft: Hamburg nimmt Klimakrise ernst und beschließt erneut großen Umweltetat

In der Bürgerschaft wird heute im Rahmen der Schlussberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 auch der Etat (Einzelplan 6.2) der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft debattiert. Der Etat umfasst für 2021 und 2022 je 320 Millionen Euro. Davon stehen für den Klimaplan rund 35 Millionen Euro zur Verfügung. Der Vertrag für Hamburgs Stadtgrün wird umgesetzt…

Sanierungsfonds

Haus der Jugend Barmbek: Finanzierung gesichert, Neubau kann starten

Barmbek soll einen Neubau für die Kinder und Jugendlichen des Stadtteils bekommen, nachdem das alte Haus der Jugend am Wittenkamp aufgrund von Schimmelbefall nicht mehr nutzbar ist. Mit einem gemeinsamen Sanierungsfonds-Antrag unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Vorhaben mit rund 860.000 Euro. Bei der Planung wurden die Jugendlichen und ihre Wünsche stark mit…

Haushalt

Freie und Baumstadt Hamburg: Rot-Grün fördert Erhalt, Schutz und Neupflanzung von Stadtbäumen mit 5,7 Millionen Euro

Im Koalitionsvertrag von 2020 hat Rot-Grün dem Erhalt von Hamburgs Stadtnatur und insbesondere dem Erhalt der Stadtbäume eine hohe Priorität eingeräumt. Dieser Maxime folgt ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen, der vorsieht, im Haushalt 2021/22 zusätzlich mindestens 5,7 Millionen Euro für die Entwicklung eines Hamburgischen Baumkonzeptes bereitzustellen (siehe Anlage). Damit soll neben…

Naturschutz

Straßenbäume: „Hamburg bleibt grünste Stadt Deutschlands“

Der Straßenbaumbestand in Hamburg hat sich seit 2016 stabilisiert. Entsprechende Zahlen hat der Senat heute bekanntgegeben. Bezirke und Behörden konnten mit Nachpflanzungen notwendig gewordene Fällungen ausgleichen. Auch der Anteil der Holzmasse im Hamburger Wald ist seit 2009 um 30 Prozent gestiegen – der Wald kann seine Funktion als Kohlenstoffspeicher weiter erfüllen. Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Was schon…

Mobilitätswende

Pilotprojekt für neuen Radfahrstreifenbelag: Weniger Mikroplastik für ein besseres Fahrgefühl

Bislang werden Radfahrstreifen in Hamburg vorwiegend durch rotes Heißplastik eingefärbt. Diese Beschichtung verursacht nicht nur einen hohen Aufwand, sie belastet auch Gewässer und Umwelt. Um dafür eine dauerhafte und umweltschonende Lösung zu finden, bringt die rot-grüne Koalition ein Pilotprojekt auf den Weg, das die rote Einfärbung durch eine dünne Asphaltdeckschicht ermöglichen soll. Ein entsprechender Antrag…

Fraktionsvorstand

Forum Tideelbe: Rot-Grün folgt Empfehlungen und fordert gemeinsames Vorgehen der Bundesländer

Das Forum Tideelbe hat nach vier Jahren und der Prüfung von über 20 denkbaren Maßnahmen seinen Abschlussbericht vorgelegt und empfiehlt zwei mögliche Maßnahmen – die Wiederanbindung der Alten Süderelbe sowie der Haseldorfer Marsch – im Hinblick auf positive und negative Auswirkungen sowie rechtliche und finanzielle Fragen vertieft zu prüfen. Ein Wiederanschluss der Dove Elbe an…

Energie

Kohlekraftwerk Moorburg wird stillgelegt: Ein großer Tag für die Energie- und Klimapolitik

Vattenfall hat heute den Zuschlag zur vorzeitigen Abschaltung des Kohlekraftwerks Moorburg von der Bundesnetzagentur erhalten. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in der geplanten Stilllegung des größten Kraftwerks Norddeutschlands ein eindeutiges Zeichen dafür, dass Kohlestrom in Deutschland keine Zukunft mehr hat. Dazu Johannes Müller, energiepolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Heute darf und muss gefeiert werden. Denn die geplante…

Fraktionsvorstand

Weniger Böllerzeit, mehr böllerfreie Zonen: SPD und Grüne für verstärkte Silvester-Regelung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz ein bundesweit einheitliches Vorgehen zum Umgang mit Silvesterfeuerwerken festgelegt worden. Demnach sollen die Städte und Gemeinden Zonen an belebten Straßen oder Plätzen bestimmen, in denen das Feuerwerk untersagt ist. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen das koordinierte Vorgehen und wollen darüber hinaus prüfen, ob…

Naturschutz

Alsterkanäle und Flussläufe: Wassersport und Umweltschutz in Einklang bringen

Hamburgs Gewässer, insbesondere die Alster und ihre Kanäle, werden bei den Hamburgerinnen und Hamburgern immer beliebter. Ob mit Stand-Up-Board, Kanu, Ruder- oder Tretboot: Der Platz auf dem Wasser wird vermehrt genutzt. Dadurch steigt die Belastung für Tiere, Umwelt und Anwohnende und auch die Unfallgefahr nimmt zu. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern mit einem…

Umwelt

Ohlsdorfer Friedhof: „Eine Schranke für mehr Ruhe“

Der Durchgangsverkehr auf dem Ohlsdorfer Friedhof wird ab heute nicht mehr möglich sein. Mithilfe einer aufgestellten Schranke können jetzt nur noch Besucher*innen mit dem Auto auf den Parkfriedhof gelangen, die zu einem Grab oder einer Kapelle wollen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diesen Schritt ausdrücklich, denn der zunehmende Autoverkehr war für diesen Ort der Besinnung nicht…

Fraktionsvorstand

Ergebnisbericht Forum Tideelbe: „Wissenschaftliche Erkenntnisse nutzen, Tideelbe stärken“

Heute hat das Forum Tideelbe den Ergebnisbericht eines vierjährigen Dialogprozesses vorgestellt. Aufgabe war es, Maßnahmen zu sondieren und zu bewerten, die der Elbe mehr Raum geben können. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Dynamik der Tide wieder einem ausgeglichenen Takt von Ebbe und Flut anzunähern und ökologisch wertvollen Lebensraum zu schaffen. Das Forum empfiehlt der Politik eine vertiefende Betrachtung…

Energie

Zwischenbericht zur Endlagersuche: „Gesamtgesellschaftlicher Verantwortung nachkommen“

Heute hat die Bundesgesellschaft für Endlagersuche den „Zwischenbericht Teilgebiete“ zur Auswahl eines Endlagers für hochradioaktiven Abfall vorgestellt. Dieser beinhaltet wie erwartet auch Gebiete im Norden Deutschlands, welche grundsätzlich geeignete geologische Formationen aufweisen. Der Zwischenbericht ist der erste Schritt eines transparenten und mehrstufigen Auswahlprozesses eines Endlagers bis 2031. Dieses soll ab dem Jahr 2050 in Betrieb…

Fraktionsvorstand

Folgen des Klimawandels: SPD und Grüne beantragen umfassendes Hochwasserschutzkonzept

Aufgrund der vielfältigen Auswirkungen des Klimawandels auf Hamburg ersuchen die Rot-Grünen Regierungsfraktionen den Senat, ein aktuelles Konzept für den Hamburger Hochwasserschutz in der ersten und zweiten Deichlinie zu entwerfen. Dies soll auf der Basis der neuesten wissenschaftlichen Untersuchungen und Szenarien geschehen. Gefahren bergen hier insbesondere ein Anstieg des Meeresspiegels und das vermehrte Auftreten von Starkregen….

Umwelt

Reinigungsprofis sollen übernehmen: Für mehr Sauberkeit am Elbstrand

Der Elbstrand zwischen Övelgönne und Rissen ist ein beliebtes und hochfrequentiertes Naherholungsgebiet. Immer mehr Hamburgerinnen und Hamburger verbringen dort ihre Freizeit. Die steigende Nutzung führt jedoch zu einer höheren Belastung des Gebiets unter anderem durch ein erhöhtes Müllaufkommen. Bisher ist die Hafenbehörde HPA für die Müllentsorgung zuständig. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich…

Fraktionsvorstand

Vollhöfner Wald: Naturparadies wieder öffentlich zugänglich

Der Besuch des Vollhöfner Waldes in Altenwerder ist ab sofort wieder möglich, wie Umweltsenator Jens Kerstan heute bekannt gab. Damit erfüllt der Senat den ersten Teil einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von Grünen und SPD, nach der der Wald dauerhaft unter Naturschutz gestellt werden soll. Der Vollhöfner Wald hat sich auf einer seit rund 60 Jahren unberührten Fläche entwickelt und stellt den einzigen Urwald…