Mildred Matthey

Kultur

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Neue Begegnungsstätte im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe

Auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen werden in der heutigen Bürgerschaftssitzung 60.000 Euro für die Unterstützung einer Begegnungsstätte mit Gastronomie und kulturellem Veranstaltungsbetrieb im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) Süderelbe ermöglicht. Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gute Nachbarschaften brauchen Treffpunkte, in denen ein Miteinander wachsen kann. Insbesondere im stark wachsenden Süden…

Arbeitsmarkt

Lohn statt Grundsicherung: Entlastung des Haushalts durch Teilhabechancengesetz

Das neue Teilhabechancengesetz erschließt neue Wege zur Finanzierung der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen. Für Menschen, die in eine öffentlich geförderte Beschäftigung kommen, entfallen sogenannte „passive Leistungen“ wie Arbeitslosengeld II und Kosten der Unterkunft und Heizung. Diese eingesparten Mittel können nun durch die neue Gesetzgebung  zur Finanzierung der geförderten Beschäftigung herangezogen werden. Diese Möglichkeit wollen wir auch…

Wissenschaft

Wissensstadt Hamburg: Mehr Wohnheimplätze für Hamburger Studierende und Azubis

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung bringen Sozialdemokraten und Grüne einen gemeinsamen Antrag ein, der die Erarbeitung eines Masterplans durch den Senat vorsieht, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist als Studienort, als Wissensmetropole beliebt. Zum Wintersemester werden…

Wissenschaft

Freie Lehre: Neue Regeln für Weiterbildungsangebote an Hamburgs Hochschulen

In die heutige Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft bringen Sozialdemokraten und Grüne einen Antrag zur Stärkung der wissenschaftlichen Weiterbildung ein. Damit soll es Lehrkräften künftig erlaubt sein, auch an der eigenen Hochschule Weiterbildungen als Nebentätigkeit anbieten zu können, wenn sie ihre Lehrverpflichtung bereits im grundständigen Studium erfüllen. Bisher ist dies laut Hamburgischer Hochschul-Nebentätigkeitsverordnung nur bei externen…

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde zum Rückkauf der Fernwärme: EU löst Beihilfe-Vorwurf in Rauch auf – Kaufpreis ist marktgerecht

In der Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft heute die Genehmigung der EU-Kommission zum Rückkauf des Fernwärmenetzes. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin ihren Kurs bestätigt, die Fernwärme zu 100 Prozent zurück in die öffentliche Hand zu bringen. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die EU-Kommission hat den Rückkauf des Fernwärmenetzes geprüft und ein klares Urteil gefällt: Der…

Umwelt

Einigung mit Volksinitiative: Rot-Grün stärkt Hamburgs Natur und Stadtgrün und sichert eine zukunftsfähige Metropolenentwicklung

Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ geeinigt. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden und der Fachsprecherinnen und Fachsprecher für Stadtentwicklung und Umwelt – Martina Koeppen und Monika Schaal (SPD) sowie Olaf Duge und Ulrike Sparr (Grüne) – hatte in den vergangenen Monaten einen…

Justiz

70 Jahre Grundgesetz: „Fundament unserer demokratischen Gesellschaft“

Heute hat der Senat das Programm für den 70. Jahrestag des deutschen Grundgesetzes am 23. Mai 2019 vorgestellt. Unter dem Motto „Du hast das Recht“ feiert die Stadt Hamburg das Jubiläum mit den Hamburgerinnen und Hamburgern in der „Langen Nacht des Grundgesetzes“. Geplant sind zahlreiche Programmpunkte wie Konzerte, Führungen, Filme und Diskussionen. Timm: “In Zeiten,…

Energie

Rückkauf des Fernwärmenetzes: Kaufvertrag schnellstmöglich unterzeichnen

Die Europäische Kommission hat bekannt gegeben, dass sie keine beihilferechtlichen Bedenken bezüglich des Rückkaufs des Fernwärmenetzes durch die Stadt Hamburg hat. Die Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH (HGV) kann demnach den Vertrag mit der Vattenfall GmbH unterzeichnen. Rückwirkend zum 1. Januar 2019 soll die Fernwärme-Gesellschaft dann wieder vollständig in die Hände der Stadt…

Soziales

Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe: Humanitäre Angebote für alle Obdachlosen

Heute hat die Sozialbehörde einen umfangreichen Sachstand des Gesamtkonzepts zur Wohnungslosenhilfe vorgestellt und dem Parlament die bereits im Januar veröffentlichte Obdachlosenstudie 2018 zugeleitet. Die Analyse der Studie zeigt, dass unter den Obdachlosen immer mehr Menschen sind, die keine Ansprüche auf gesetzliche Sozialleistungen haben und trotzdem wirksame Hilfen benötigen.  Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Hamburg…

Verkehr

Grüne Mobilitätskonferenz: Unsere Stadt braucht maßgeschneiderte Verkehrskonzepte

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt heute unter dem Motto „Grüner durch Hamburg“ zu einer Mobilitätskonferenz ins Goldbekhaus. Expertinnen und Experten aus Politik, Forschung, Verwaltung, Wirtschaft und der Zivilgesellschaft diskutieren mit der Öffentlichkeit, wie Hamburgs Mobilität der Zukunft aussehen soll. Vor dem Hintergrund der Herausforderungen durch eine wachsende Stadt und durch Umwelt-, Klima- und Lärmschutz schlagen die…