Verkehr

Gutachten zum Autonomen Fahren: Technologie intelligent in den Öffentlichen Nahverkehr integrieren

Eine intelligent in den öffentlichen Verkehr integrierte autonome Fahrzeugflotte kann das Verkehrsaufkommen deutlich reduzieren, das Klima schützen und die Verkehrssicherheit erhöhen. Das ist ein zentrales Ergebnis eines vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) im Auftrag der Grünen Bürgerschaftsfraktion erstellten Gutachtens, das heute in Hamburg vorgestellt wurde. Das Gutachten mahnt: Ohne politische Steuerung können sich die…

im Vordergrund bunte Bauklötze, die aufeinander gestapelt sind, dahinter ist ein Mädchen erkennbar

Familie

Gesundheitsleitfaden für Kitas: Klarheit im Umgang mit Krankheiten für Eltern und Fachkräfte

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat den Gesundheitsleitfaden für Hamburger Kindertagesstätten als Leitfaden für den Umgang mit Infektionskrankheiten und dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorgestellt. Anhand einer Tabelle ist künftig auf einen Blick zu erkennen, wie lange ein Kind wegen welcher Krankheit der Kita fernbleiben muss und wann ein Attest nötig ist. Für Eltern und Fachkräfte…

Wissenschaft

Wissensstadt Hamburg: Mehr Wohnheimplätze für Hamburger Studierende und Azubis

Sozialdemokraten und Grüne rufen mit einem gemeinsamen Antrag den Senat dazu auf, einen Masterplan zu erarbeiten, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll. Der Antrag der Regierungsfraktionen wird am 25. April 2019 in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist…

Kräne im Hamburger Hafen bei Sonnenuntergang im Panorama

Hafen

Der Hafen macht ernst: Atom-Brennstäbe werden nicht mehr umgeschlagen

Nun ziehen alle an einem Strang: Neben HHLA und Hapag Lloyd haben sich nun auch Eurogate und C. Steinweg verpflichtet, künftig keine Kernbrennstoffe mehr im Hamburger Hafen umzuschlagen. Damit setzen die vier großen Hafenunternehmen eine langjährige Forderung der Grünen um. Auf ein Verbot hatte Hamburg verzichtet, da Konflikte mit Bundesrecht zu befürchten waren. Dazu Anjes Tjarks,…

Fraktionsvorstand

Grüner Fraktionsvorstand gewählt: Tjarks und Müller bestätigt, Engels neu gewählt

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer regulären Fraktionssitzung ihren Vorstand gewählt. Anjes Tjarks wurde als Vorsitzender bestätigt. Als Stellvertreterin wurde Mareike Engels gewählt, die die Nachfolge von Christiane Blömeke antritt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt weiterhin Farid Müller. Anjes Tjarks: „Ich freue mich sehr über die Wiederwahl zum Vorsitzenden dieser tatkräftigen Bürgerschaftsfraktion. Wir gehen guten Mutes…

U-Bahn der Linie U1 fährt in eine Haltestelle ein

Verkehr

Taktverdichtungen, zusätzliche Haltestellen und Linien: Bus-Anbindung des Hamburger Westens wird ausgebaut

Sozialdemokraten und Grüne wollen die Verkehrsinfrastruktur im Hamburger Westen weiter verbessern. Da ein Anschluss des Hamburger Westens an das Schnellbahnnetz aufgrund der baulichen Herausforderungen erst später zur Verfügung stehen kann, sollen die Einrichtung einer zusätzlichen Busverbindung zwischen Othmarschen und Eidelstedt, eine weitere Haltestelle der Metrobuslinie 3 sowie weitere Verbesserungen wie etwa Taktverdichtungen geprüft werden. Über…

Teilansicht einer Radfahrerin, im Hintergrund ein Baum und eine Wiese

Verkehr

Piktogramme für das Radverkehrsnetz: Mit gut gekennzeichneten Velorouten durch Hamburg

In Hamburg gibt es derzeit ein 280 Kilometer langes Radverkehrsnetz mit 14 Velorouten, die vom Stadtrand bis in die Innenstadt führen. Dieses Netz wird bis Ende 2020 Stück für Stück zu durchgängig gut befahrbaren Radverkehrsverbindungen ausgebaut. Die rot-grüne Regierungskoalition will mit einem gemeinsamen Antrag das Veloroutennetz kennzeichnen, damit es im Straßenraum schnell und deutlich erkennbar…

U-Bahn der Linie U1 fährt in eine Haltestelle ein

Verkehr

Neues Ticket: Kostengünstiger HVV auch für Azubis

Die Bürgerschaft wird heute einen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur Einführung einer HVV-Karte für Auszubildende abstimmen, die sich preislich am Semesterticket für Studierende orientiert. Der Beitrag für das Semesterticket beträgt derzeit 179,20 Euro pro Semester. Dieser günstige Preis ist möglich, da die Studierendenschaften Verträge mit dem HVV für alle ihre Mitglieder abschließen…

Hamburger Rathaus, Außenansicht

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde: Denunziation nicht gesellschaftsfähig machen!

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft werden die Vorgänge rund um das Denunziationsportal der AfD und die Ida-Ehre-Schule debattiert. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist eine antifaschistische Haltung keine Frage der Neutralität, sondern ein unverrückbarer Grundkonsens aller demokratischen Kräfte. Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es geht in dieser Debatte nur vordergründig um eine…

eine dunkel- und eine hellhäutige Hand greifen ineinander

Soziales

UN-Behindertenrechtskonvention: Ein Meilenstein der Menschenrechte

Am 26. März 2009 wurde die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von deutscher Seite unterzeichnet, seither gilt sie auch für Hamburg. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens stellt Hamburg den Stand der Umsetzung der UN-BRK und die Weiterentwicklung des Landesaktionsplans vor.  Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Meilenstein in der Geschichte der Menschenrechte. Gleiche Rechte und gerechte…