Gesundheit

Gesundheitsfachberufe: Schulgeldfreiheit kommt schon ab April!

Die Schulgeldbefreiung für Gesundheitsfachberufe ist gestern im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft diskutiert worden. Dabei hat Senatorin Prüfer-Storcks die Pläne für eine Schulgeldbefreiung in den Ausbildungen für Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie vorgestellt. Der Zeitplan wurde noch einmal gestrafft: Schon ab April 2019 soll die Schulgeldfreiheit für Hamburg umgesetzt werden. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion…

Kultur

Rot-Grün investiert in Bücherhallen: Frischekur für Hamburgs Bibliotheken

Die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg sind zentrale Orte für Bildung, Kultur und Begegnung und feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum als Stiftung. Um nötige Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen insgesamt 2,91 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht. Neben der Zentralbibliothek…

mehrere Eurocent-Münzen liegen aufeinander

Haushalt

Überschuss 2018: Enorme Schuldentilgung macht HSH-Debakel etwas kleiner

Der Senat hat heute bekanntgegeben, über 900 Millionen Euro als Steuereinnahmeüberschuss 2018 in die Schuldentilgung zu geben. Gleichzeitig wird damit die Schuldenaufnahme für die Privatisierung der HSH-Nordbank entsprechend abgesenkt. Dazu Farid Müller, haushaltspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist richtig, diesen Steuereinnahmerekord in die Schuldentilgung zu geben – gerade vor dem Hintergrund,…

Rückansicht mehrerer Radfahrer, die bei Sonnenuntergang auf der Straße fahren

Verkehr

Rot-Grüne Fahrradbügel-Offensive: Mehr sichere Parkmöglichkeiten für Radfahrende

Der Radverkehr in Hamburg nimmt kontinuierlich zu und damit auch der Bedarf an Abstellflächen. Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben deshalb den Ausbau der Infrastruktur fest im Blick. Ein Aspekt des Ausbaus ist die Errichtung neuer Fahrradbügel als gesicherte Parkmöglichkeit. Mit einem Antrag für die kommende Bürgerschaftssitzung will Rot-Grün jährlich 1.000 neue Fahrradbügel realisieren, die über die…

Luftaufnahme der Hamburger Innenstadt

Stadtentwicklung

Sozialgerechte Bodenpolitik: Nachhaltige Stadtentwicklung für die Hamburgerinnen und Hamburger

Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen vor, der in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht wird. Im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes soll dem Erbbaurecht bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten Mietwohnungsbau nur…

Gesundheit

Hamburg legt vor: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe

Das Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, das Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen abzuschaffen – bis heute aber noch keine Taten folgen lassen. Damit Auszubildende in Hamburg schon für das Schuljahr 2019/2020 Planungssicherheit haben, setzen sich Sozialdemokraten und Grüne im Rahmen eines gemeinsamen Antrags für eine Abschaffung des Schulgelds in den Bereichen Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie ein. Dazu…

zwei Radfahrerinnen, die auf einem roten Radfahrstreifen nebeneinander fahren

Verkehr

Studie zum Nutzungsverhalten und zur Einstellung zum Radverkehr: Radverkehr in Hamburg immer beliebter!

Das Fahrrad als Verkehrsmittel wird in Hamburg immer beliebter. Das ergab eine repräsentative Erhebung des SINUS-Instituts zum Nutzungsverhalten und zur Einstellung bezüglich des Radverkehrs. Diese Studie wurde im Vorfeld der Kampagnen-Erarbeitung für den Radverkehr im Auftrag der Hamburg Marketing GmbH durchgeführt. So finden es z.B. 80 Prozent der Befragten gut, wenn in Hamburg viel Rad…

Kultur

Max-Kramp-Haus Duvenstedt: Rot-Grün unterstützt Brandschutz mit 460.000 Euro

Das Max-Kramp-Haus in Duvenstedt ist mit jährlich 8.000 Besuchern, 30 Veranstaltungen und 35 Kursen aus den Bereichen Theater, Kabarett, Musik, Sprache, Tanz und Sport ein beliebtes Stadtteilkulturzentrum. Dringend notwendige Brandschutzmaßnahmen wie der Anbau eines Treppenhauses an der Nord/West-Seite des Gebäudes sowie zwei zusätzliche Außentreppen werden nun von den Bürgerschaftsfraktionen von Sozialdemokraten und Grünen mit 460.000…

Rückansicht mehrerer Radfahrer, die bei Sonnenuntergang auf der Straße fahren

Verkehr

Zehn neue Fahrzeuge und größeres Netz: Winterdienst für den Radverkehr wird kontinuierlich ausgebaut

Das Winterdienststreckennetz für den Radverkehr wird in der Wintersaison 2018/19 um zusätzliche 25 km erweitert. Zudem hat die Stadtreinigung zehn zusätzliche Fahrzeuge für die Reinigung der Radwege angeschafft. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bill, hervor. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der…

Baustelleneinrichtungsschilder

Verkehr

Baustellenmanagement auf Hamburgs Straßen: Entspannter ankommen

24 Punkte umfasst das neue Paket an Maßnahmen, mit dem der rot-grüne Senat künftig das Baustellenmanagement optimiert. Das wurde heute auf der Landespressekonferenz bekannt gegeben. Die Koordinierungsstelle für Baustellen (KOST) ist künftig auch für ausgewählte Bezirksstraßen zuständig und erhält mehr Befugnisse. Außerdem müssen der KOST alle Maßnahmen gemeldet werden, die den Verkehr beeinflussen. Das gilt…