Frauen

Rot-Grün führt Frauendatenreport für Hamburg ein: Strukturelle Diskriminierung systematisch angehen

Pünktlich zum morgigen Weltfrauentag wird in Hamburg auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen ein regelmäßiger Frauendatenreport ins Leben gerufen. Der Bericht wird in Zusammenarbeit mit dem Statistikamt Nord erstellt und soll geschlechterspezifische Daten zur Situation der Frauen in Hamburg und ihre Entwicklung über die Zeit systematisch erfassen. Ziel ist es, eine bessere Bewertung bestehender gleichstellungspolitischer Maßnahmen…

Wissenschaft

Innovationsparks in Hamburg: Wissenschaft ist der neue Wohlstandsmotor

Die Wirtschafts- und die Wissenschaftsbehörde haben heute ihr Konzept für die Innovationsparks in Altona, Bergedorf, Harburg und Finkenwerder vorgestellt. Mit dem Innovationsparknetz will der rot-grüne Senat Kompetenzen bündeln und Entwicklungspotenziale erschließen, die sich aus der Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft ergeben. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist Wissenschaft das Zukunftsthema der Stadt. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender…

ein Junge schaukelt vor blauem Himmel

Umwelt

Spielplatzoffensive für Hamburg: Sanierungsgelder fließen

Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr. Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20…

Kitas

Betreuungsqualität in Krippen und Elementar-Kitas weiter stärken: Qualitätsverbesserungen und weiterer Ausbau gehen Hand in Hand

Zur Einreichung der Unterschriftenlisten der Kita-Volksinitiative beim Senat erklären Anna Gallina, familienpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion und Uwe Lohmann, familienpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir werden die Betreuungsqualität in Krippen und Elementar-Kitas weiter stärken und dazu Bundesmittel einsetzen können. Qualitätsverbesserungen und der weitere Kita-Ausbau gehen für uns Hand in Hand – bei gebührenfreier Grundbetreuung. Es werden…

SPD-Mitgliedervotum: Zügige Entscheidungen in Hamburg nötig

Nach Bekanntgabe des SPD-Mitgliedervotums zur Groko müssen nun die Auswirkungen auf Hamburg sorgfältig beraten werden. Die grüne Fraktion spricht sich für eine zügige Neu-Sortierung aus, sieht den anstehenden Personalentscheidungen aber gelassen entgegen. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Diese Entscheidung kann natürlich auch Auswirkungen auf Hamburg haben. Wir werden dies als Grüne und in…

Stadtentwicklung

Förderung von Stadtteilaktivitäten in neuen Quartieren: Für vielfältige und lebendige neue Wohnviertel

Der Wohnungsbau in Hamburg läuft auf Hochtouren. Die Rot-Grüne Regierung hat sich vorgenommen, 10.000 neue Wohnungen pro Jahr zu genehmigen. In ganz Hamburg entstehen zur Zeit vielfältige neue Stadtquartiere, wie beispielweise im Pergolenviertel, in Neugraben oder in der neuen Mitte Altona und zukünftig auf der Trabrennbahn in Bahrenfeld, in Farmsen an der August-Krogmann-Straße oder in…

Flughafen

Gewinnabschöpfung bei Airlines: Wer nicht hören will, muss zahlen

Die Umweltbehörde hat heute bekanntgegeben, dass sie Gelder in Höhe von insgesamt 468.000 Euro wegen Verstöße gegen das Nachtflugverbot in 21 Fällen einfordert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion wertet dies als einen richtigen und konsequenten Schritt, um die geltende Nachtruhe am Hamburger Flughafen einzuhalten. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen, dass die Nachtruhe am…

Verkehr

Verkehrsunfallbilanz 2017: Fußverkehr und Verkehrssicherheit bleiben weiter im Fokus Grüner Politik

Die Polizei hat heute die Zahlen der Verkehrsunfallbilanz 2017 präsentiert. Demnach gingen die Unfälle gegenüber dem Vorjahr leicht zurück. Das betrifft sowohl die Personenschadensunfälle als auch die Sachschadensunfälle. Für die Grünen sind die vorgelegten Zahlen jedoch kein Grund zur Entwarnung. Gerade die Verdoppelung der tödlich verunglückten Fußgänger zeige, dass sowohl das Thema Verkehrssicherheit allgemein als…

zwei alte Damen mit Einkaufstaschen

Senior*innen

Hamburgisches Seniorenmitwirkungsgesetz: Anerkennung von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt verankert

Die Bürgerschaft hat gestern eine Neufassung des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes beschlossen. Seit 2012 wird darin die Seniorenmitwirkung in Hamburg und die Arbeit der ehrenamtlichen Bezirksseniorenbeiräte sowie des Landesseniorenbeirats geregelt. Mit dem Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft wird das Seniorenmitwirkungsgesetz um einen wichtigen Aspekt erweitert: Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen wird die Anerkennung sexueller und…

Euroscheine

Öffentliche Unternehmen

Wichtige Hürde beim Verkauf der HSH Nordbank genommen: Großer Erfolg, trotzdem kein guter Tag für Hamburg

Der Vertrag zum Verkauf der HSH Nordbank steht, nun müssen noch die Parlamente, die EU-Kommission und die Bankenaufsicht grünes Licht geben. Dann können die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein das unrühmliche Kapitel Landesbank schließen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont, dass sich dergleichen niemals wiederholen darf. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender und Sprecher für öffentliche Unternehmen der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…