In eigener Sache: Personelle Veränderungen in der Pressestelle

Der stellvertretende Pressesprecher der Grünen Fraktion, David Kappenberg, übernimmt bis auf Weiteres die Aufgaben der bisherigen Pressesprecherin Renate Pinzke, die zum heutigen Tag in die Pressestelle der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wechselt.   Die Pressestelle der Fraktion bleibt unter den bekannten Nummern erreichbar.

Das neue Schuljahr beginnt: „Die Öffnung der Schulen steht an allererster Stelle“

Am Donnerstag öffnen Hamburgs Schulen ihre Türen für das neue Schuljahr. Alle Schüler*innen dürfen gemeinsam den Unterricht besuchen. Masken, Tests, Hygieneregeln und bald auch Luftfilter bieten gute Schutzbedingungen für den Neustart. Dennoch mahnt die Grüne Bürgerschaftsfraktion zur Vorsicht angesichts einer möglichen vierten Corona-Welle.  Dazu Ivy May Müller, schulpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Zahlreiche Studien haben gezeigt, wie sehr junge Menschen unter der…

Partei

In eigener Sache: Personelle Veränderungen in der Pressestelle

Der stellvertretende Pressesprecher der Grünen Fraktion, David Kappenberg, übernimmt bis auf Weiteres die Aufgaben der bisherigen Pressesprecherin Renate Pinzke, die zum heutigen Tag in die Pressestelle der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wechselt.  Die Pressestelle der Fraktion bleibt unter den bekannten Nummern erreichbar.

Innenpolitik

Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: On-Demand-Dienste für den HVV nutzen

Auf dem Weg zum Hamburg-Takt im HVV sollen neben Bussen, Bahnen und Fähren zukünftig auch On-Demand-Verkehre eingesetzt werden. Das sieht ein Antrag vor, den die rot-grünen Regierungsfraktionen in die kommende Bürgerschaftssitzung am 18. August einbringen (siehe Anlage). Neben einer Auswertung der Nutzungsdaten vor und während der Pandemie sollen für die schrittweise Umsetzung des Hamburg-Takts Gebiete…

PUA Cum-Ex

Cum-Ex-Urteil: Eine schallende Ohrfeige für die Warburg Bank

Der Bundesgerichtshof hat heute die Urteile des Landgerichts Bonn zur Frage der Steuerhinterziehung bei Cum-Ex-Geschäften u.a. der Hamburger Warburg Bank bestätigt. Die Gewinne der Warburg Bank aus diesen Geschäften in Höhe von 176 Millionen Euro sind nun auch rechtskräftig an das Finanzamt Hamburg zurückzuzahlen. Dazu Farid Müller, Obmann im PUA Cum-Ex der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das…

Pflege

Patientenorientierung im Fokus: Neue Regeln fürs Beschwerdemanagement im Krankenhaus

SPD und Grüne setzen sich für eine Verbesserung des Beschwerdemanagements in Hamburger Krankenhäusern ein. In einem aktuellen Antrag, über den die Bürgerschaft am 18. August abstimmt, fordern die Regierungsfraktionen eine das Hamburgische Krankenhausgesetz ergänzende Verordnung zu erlassen. Mit dieser sollen Krankenhäuser unter anderem dazu verpflichtet werden, im Rahmen des Beschwerdemanagements Akteneinsicht unter Wahrung des Datenschutzes…

Fraktionsvorstand

Starkregen und Überschwemmungen: Risiko minimieren und Hochwasserschutzmaßnahmen überprüfen

Nach den dramatischen Hochwassern aufgrund von Starkregenfällen in NRW und Rheinland-Pfalz wollen die Fraktionen von SPD und Grünen die Regenwasser- und Warninfrastruktur in Hamburg überprüfen lassen. So soll sichergestellt werden, dass die Stadt noch besser auf Risikoszenarien vorbereitet ist. Die Regierungsfraktionen werden zu dem Thema zeitnah einen Antrag in die Bürgerschaft einbringen und den Schutz vor Starkregenereignissen in den…

Religion

Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zum IZH: Belege sind umfassend zu analysieren

Der Hamburger Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass es neue Belege für eine direkte Einflussnahme des Iran auf das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) gibt. Dazu Michael Gwosdz, religionspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Seit Inkrafttreten der Verträge kam es mit dem IZH immer wieder zu Konfliktfällen, die für unsere Bemühungen, das Leben der Muslime in Hamburg auf…

Zum Tod von Esther Bejarano: Ihre Stimme wird fehlen, aber uns weiterhin mahnend im Ohr verbleiben

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion trauert um die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano, die im Alter von 96 Jahren in Hamburg verstorben ist. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit 96 Jahren verstarb die wunderbare Esther Bejarano in Hamburg. Es ist kaum zu fassen, wie viel Mut in ihrem Leben Raum hatte. Sie hat in einer unglaublich engagierten Art…

Energie

Mehr Schnellladesäulen für Hamburg: Ladeinfrastruktur für E-Mobilität stärken

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verbesserung der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hamburg ein. Neben dem verstärkten Ausbau von leistungsfähigen Schnellladesäulen sollen dabei langfristig auch attraktive Preise sichergestellt werden. Um die Verfügbarkeit der Ladesäulen zu verbessern, soll das Parken zudem künftig nur noch während des Ladens…