Tierschutz

LPT-Betrieb nur unter strengen Auflagen: Tierversuche möglichst vermeiden

Die Tierversuchseinrichtung Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) in Hamburg darf nach der behördlich angeordneten Schließung ihren Betrieb Ende August unter Auflagen wieder aufnehmen. Dem vorausgegangen war ein Rechtsstreit. Die Regierungsfraktionen von Rot-Grün betonen in diesem Zusammenhang, dass das Unternehmen unter verstärkter politischer Beobachtung steht und begrüßen die aus Hamburg angeregte…

Bürgerschaft

Senatskoordinator für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Wichtiger Schritt für Inklusionspolitik

Die Bürgerschaft hat heute einen hauptamtlichen Senatskoordinator für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gewählt. Mit der Aufwertung vom Ehrenamt zum Hauptamt und der herausragenden Besetzung sieht die Grüne Bürgerschaftsfraktion diese Funktion enorm gestärkt. Dazu Mareike Engels, Sprecherin für Soziales und Inklusion der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit Ralph Raule ist heute ein ausgewiesener Experte in Sachen…

Bürgerschaft

Aktuelle Stunde: Schule ist ein sozialer Ort

In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird das Thema Corona und Schule debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont die Dringlichkeit des Präsenzunterrichts. Gleichzeitig ist es wichtig, dass entsprechend der Infektions-Entwicklungen kontinuierlich nachjustiert wird. Dazu Ivy May Müller, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir befinden uns noch immer mitten in der Krise und müssen dabei Bildung…

Queer

Grundgesetzänderung zu Artikel 3: Gemeinsam gegen Homophobie und Diskriminierung

Die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und DIE LINKE setzen sich im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass sich der Senat auf Bundesebene für eine Anpassung des 3. Grundgesetzartikels engagiert. Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 soll künftig um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzt werden. Die Fraktionen wollen damit ein…

Innenpolitik

Polizeieinsatz: Vertrauen durch Beschwerdestelle stärken

Eine Videosequenz, die einen Polizeieinsatz dokumentiert, führt aufgrund eines sich am Montag in Hamburg ereigneten Vorfalls zu einer aufgeheizten Debatte insbesondere in den (sozialen) Medien. Nach Angaben der Polizei sollten die Personalien des im Video dargestellten Jugendlichen aufgenommen werden, da er wiederholt Aufforderungen, einen E-Scooter nicht auf dem Gehweg zu benutzen, missachtete. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion…

Hochschule

Reformierte Psychotherapie-Ausbildung an der Uni: Einführung ist Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit

Die Universität Hamburg und die Wissenschaftsbehörde haben sich darauf verständigt, den reformierten Psychologie-Studiengang zum Wintersemester 2020/21 einzuführen. Damit wird in Hamburg die Grundlage dafür geschaffen, die Psychotherapeuten-Ausbildung für die jetzt startenden Studierenden weniger kosten- und zeitintensiv über die Bühne laufen zu lassen. Anstatt einer langen und kostenintensiven Ausbildung im Anschluss an ein Masterstudium wird nun…

Digitalisierung

Altersbericht: Zugang zur digitalen Welt öffnen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat heute den 8. Altersbericht vorgestellt, in dem es um die Chancen der Digitalisierung für ältere Menschen geht. Die Verfasser*innen kommen darin unter anderem zu dem Schluss, dass es nicht nur eine digitale Spaltung zwischen Alt und Jung gibt, sondern auch innerhalb der Gruppe der Älteren. Ob…

U-Bahn der Linie U1 fährt in eine Haltestelle ein

Verkehr

Rot-Grün baut HVV-Angebot weiter aus: Bus und Bahn bleiben Rückgrat der städtischen Mobilität

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem Bürgerschaftsantrag die HVV-Angebotsoffensiven verstetigen. In den Jahren 2018 und 2019 wurde mit den Angebotsoffensiven ein Paradigmenwechsel im HVV eingeleitet. Mit einer angebotsorientierten Fahrplangestaltung werden gezielt Takte verdichtet, längere Busse und Bahnen eingesetzt, neue Linien eingerichtet und neue Produkte, wie Quartiers- oder Expressbusse, geschaffen. Dazu Gerrit Fuß,…

Verkehr

Steuersenkung: Großer Mehrwert im HVV für alle

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat heute bekannt gegeben, dass der HVV die Mehrwertsteuersenkungen im Rahmen der Corona-Maßnahmen des Bundes an seine Kund*innen durch ein umfangreiches Portfolio an Vergünstigungen und Angeboten weitergibt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin genau das richtige Verfahren, um allen Fahrgästen die Mehrwertsteuersenkungen in attraktiver Weise zugutekommen zu lassen. Dazu Miriam…

Digitalisierung

Über 15 Millionen Euro für Hochschulen und Universitätsbibliotheken: Digitale Lehre gut ausstatten

Der Hamburger Senat hat heute Soforthilfen für die digitale Lehre in Höhe von 15,4 Millionen Euro für das Jahr 2020 beschlossen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin eine große Chance, die digitalen Lehrangebote im Hochschulbereich weiter zu stärken und auszubauen. Dazu Miriam Block, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschule der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Hochschulen sind in diesem…