Sport

Neuer Sportfördervertrag: „Dem Sport den Rücken stärken”

Der neue Sportfördervertrag für die Jahre 2021 bis 2024 wurde erfolgreich verhandelt, wie der Senat heute bekannt gab. Demnach wird der Sport in Hamburg in den Jahren 2021 und 2022 mit einem Gesamtvolumen von jeweils rund 12 Millionen Euro unterstützt. Auch die Themen Digitalisierung und Gendergerechtigkeit werden mit einer separaten Zuwendung gefördert. Ein Großteil der Förderpositionen wurde für vier Jahre festgelegt, bislang waren…

Kultur

Juwel der Theaterlandschaft wird wieder glänzen: Knapp zwei Millionen Euro für das Thalia in der Gaußstraße

Die rot-grünen Regierungsfraktionen fördern die Modernisierung des Thalia in der Gaußstraße mit 1,95 Millionen Euro. Das sieht ein gemeinsamer Antrag vor, der am 25. November die Bürgerschaft erreicht. Mit den Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 soll der professionelle Betrieb der Spielstätte weiter gewährleistet werden. Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Thalia…

Innenpolitik

Hamburgs neue Beschwerdestelle bei der Polizei: Parlamentarische Begleitung wird sichergestellt

Im September hat die Innenbehörde das Konzept für eine neue Beschwerdestelle bei der Polizei veröffentlicht. Das Vorhaben geht auf die Aufarbeitung des G20-Gipfels 2017 zurück. Damals ist als Konsequenz beschlossen worden, das Beschwerdemanagement der Polizei grundlegend zu reformieren. Dieses Ziel wurde auch in den aktuellen Koalitionsvertrag aufgenommen. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen haben dazu einen Antrag in…

Fraktionsvorstand

9-Punkteplan für die Metropolregion Hamburg: Norddeutschlands Chancen nutzen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, die Handlungsempfehlungen des OECD-Berichts zur Regionalentwicklung der Metropolregion Hamburg umzusetzen. Die OECD-Studie gibt Anregungen, in welchen Bereichen die Region ihre Potentiale noch besser nutzen kann. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg kann nur erfolgreich bleiben,…

Corona

Rot-Grün unterstützt den Hamburger Sport: Eine Million Euro für Hygiene- und Schutzkonzepte

Sobald wie möglich soll der Sport wieder öffnen können. Das ist das Ziel der Rot-Grünen Regierungsfraktionen. Und dabei unterstützen sie den Sport in Hamburg bei der Umsetzung von coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen finanziell. Zur Umsetzung gezielter Maßnahmen des Infektionsschutzes sind für gemeinnützige Vereine sowie den Leistungssport eine Million Euro vorgesehen, so ein Antrag zur heutigen…

Corona

Aktuelle Stunde zur Corona-Pandemie: „Gewaltige Belastung gemeinsam meistern“

Die Corona-Pandemie bestimmt das gesellschaftliche, wirtschaftliche, politische und private Leben. In der heutigen Aktuellen Stunde wird dazu auf Anmeldung der Grünen Bürgerschaftsfraktion das Thema „Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie“ debattiert. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Pandemie stellt uns in allen Bereichen des Lebens auf eine gewaltige Probe….

Rechtsextremismus

Zentrale Hinweisaufnahme zu Rechtsextremismus: “Wichtige Anpassung der Ermittlungsstrukturen”

Das Landeskriminalamt Hamburg hat im Oktober eine Zentrale Hinweisaufnahme zu Rechtsextremismus eingerichtet, wie der Senat heute bekannt gab. Sie soll beim Aufdecken rechtsextremer Netzwerke helfen und eine niedrigschwellige Anlaufstelle für Einzelhinweise von Bürger*innen bieten. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Einrichtung der Abteilung als wichtige Anpassung von Ermittlungsstrukturen. Dazu Sina Demirhan, Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Strategien gegen Rechts: „Die rechtsextremen…

Mobilitätswende

Velorouten in Hamburg: Ausbau des Radwegenetzes schreitet deutlich voran

Wie die Abgeordneten Lars Pochnicht (SPD) und Rosa Domm (Grüne) aus der Antwort des Senats auf ihre Schriftliche Kleine Anfrage erfuhren, konnten in diesem Jahr bereits rund acht Kilometer des Velorouten-Netzes fertiggestellt werden, weitere 21 Kilometer sind derzeit im Bau. Davon werden wenigstens 16 Kilometer ebenfalls noch in diesem Jahr fertiggestellt. Im Jahr 2019 wurden…

Antidiskriminierung

Initiative für die Bornplatzsynagoge: Ein starkes Signal für jüdisches Leben in Hamburg

Zum heutigen Tag des Gedenkens an die Zerstörungen der Reichspogromnacht am 9. November 1938 startet in Hamburg die Kampagne „Nein, zu Antisemitismus. Ja, zur Bornplatzsynagoge“. Bis zum 27. Januar 2021 können alle Hamburger*innen einen entsprechenden Aufruf für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge unterschreiben. Ziel ist es, 100.000 Unterschriften zusammenzubekommen. Bereits Anfang des Jahres wurde in der…

Mobilitätswende

Bauvorbereitung zur S4 startet – „Die S-Bahn 4 macht Hamburgs Osten mobiler“

Am kommenden Montag starten die Bauvorbereitungen im Bereich Hammer Straße und Hasselbrook für die Linie S4 nach Bad Oldesloe. Das Bundesverwaltungsgericht hat dafür nun grünes Licht gegeben, nachdem vier Eilanträge gegen den Planfeststellungsbeschluss abgelehnt wurden. Die nun anstehenden Bauvorbereitungen stehen dem laufenden Verfahren der fünften Eilklage nicht entgegen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht im Start der…