Maryam Blumenthal, geboren 1985 in Teheran (Iran), ist Abgeordnete für den Wahlkreis 13, Alstertal/ Walddörfer. Sie ist verheiratet und hat drei Kinder. 1987 kam sie mit ihren Eltern und ihrem Bruder als Geflüchtete nach Deutschland. Zunächst wuchs sie in Bad-Schwartau auf, lebte dann einige Jahre in Viersen (NRW) und ist seit 1998 Hamburgerin. Sie lebte…
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zum Bau einer Synagoge am Bornplatz begrüßt die Grüne Bürgerschaftsfraktion, dass sich nun auch der Bürgermeister für dieses Projekt ausgesprochen hat. Wenn alle – die Stadtgesellschaft, die Politik und die jüdische Gemeinde – an einem Strang ziehen, kann ein solcher Bau gelingen. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 6. November, beschlossen, dass ausländische Geistliche schon bei ihrer Einreise Deutschkenntnisse vorweisen müssen. Einen in der Stoßrichtung gleichlautenden Antrag hat die Hamburgische Bürgerschaft am 27. März auf Initiative von Rot-Grün beschlossen. Dazu Filiz Demirel, religionspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Religionsgelehrte leisten einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in unserer…
Der Trägerverbund Innenstadt hat heute bekannt gegeben, dass er eine Verlegung der Buslinien aus der Mönckebergstraße fordert. Wir GRÜNE freuen uns sehr, dass damit Bewegung in die Diskussion um eine Belebung der Innenstadt kommt. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Verlegung der Buslinien aus der Mönckebergstraße wäre ein wichtiger Beitrag zur Belebung der Innenstadt….
Die gesundheits- und tierschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Christiane Blömeke, hat heute Strafanzeige (s.u.) gegen den Leiter des Tierversuchslabors LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG) wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung in einer Vielzahl von Fällen sowie wegen des Verdachts des Betrugs gestellt. Hintergrund ist die Berichterstattung im ARD-Magazin „Fakt“ vom…
Rot-Grün will den Bau eines Kunstrasenfeldes mit umweltfreundlichem Inlay beim Harvestehuder Tennis- und Hockey-Club (HTHC) in Langenhorn mit 210.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützen. Über einen entsprechenden Antrag stimmt die Bürgerschaft am 6. November ab. Der Bau eines zweiten Kunstrasenfeldes auf der Anlage des HTHC am Beckermannweg wird zusätzliche Platzkapazitäten für die Kinder-…
SPD und Grüne wollen die Sanierung und Umgestaltung der Bezirkssportanlage Außenmühle in Harburg mit 840.000 Euro unterstützen. Das sieht ein entsprechender Antrag vor, über den die Bürgerschaft am 6. November abstimmt. Mit den Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 schließen die Fraktionen eine offene Finanzierungslücke der insgesamt mehr als 2,7 Millionen Euro umfassenden Sanierungsmaßnahme. Neben…
Die Abgeordneten von SPD und Grünen werden am Freitag, den 8. November, ein Änderungspetitum zum Senatsentwurf für ein neues Polizeirecht in den Innenausschuss einbringen (*siehe unten). Nach Auswertung der Expertenanhörung und intensiven Ausschussberatungen werden die Koalitionsfraktionen neben kleinen Änderungen zur Klarstellung und Gesetzessystematik unter anderem auch Änderungen an § 49 PolDVG-E (Automatisierte Anwendung zur Datenanalyse)…
Der Senat hat am Dienstag, dem 29. Oktober, den Bau und den Hamburger Anteil an der Finanzierung der neuen S-Bahn-Linie S4 von Altona nach Bad Oldesloe (S4-Ost) beschlossen. Die dem Senatsbeschluss zugrundeliegende ausgehandelte Vereinbarung zur Finanzierung des Projekts, das inklusive der Risiken und der inflationsbedingten Preissteigerungen bis Ende der 2020er Jahre 1,847 Milliarden Euro kosten…
Mit einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wird der WLAN-Ausbau in Hamburger Pflegeheimen vorangetrieben. Hauseigenes WLAN soll in Hamburger Pflegeheimen Standard werden. Geplant ist, die Internetversorgung in den pflegerischen Rahmenvertrag für stationäre Einrichtungen aufzunehmen. Gleichzeitig sollen Beratungsangebote helfen, die Hürden beim WLAN-Ausbau in Pflegeheimen zu überwinden. Dazu Christiane Blömeke, pflegepolitische Sprecherin der Grünen…
