Die heute vorgestellten Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zur U5 sind für die Grünen ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Verkehrswende. Die Ergebnisse zeigen, dass der Bau der U5 verkehrlich sinnvoll, mittelfristig dringend erforderlich sowie baulich umsetzbar ist. Untersucht wurden dabei mögliche Trassen- und Haltestellenlagen. Der Bau der U5 wird milliardenschwere Investitionen mit sich bringen…
Rund 1000 Gäste aus Politik, Gesellschaft, Verwaltung, Verbänden und Medien kamen am Freitag (11. Januar) zum beliebten Neujahrsempfang der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Der Aufbruch in die Demokratie vor 100 Jahren war das Motto des Abends und die grünen Gastgeber stießen in den Hallen des Hamburger Rathauses mit ihren Gästen auf das neue politische Jahr an. Als…
Die Schulgeldbefreiung für Gesundheitsfachberufe ist gestern im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft diskutiert worden. Dabei hat Senatorin Prüfer-Storcks die Pläne für eine Schulgeldbefreiung in den Ausbildungen für Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie vorgestellt. Der Zeitplan wurde noch einmal gestrafft: Schon ab April 2019 soll die Schulgeldfreiheit für Hamburg umgesetzt werden. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion…
Die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg sind zentrale Orte für Bildung, Kultur und Begegnung und feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum als Stiftung. Um nötige Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen insgesamt 2,91 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht. Neben der Zentralbibliothek…
Der Senat hat heute bekanntgegeben, über 900 Millionen Euro als Steuereinnahmeüberschuss 2018 in die Schuldentilgung zu geben. Gleichzeitig wird damit die Schuldenaufnahme für die Privatisierung der HSH-Nordbank entsprechend abgesenkt. Dazu Farid Müller, haushaltspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist richtig, diesen Steuereinnahmerekord in die Schuldentilgung zu geben – gerade vor dem Hintergrund,…
Das neue Jahr hält einige Projekte und Erfolge bereit, für die sich unsere Fraktion eingesetzt hat und auf deren Umsetzung wir uns nun freuen können. Eine kleine Auswahl wollen wir auf dieser Seite vorstellen. Übrigens: Die Gäste unseres diesjährigen Neujahrsempfangs finden diese Themen auch auf dem Anhänger ihrer Bierflasche, die wir als kleines Geschenk verteilt…
Der Radverkehr in Hamburg nimmt kontinuierlich zu und damit auch der Bedarf an Abstellflächen. Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben deshalb den Ausbau der Infrastruktur fest im Blick. Ein Aspekt des Ausbaus ist die Errichtung neuer Fahrradbügel als gesicherte Parkmöglichkeit. Mit einem Antrag für die kommende Bürgerschaftssitzung will Rot-Grün jährlich 1.000 neue Fahrradbügel realisieren, die über die…
Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen vor, der in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht wird. Im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes soll dem Erbbaurecht bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten Mietwohnungsbau nur…
Das Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, das Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen abzuschaffen – bis heute aber noch keine Taten folgen lassen. Damit Auszubildende in Hamburg schon für das Schuljahr 2019/2020 Planungssicherheit haben, setzen sich Sozialdemokraten und Grüne im Rahmen eines gemeinsamen Antrags für eine Abschaffung des Schulgelds in den Bereichen Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie ein. Dazu…
Das Fahrrad als Verkehrsmittel wird in Hamburg immer beliebter. Das ergab eine repräsentative Erhebung des SINUS-Instituts zum Nutzungsverhalten und zur Einstellung bezüglich des Radverkehrs. Diese Studie wurde im Vorfeld der Kampagnen-Erarbeitung für den Radverkehr im Auftrag der Hamburg Marketing GmbH durchgeführt. So finden es z.B. 80 Prozent der Befragten gut, wenn in Hamburg viel Rad…
