Verkehr

Debatte zum Etat der Verkehrsbehörde: Wir treiben die Verkehrswende weiter voran!

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Haushaltsberatungen auch über den Etat der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Mit dem Haushalt wird die Verkehrswende weiter vorangetrieben und der Umweltverbund aus Radverkehr, Fußverkehr und Öffentlichem Personennahverkehr nachhaltig gestärkt. Insbesondere die verstärkten Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs werden von den Grünen positiv hervorgehoben. So wurden…

Hafen

Haushaltsberatungen zu Wirtschaft und Innovation: Grüne Ökonomie kommt

Die Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Haushaltsberatungen auch über die Etats für Wirtschaft und Innovation. Die grüne Bürgerschaftsfraktion richtet ihr Hauptaugenmerk in diesem Bereich auf ökologische Innovationen, eine umweltfreundliche ökonomische Entwicklung und auf eine Stärkung der Hamburger Wirtschaft und des Hafens insgesamt. Dazu Dominik Lorenzen, wirtschafts- und hafenpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Unseren Hafen…

Gesundheit

Mehr Mittel für Gesundheit, Suchthilfe und Verbraucherschutz: Aufatmen im Gesundheitsetat

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen verabschieden heute den Haushaltsplan der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (Einzelplan 5). Er beinhaltet eine Erhöhung der jährlichen Zuwendungen um 1,2 Millionen Euro für die Bereiche Suchthilfe, Gesundheitsförderung und Prävention sowie einen deutlich höheren Sockelbetrag für die Hamburger Verbraucherzentrale. Die Leistungen für Seniorinnen und Senioren werden ebenfalls verstärkt. Mit zusätzlichen…

Wissenschaft

Debatte zum Etat Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung: Hamburg wird immer exzellenter!

Der Bereich Wissenschaft und Forschung bleibt für die grüne Regierungsfraktion ein zentraler Schwerpunkt. Das zeigt auch der heute in der Bürgerschaft zur Debatte stehende Haushaltsplan für dieses Ressort. Insgesamt können wir eine Steigerung des Etats um rund 100 Millionen Euro verzeichnen. Im Einzelplan enthalten ist auch der Bereich Gleichstellung von Frauen sowie Lesben, Schwulen, Bi-,…

Familie

Debatte zum Etat für Familie, Kinder und Jugend: Mit einer Milliarde Euro für die ganz Kleinen machen wir Hamburg fit für die Zukunft

Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute im Rahmen der Haushaltsberatungen über den Etat für Familie, Kinder und Jugend (Teil des Einzelplans 4) debattiert. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion sind die massiven Investitionen für die Kindertagesbetreuung ein wichtiger Beitrag, damit Hamburg in Sachen Erziehung, Betreuung und Bildung künftig ganz vorne mit dabei ist. Dazu Anna Gallina, familienpolitische…

Migration

Debatte zum Etat Soziales und Integration: Ausbau der sozialen Infrastruktur im Fokus

Im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den Etat für Soziales und Integration. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen legen dabei ihr Augenmerk auf eine Stärkung der  sozialen Infrastruktur. Der Schutz von Frauen, die von Gewalt betroffenen sind, die Abfederung sozialer Härten sowie die Obdach- und Wohnungslosigkeit stehen im Fokus der rot-grünen Sozialpolitik. In der Integrationspolitik…

Arbeitsmarkt

Haushaltsdebatte zum Etat für Arbeit: Koalition sichert niedrigschwellige Angebote für Langzeitarbeitslose

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen über den Etat für Arbeit (Einzelplan 4). Dazu bringt die rot-grüne Koalition einen Antrag ein, der bis zu einer Million Euro pro Jahr für das TAGWERK-Programm der BASFI bereitstellen wird. Das Programm unterstützt Langzeitarbeitslose mit gravierenden persönlichen Problemlagen. Dazu Antje Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Kultur

Debatte zum Etat für Kultur und Medien – Von Orchester bis VR: Etat sorgfältig komponiert

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft auch über den Etat für Kultur und Medien (Teil des Einzelplans 3) debattiert. Zahlreiche Institutionen und Akteure aus den Bereichen Kultur und Medien erhalten mehr finanzielle Mittel. Ein zentraler Punkt ist die Unabhängigkeit von Kunst- und Kulturschaffenden. Zudem festigt der neue Rot-Grüne Haushalt Hamburgs Rang als Standort…

Sport

Haushaltsdebatte zum Sportetat: „Rekordsumme für den Sport

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen über den Sportetat (Einzelplan 8.1). Dazu haben die Regierungsfraktionen einen Antrag eingebracht, der 10,5 Millionen Euro zusätzlich für den Sport bis 2020 bereitstellen wird. Insgesamt werden rund 17 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren zusätzlich in den Sport investiert. Als „Global Active City“ und Ausrichterin…

Umwelt

Debatte zum Etat für Umwelt und Energie: Parks, Spielplätze und Schulhöfe profitieren vom höheren Umweltetat

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft auch über den Etat für Umwelt und Energie (Teil des Einzelplans 6) debattiert. Vom höchsten Umweltetat der vergangenen Jahrzehnte in Höhe von rund 300 Millionen Euro im Jahr profitieren vor allem Parks, Grünflächen und Spielplätze. Mit einer Förderung von Naturschulhöfen an Grundschulen sollen auch Kinder mehr Gelegenheit…