Arbeitsmarkt

Haushaltsdebatte zum Etat für Arbeit: Koalition sichert niedrigschwellige Angebote für Langzeitarbeitslose

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen über den Etat für Arbeit (Einzelplan 4). Dazu bringt die rot-grüne Koalition einen Antrag ein, der bis zu einer Million Euro pro Jahr für das TAGWERK-Programm der BASFI bereitstellen wird. Das Programm unterstützt Langzeitarbeitslose mit gravierenden persönlichen Problemlagen. Dazu Antje Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Kultur

Debatte zum Etat für Kultur und Medien – Von Orchester bis VR: Etat sorgfältig komponiert

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft auch über den Etat für Kultur und Medien (Teil des Einzelplans 3) debattiert. Zahlreiche Institutionen und Akteure aus den Bereichen Kultur und Medien erhalten mehr finanzielle Mittel. Ein zentraler Punkt ist die Unabhängigkeit von Kunst- und Kulturschaffenden. Zudem festigt der neue Rot-Grüne Haushalt Hamburgs Rang als Standort…

Sport

Haushaltsdebatte zum Sportetat: „Rekordsumme für den Sport

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen über den Sportetat (Einzelplan 8.1). Dazu haben die Regierungsfraktionen einen Antrag eingebracht, der 10,5 Millionen Euro zusätzlich für den Sport bis 2020 bereitstellen wird. Insgesamt werden rund 17 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren zusätzlich in den Sport investiert. Als „Global Active City“ und Ausrichterin…

Umwelt

Debatte zum Etat für Umwelt und Energie: Parks, Spielplätze und Schulhöfe profitieren vom höheren Umweltetat

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft auch über den Etat für Umwelt und Energie (Teil des Einzelplans 6) debattiert. Vom höchsten Umweltetat der vergangenen Jahrzehnte in Höhe von rund 300 Millionen Euro im Jahr profitieren vor allem Parks, Grünflächen und Spielplätze. Mit einer Förderung von Naturschulhöfen an Grundschulen sollen auch Kinder mehr Gelegenheit…

Bürgerschaft

Generaldebatte zum Haushalt: Wir schaffen Vertrauen, indem wir Ergebnisse liefern!

Mit einer Generaldebatte hat die Bürgerschaft heute ihre Aussprache zum Doppelhaushalt 2019/2020 begonnen. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist es von besonderer Bedeutung, einerseits in die Zukunft der Stadt zu investieren und sie dadurch zu gestalten. Andererseits finden die täglichen Herausforderungen und Probleme ihren deutlichen Widerhall im Haushalt – damit Hamburg eine Stadt für alle bleibt!…

Erinnerungskultur

Erinnerungskultur: Rot-Grün will “Geschichtsort Stadthaus“ wissenschaftlich begleiten lassen

SPD und Grüne setzen sich mit einem Haushaltsantrag für die Schaffung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterstelle für den “Geschichtsort Stadthaus” ein. Während der nationalsozialistischen Herrschaft war der Gebäudekomplex am Neuen Wall/Stadthausbrücke bis zu seiner Ausbombung 1943 die „Zentrale des Terrors“ in Hamburg – hier waren das Polizeipräsidium sowie die norddeutschen Leitstellen von Kriminalpolizei und Gestapo untergebracht. Der…

Medien

Musikmetropole Hamburg: Mehr Strahlkraft durch gezielte Förderung

Hamburg ist mit seinen vielfältigen Musikevents durch und durch Musikstadt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Sichtbarkeit von Hamburg als solche in Deutschland, Europa und der Welt erhöhen und die Interessengemeinschaft Hamburger Musikwirtschaft e.V. (IHM) und den RockCity e.V., der sich für Hamburgs Musikschaffende einsetzt, mit insgesamt 100.000 Euro pro Jahr fördern. Einen…

Innenpolitik

Bedrohte Presse- und Meinungsfreiheit: Rot-Grün stärkt Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte

Seit 32 Jahren unterstützt die Hamburger Stiftung für politische Verfolgte bedrohte Menschen, die wegen ihres öffentlichen Eintretens für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte  in ihren Heimatländern in gefährliche, oft lebensbedrohliche Situationen geraten sind. Mit der Bereitstellung von zusätzlichen 35.000 Euro jährlich für die Vergabe eines zusätzlichen Stipendiums unterstützen wir die Freiheit des Wortes und jene, die…

Erinnerungskultur

Antisemitismus wirksam bekämpfen: Präventionsprogramme und demokratische Kultur weiter stärken

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für einen Ausbau der Präventionsprogramme gegen Antisemitismus in Hamburg ein. Mit einem entsprechenden Haushaltsantrag sollen dafür weitere 300.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Europaweit beklagen Juden einen zunehmenden Antisemitismus. Dem Zentralrat der Juden in Deutschland zufolge nimmt der offen gezeigte Antisemitismus vor allem in Großstädten zu. Dazu…

Medien

Internationale Präsenz stärken: Hamburg als Start-up-Standort profilieren

Grüne und SPD wollen die Sichtbarkeit Hamburgs in der Welt der Start-ups weiter erhöhen. Hamburgs Attraktivität für junge innovative Unternehmen soll unter anderem auf dem South by Southwest in Austin in den Vereinten Staaten und auf der Hannover Messe gezeigt werden. Geplant ist zudem, in Tel Aviv, dem Start-up-Standort schlechthin, ein Konzept für „Hamburg on…