Fraktionsvorstand

MSC-Einstieg bei der HHLA – Lorenzen: „Diese Partnerschaft macht Mut für die Zukunft“  

Der Hamburger Senat hat heute Pläne für einen Einstieg der in Genf ansässigen Reederei Mediterranean Shipping Company (MSC) bei der HHLA vorgestellt. Demnach wurde am Morgen ein entsprechendes Angebot unterbreitet, Mehrheitseigner soll jedoch weiterhin die Stadt Hamburg bleiben. Die Grüne Fraktion begrüßt die bevorstehende strategische Partnerschaft und sieht in ihr einen wichtigen Schritt, um den…

Sucht

Psychiatriereform in Hamburg – Rot-Grün für verbesserte Versorgung psychisch kranker Menschen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Versorgung psychisch kranker Menschen in Hamburg weiter verbessern. Dazu soll der Senat unter Einbeziehung der wichtigsten Akteure einen Psychiatrieplan entwickeln, mit dem die psychiatrische Versorgung in Hamburg auf ein neues Niveau gehoben werden soll. Über einen entsprechenden rot-grünen Antrag stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung…

Hafen

Positionspapier zur Maritimen Konferenz – Putz: „Unsere Häfen sind auf eine Investitionsoffensive angewiesen“

Am Donnerstag und Freitag dieser Woche findet in Bremen die von der Bundesregierung ausgerichtete Nationale Maritime Konferenz statt. Aus diesem Anlass fordern die Sprecher*innen für Häfen und Schifffahrt der norddeutschen Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Positionspapier ein klares Bekenntnis des Bundes für die Hafenstandorte der Bundesrepublik. Die Abgeordneten aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen…

Klima

Aktuelle Stunde – Domm: „Wir treiben die soziale und grüne Wärmewende voran“

13Auf Anmeldung der Grünen Fraktion diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Aktuellen Stunde das Thema „Dank Klimaprotest, Klimaschutzgesetz und GEG: Das Ende fossiler Energie ist endlich zum Greifen nah – und ein wichtiger Schritt für eine sozial gerechte Zukunft“. Anlass hierfür sind die jüngst auf Landes-, Bundes- und Europaebene in die Wege geleiteten Maßnahmen…

Energie

Meilenstein für den Klimaschutz – Müller: „GEG ist historischer Schritt in Richtung Wärmewende“

Der Deutsche Bundestag befasst sich heute in zweiter und dritter Lesung mit dem Gebäudeenergiegesetz. Dieses soll den höchst emissionsintensiven Gebäudesektor in der Bundesrepublik in den nächsten Jahrzehnten dekabonisieren und so sicherstellen, dass alle Menschen in Deutschland sowohl klimaneutral als auch bezahlbar mit Wärme versorgt werden. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt die anstehende Verabschiedung des GEGs…

Stadtentwicklung

Veranstaltungen in allen Bezirken – Rot-Grün stärkt die Beteiligung bei Entwicklung von Magistralen

Die Magistralen sind zentrale Adern im Hamburger Verkehrsnetz. Entlang der Hauptverkehrsstraßen liegen noch ungenutzte Flächen, die in den kommenden Jahren neu gestaltet werden. Bei der konkreten Entwicklung der Magistralenstrategie steht die Beteiligung der Anwohnenden vor Ort im Fokus. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für umfassende Beteiligungsformate in allen…

Fraktionsvorstand

Hans-Ulrich Klose verstorben – Lorenzen: „Hamburg verliert einen großen Politiker“

Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Hans-Ulrich Klose ist am gestrigen Mittwoch im Alter von 86 Jahren verstorben. Die Grüne Fraktion Hamburg trauert um den SPD-Politiker. Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Fraktion Hamburg: „Mit Hans-Ulrich Klose verliert Hamburg einen großen Politiker. Er hat unsere Stadt als äußerst junger Regierungschef besonders geprägt. Als Grüne bleibt uns insbesondere seine progressive…

Pflege

Quereinstieg erleichtern – Hamburg benötigt ein staatliches Studium für Pflege-Lehrkräfte

An den Hamburger Pflegeschulen werden mehr qualifizierte Lehrkräfte benötigt, die das Pflegepersonal fachkundig ausbilden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen deshalb die Ausbildung zur Pflege-Lehrkraft attraktiver machen und setzen sich für eine Ausweitung des Studienangebots ein. Ein gemeinsamer Antrag sieht vor, dass die Entwicklung eines konsekutiven Studiengangs der Pflegewissenschaften im Lehramt sowie die Einrichtung…

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde – Lorenzen: „Die Hamburger Wirtschaft ist auf den Industriestrompreis angewiesen“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch der Grünen Fraktion das Thema „Brücke ins klimaneutrale Zeitalter: Wir brauchen einen befristeten Industriestrompreis zur Stärkung unserer Hamburger Wirtschaft“. In Zeiten hoher Strompreise gilt es, energieintensive Unternehmen zeitlich befristet zu entlasten, um eine Abwanderung von Industrie zu verhindern. Der vom Bundeswirtschaftsminister vorgeschlagene Industriestrompreis ist…

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde – Jasberg: „Familienfreundlichkeit ist eine zentrale Investition in die Zukunft”

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Anmeldung der SPD-Fraktion das Thema „Wir gestalten die Familienstadt Hamburg: sozial, gerecht und aktiv“ – auch vor dem Hintergrund, dass mit der Kindergrundsicherung der Ampelkoalition im Bund ein wichtiger Durchbruch und Systemwechsel beim Kampf gegen Kinderarmut gelungen ist. Für die Grüne Fraktion Hamburg sind eine…