Hochschule

Jazz-Hall Hamburg – Vernetzung zwischen Wissenschaft und Freier Szene

Auf dem Campus der Hochschule für Musik und Theater (HfMT) ist mit der Jazz-Hall ein Präsentations- und Konzertraum zur Stärkung der Jazzausbildung und Verbindung zwischen Hochschule und Freier Szene in Hamburg entstanden. Mit einem gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verstetigung des qualitativ hochwertigen Konzertbetriebs ein. Der…

Innenpolitik

Löschmoratorium für Akten- und Datenbestände – Wichtige NSU-Akten bleiben erhalten

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem Löschmoratorium sicherstellen, dass Ermittlungsakten über die Taten des NSU bei Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft für die Zukunft erhalten bleiben (siehe Anlage). So soll auch künftig eine intensive Auseinandersetzung mit rechtsextremen Strukturen in der Hansestadt ermöglicht werden. Zwischen 2000 und 2006 fielen deutschlandweit insgesamt neun Menschen den…

Queer

Aktionsplan „Hamburg l(i)ebt vielfältig“ – Hector: „Ein wichtiges Instrument gegen Diskriminierung und Ausgrenzung“

Der Hamburger Senat hat heute den fortgeschriebenen Aktionsplan „Hamburg l(i)ebt vielfältig“ vorgelegt. Der Aktionsplan ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung rechtlicher Gleichstellung, zur gemeinsamen Bekämpfung von Diskriminierung und Förderung gesellschaftlicher Akzeptanz queerer Menschen. Bereits 2017 hatte der Senat einen ersten Aktionsplan beschlossen. Die Grüne Fraktion Hamburg freut sich sehr über die Fortführung und Weiterentwicklung des…

Bezirke

Kundenzentren in Zeiten der Digitalisierung – Kern: „Hamburg ist hier immer besser aufgestellt“

Seit 1. April werden die Hamburger Kundenzentren zentral vom „Hamburg Service“ organisiert. So sollen die Verwaltungsdienstleistungen für die Bürger*innen noch besser und zugänglicher gemacht werden. Eine Schriftliche Kleine Anfrage der Grünen Abgeordneten Lisa Kern an den Senat zeigt nun, welche Pläne die zuständige Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke darüber hinaus für die Zukunft…

Soziales

Pension für wohnungslose Zugewanderte – Engels: „Wichtige und gezielte Unterstützung für Betroffene“

Mit dem Modellprojekt der Pension für Arbeitnehmer*innen aus der EU geht in Hamburg heute eine wichtige Einrichtung an den Start. Sie schließt eine Lücke bei der Integration ausländischer Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt und stärkt das soziale Netz der Stadt. In Hamburg dringend gebrauchte Arbeitskräfte erhalten so die Möglichkeit zur direkten und konkreten Hilfe, wenn es…

Weitsichtige Politik in Krisenzeiten: Grüne Regierungserfolge sind Ansporn für kommende Herausforderungen

Unter dem Motto „Rückblick nach vorn: 1000 Tage Grünes Hamburg“ hat heute die Grüne Fraktion Hamburg gemeinsam mit den Grünen Vertreter*innen von Senat und Partei eine gemeinsame Zwischenbilanz für die laufende Legislatur vorgestellt. Die zentralen Schwerpunkte wurden dazu auf einem eigens für die Veranstaltung erstellten Graffiti-Wandbild illustriert, das zeigt: Die Politik der Grünen hat Hamburg…

Antidiskriminierung

Fortschreibung der Antidiskriminierungsstrategie – Demirel: „Diskriminierung hat in unserer Gesellschaft keinen Platz!“

Der Senat hat heute Eckpunkte zur Fortschreibung seiner Antidiskriminierungsstrategie vorgelegt. Diese soll auf dieser Grundlage bis zum nächsten Jahr umfassend weiterentwickelt werden. Die Grüne Fraktion begrüßt das Vorhaben des Senats und den Fokus der neuen Eckpunkte auf Mehrfachdiskriminierung, was zuletzt auch durch einen Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen auf den Weg gebracht wurde. Aus den Handlungsschwerpunkten…

Verkehr

Deutschlandticket für Studierende – Bundesweite Lösung für die Mobilitätswende

Am 1. Mai 2023 wird das Deutschlandticket zum Preis von 49 Euro bundesweit eingeführt. Damit auch Studierende vom neuen, einheitlichen Fahrschein profitieren, ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, sich im Bund für die Überführung der beliebten Semestertickets in die Ära des Deutschlandtickets einzusetzen (siehe Anlage). Dies soll in Form eines bundesweiten Solidarmodells umgesetzt werden. Als…

Wissenschaft

Katharina Fegebank ist Wissenschaftssenatorin 2022 – Block: „Eine verdiente Anerkennung für beherztes Krisenmanagement“  

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank wurde heute zur Wissenschaftssenatorin 2022 gewählt – und das bereits zum zweiten Mal. Die Grüne Fraktion freut sich über diese Auszeichnung, die eine Anerkennung für die langjährige und verdienstvolle Arbeit der Senatorin bedeutet. Ohne ihre grünen Weichenstellungen wäre Hamburg nicht die moderne Wissenschaftsmetropole, die die Stadt heute ist. Gerade in…

Verkehr

Machbarkeitsstudie zum Verbindungsbahnentlastungstunnel – Botzenhart: „Gute Beteiligung ist der Schlüssel, um die beste Lösung zu finden“

Heute wurde die Machbarkeitsuntersuchung des Bundes zum Verbindungsentlastungstunnel vorgestellt: Danach sind für die geplante S-Bahn-Verbindung zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Altona fünf Trassenführungen möglich. Im nächsten Schritt wird nun geklärt, welche der fünf Varianten sich am besten für den Tunnelbau eignet. Für die Grüne Fraktion kommt es in dieser Vorplanungsphase in besonderem Maße auf eine…