Fraktionsvorstand

Wahl in Niedersachsen – Jasberg: „Klares Votum für Grüne Regierungsbeteiligung im Norden“

Niedersachsen hat am heutigen Sonntag einen neuen Landtag gewählt. Die niedersächsischen Grünen konnten ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2017 deutlich verbessern. Stimmten damals noch rund neun Prozent der Wähler*innen für die Grüne Liste, sehen aktuelle Hochrechnungen die Partei bei 14 Prozent. Die Grüne Fraktion Hamburg gratuliert zu dem guten Wahlergebnis und…

Energie

Grüne Fraktion startet Energiegespräche – Müller: Unterstützung der Unternehmen hat oberste Priorität

Unter dem Eindruck der derzeitigen wirtschaftlichen Situation hat die Grüne Fraktion Hamburg am gestrigen Dienstag in der Handelskammer erstmals Energiegespräche veranstaltet. Geladen waren Vertreter*innen von Unternehmen und Industrieverbänden, die bei dem Termin ihre derzeitige Lage in der Energiekrise und daraus folgende Herausforderungen schildern sollten. Ebenso anwesend waren mit Katharina Fegebank als Zweite Bürgermeisterin und Jens Kerstan als…

Senior*innen

Tag der pflegenden Angehörigen: Rot-Grün baut Hilfe, Beratung und Unterstützung aus

Zum Europäischen Tag der pflegenden Angehörigen am 6. Oktober machen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag auf die alltägliche Situation von Menschen aufmerksam, die ihnen nahestehende Personen pflegen. Pflegende Angehörige sorgen auch in Hamburg dafür, dass der größte Teil der Pflegebedürftigen in der gewohnten häuslichen Umgebung leben kann. Um diese Menschen…

Soziales

Neuer Online-Teilhabenavigator: Rot-Grün schafft Kompass für soziale Hilfen

Ein neuer Online-Teilhabenavigator soll in Zukunft dabei helfen, einen Überblick über Möglichkeiten zur Inanspruchnahme sozialer Hilfen in Hamburg zu bekommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen vor, mit dem sich die Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 6. Oktober befassen wird. Ziel des 2020 im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Projekts ist es,…

Wohnen

Ausweitung des Wohngeldes: Hamburg informiert über neue Unterstützung

Die Bundesregierung hat den Anspruch auf das erstmals in der Corona-Pandemie ausgezahlte Wohngeld zum 1. Januar 2023 ausgeweitet. Mit dem Wohnkostenzuschuss sollen Haushalte mit geringen Einkommen in der Energiekrise weiter entlastet werden. In einem gemeinsamen Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 6. Oktober ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, die Ausweitung des Wohngeldes mit…

Pflege

Drohendes Aus für Gesundheitskiosk – Görg: „Das Modell hat sich sehr bewährt“

Der Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Virchowbund e.V., hat heute mitgeteilt, dass die Ersatzkassen den Versorgungsvertrag mit dem Gesundheitskiosk Billstedt/Horn zum Ende des Jahres auslaufen lassen wollen. Für den Gesundheitskiosk bedeutet das finanzielle Einbußen und eine unsichere Zukunft. Unter dieser Entscheidung könnte die Versorgung der Menschen im Stadtteil leiden. Dazu Linus Görg, Sprecher für Pflege…

Wissenschaft

Neuer Klimarechner „Levante“ – Block: „Wichtiger Beitrag zur Erforschung der Klimakrise“  

Am heutigen Donnerstag wurde der innovative Klimarechner HLRE-4 „Levante” offiziell eingeweiht. Auf dem vierten Hochleistungsrechnersystem des Deutschen Klimarechenzentrums (DKRZ) können ab sofort genauere Simulationen mit globalen Klima- und Erdsystemmodellen in noch höherer Auflösung durchgeführt werden. Das Gerät ist etwa fünfmal so leistungsfähig wie sein Vorgänger und soll so ermöglichen, Klimaänderungen präziser für das jetzige Jahrhundert zu prognostizieren….

Justiz

Neuer Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht – Zagst: „Dr. Max Plog ist für die Position hervorragend geeignet“  

Dr. Max Plog wurde im Rahmen der heutigen Sitzung der Bürgerschaft zum stellvertretenden Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht gewählt. Nach dem Studium und einer Promotion im Verfassungsrecht in Berlin arbeitete er ab 2007 zunächst als Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Niedersachsen und ist seit 2017 in Hamburg tätig. Im Jahr 2018 übernahm er das Amt des…

Erinnerungskultur

Rot-Grün fördert „Geschichtsort Stadthaus“ – Ein würdevolles Gedenken an die Opfer des NS-Regimes

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen die Übernahme des „Geschichtsortes Stadthaus“ in die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen (SHGL). Mit einem gemeinsamen Antrag stellt Rot-Grün jetzt Mittel in Höhe von bis zu 169.500 Euro bereit, um die Entwicklung des Gedenkortes weiter zu unterstützen (siehe Anlage). Damit sollen…

Klima

Debatte über Klimaziele – Domm: „Die Jahre bis 2030 sind entscheidend“  

Vor dem Hintergrund zunehmenden Extremwetters weltweit, mahnenden neuen Studien und Gutachten aus der Wissenschaft sowie des am Freitag stattfindenden Globalen Klimastreiks hat die Debatte über mehr Klimaschutz wieder an Fahrt aufgenommen. Auch Hamburg ist in der Pflicht, die Ziele des Pariser Klimaabkommens einzuhalten und seinen Teil zur Begrenzung der Erderhitzung beizutragen. Damit dies auch gelingt,…