Mobilitätswende

Straßenverkehr im Lockdown: „Radinfrastruktur jetzt noch stärker ausbauen!”

Die Corona-Pandemie hat die Mobilität der Stadt stark geprägt. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Abgeordneten Rosa Domm hervor. Demnach ging der Kfz-Verkehr im Lockdown des vergangenen Jahres deutlich zurück, auch Zahl und Schwere der Unfälle sind gesunken. Die Kfz-Zulassungszahlen liegen jedoch auf einem höheren Niveau als zuvor. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dieser…

Fraktionsvorstand

Neue Fraktionsvize gewählt: Lena Zagst verstärkt den Grünen Vorstand

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer regulären Fraktionssitzung Lena Zagst als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Maryam Blumenthal an, die ihr Amt als stellvertretende Vorsitzende aufgrund ihrer neuen Position als Landeschefin der Grünen in Hamburg niedergelegt hat. Dazu Lena Zagst, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich sehr über die…

Senior*innen

WLAN in Pflegeeinrichtungen: Zugang zur digitalen Welt sichert Teilhabe und Lebensqualität

Zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, einen Gesetzentwurf für den flächendeckenden Internetzugang in Hamburgs Wohn- und Betreuungseinrichtungen zu erarbeiten (zum Antrag). Die Nutzung von Tablets und Smartphones soll zukünftig in allen Pflegeeinrichtungen durch hauseigenes WLAN ermöglicht werden. Bis Ende des Jahres soll der Bürgerschaft…

Umwelt

Mehr Spielzeit für Kinder: Spielplätze sollen beleuchtet werden

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass auf Spielplätzen auch in der dunklen Jahreszeit länger gespielt werden kann. Dazu sollen Spielplätze in Hamburg ermittelt werden, die im Hinblick auf ihre Auslastung sowie nach einer ökologisch-ökonomischen Kosten-Nutzen-Abwägung dafür geeignet sind, von 16 bis 20 Uhr in den Wintermonaten…

Soziales

Zusätzliche Hilfsangebote: Chance in der Not für junge Obdachlose

Mit einem Bürgerschaftsantrag erweitert die rot-grüne Regierungskoalition das Hilfeangebot für junge Obdachlose. Bis zum 1. Januar 2022 soll für die besonders vulnerable Gruppe der Jungerwachsenen (18 bis 27 Jahre) ein leicht zugängliches Notübernachtungs- und Betreuungsangebot in freier Trägerschaft entwickelt werden, das den besonderen Bedürfnissen obdachloser Jugendlicher gerecht wird. Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Haushalt

Sanierungsfonds: Restaurierung des Kranensembles „Lotsekai“ sichergestellt

Die Sanierung des Kranensembles „Lotsekai“ im Zentrum des Harburger Binnenhafens soll mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds bis 2022 abgeschlossen werden. Den dafür nötigen Betrag von 170.000 Euro haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Die Unterstützung sichert die Aufrechterhaltung des Hafen- und Kulturbetriebs sowie…

Familie

11.100 Euro für das Löwenhaus für Kinder: Selbstbestimmt ins Netz

Das Löwenhaus des Arbeiter-Samariter-Bundes erhält auf Bestreben der Grünen Fraktion insgesamt 11.100 Euro aus den Tronc-Mitteln der Hamburgischen Bürgerschaft für ein Projekt zur Stärkung der digitalen Kompetenzen von Kindern. Ein entsprechender rot-grüner Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 beschlossen. Die Einrichtung ist seit rund 14 Jahren im Harburger Phoenix-Viertel aktiv und unterstützt Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis…

Haushalt

Kulturgenuss für alle: Barrierefreie Modernisierung des Allee Theaters

Das Allee Theater in Hamburg-Altona soll barrierefrei werden. Um einen entsprechenden Umbau zu ermöglichen, stellen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem aktuellen Sanierungsfondsantrag 138.000 Euro für erste Planungen bereit. Das Allee Theater bietet seit vielen Jahrzehnten Musiktheater für Kinder und Erwachsene. Die Räumlichkeiten entsprechen inzwischen weder den Bedürfnissen des Publikums noch denen des Ensembles und…

Haushalt

Tronc-Mittel für interkulturelles Bildungsprojekt Fasiathek: „Empowerment liegt uns am Herzen“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterstützt mit den sogenannten Tronc-Mitteln (steuerliche Abgaben, die Spielbanken auf Trinkgelder leisten) gemeinnützige Projekte und Einrichtungen. Die Regierungsfraktionen haben dazu im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 eine Liste von 200 Projekten beschlossen, unter anderem aus dem kulturellen Bereich. Als ein Leuchtturm-Projekt unterstützt die Grüne Bürgerschaftsfraktion dabei den Ausbau der Fasiathek (benannt nach der…

Schule

Schul- und Kitabau verbinden: Ein weiterer Schritt Richtung Zukunftsbildung

Der Senat hat heute bekanntgegeben, dass die Schulentwicklungsplanung für Hamburg die Zusammenarbeit von Kitas und Schulen weiter ausbaut. An mindestens 50 Schulstandorten sollen Kitas ausgebaut oder neu gegründet werden. Die Behörden für Schule, Soziales und Finanzen erweitern damit das Angebot an Kitaplätzen. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ermöglicht die bauliche Verknüpfung von Kitas und Schulen mehr Kooperation beider…