Arbeitsmarkt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Arbeitsmarkt: „Stabilisieren, unterstützen und Perspektiven aufzeigen“

Im Rahmen der dreitägigen Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über den Einzelplan 4 der Behörde für Arbeit. Dieser sieht ein breites Maßnahmentableau vor, um den arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen während der Pandemie zu begegnen. Dafür sind rund 20 Millionen Euro vorgesehen, die durch europäische Mittel ergänzt werden. Daneben hat die arbeitsmarktpolitische Gesamtstrategie des Senats weiterhin Bestand und erfährt neue…

Haushalt

Mittelzuwachs für Personal: Leistungsfähigkeit und Kreativität der KurzFilm Agentur erhalten

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Haushaltsantrag die Arbeit der KurzFilm Agentur (KFA), die seit Jahrzehnten die Branche in allen Bereichen mit ihren Netzwerkkenntnissen unterstützt. Zudem betreut die KFA unter anderem auch das beliebte KurzFilm Festival. Mit unserem Antrag wollen wir dieses Engagement mit den nötigen Gehaltsanpassungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fördern…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Sport: Investitionen in eine sportliche Zukunft

Die Bürgerschaft debattiert im Rahmen der Haushaltsberatungen heute den Einzelplan 8.1 der Behörde für Inneres und Sport. Ein zentrales Augenmerk liegt dabei auf der Grundsteinlegung für den Masterplan Active City, der die Rolle des Sports für die Stadtgesellschaft stärken soll. Daneben stehen nicht nur die verschiedenen und zum Teil hochkarätigen Veranstaltungsformate im Vordergrund, sondern auch die…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Inneres: Solide Innenpolitik braucht Forschung, gute Ausbildung der Sicherheitskräfte und zeitgemäße Ausstattung

Im Rahmen der dreitägigen Beratungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 verabschiedet die Bürgerschaft heute auch den Haushalt für die Behörde für Inneres und Sport. Trotz der angespannten Haushaltslage umfasst dieser wichtige weitreichende Investitionen in die Sicherheitskräfte Hamburgs. Dazu Sina Imhof, innenpolitische Sprecherin in der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben ein Gesamtpaket für Polizei und Feuerwehr geschnürt, um Ausstattung, Digitalisierung und Ausbildung in den nächsten…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Stadtentwicklung und Wohnen: Stadtteilzentren zukunftsfest machen, „fördern und wohnen” stärken

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft heute über den Einzelplan 6.1 für Stadtentwicklung und Wohnen debattiert. Schwerpunkt des Etats bildet unvermindert die rot-grüne Wohnungsbauförderung bei einer ausgewogenen Quartiersmischung verschiedenster Wohnformen und sozialer Vielfalt. Weitere Schwerpunkte sind die soziale Stadtteilentwicklung sowie neue inklusive und klimagerechte Stadtentwicklungsprojekte. Der Schutz von Mieter*innen gegen unsoziale Mieterhöhungen und Verdrängung aus ihren Quartieren ist nach wie vor besonders wichtig. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion setzt mit der stärkeren Ausweitung…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Wirtschaft und Innovation: Mit sozialer und ökologischer Verantwortung zur Wirtschaftspolitik der Zukunft

In den Haushaltsberatungen debattiert die Bürgerschaft heute den Einzelplan 7.0 der Behörde für Wirtschaft und Innovation. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen richten ihr Hauptaugenmerk dabei vor allem auf die sozial-ökologische Transformation der Hamburger Wirtschaft, um die ökonomische Zukunft der Stadt zu allen Zeiten klug, sozial und ökologisch nachhaltig zu gestalten.  Dazu Miriam Putz, Sprecherin für Wirtschaft, Tourismus, Flughafen und…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft: Hamburg nimmt Klimakrise ernst und beschließt erneut großen Umweltetat

In der Bürgerschaft wird heute im Rahmen der Schlussberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 auch der Etat (Einzelplan 6.2) der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft debattiert. Der Etat umfasst für 2021 und 2022 je 320 Millionen Euro. Davon stehen für den Klimaplan rund 35 Millionen Euro zur Verfügung. Der Vertrag für Hamburgs Stadtgrün wird umgesetzt…

Gleichstellung

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Wissenschaft und Gleichstellung: Hamburgs Hochschulen fit für die Zukunft

Die Bürgerschaft diskutiert heute den Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke. Der Haushaltsplan-Entwurf sieht eine deutliche Erhöhung von 0,88 Prozent auf jetzt über drei Prozent des jährlichen Mittelzuwachses für die Hochschulen, die Staatsbibliothek und das UKE vor. Die Regierungsfraktionen haben den Haushaltsplan-Entwurf durch Anträge ergänzt und dabei einen besonderen Fokus auf…

Corona

Covid-Eindämmungsverordnung: „Freude und vorausschauende Vorsicht als Begleiter im Sommer“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die neueste Änderung der Hamburgischen Covid-Eindämmungsverordnung debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion mahnt bei aller Freude über die Öffnungsschritte weiterhin zu Umsicht und Vorsicht. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Nach einer langen Durststrecke können wir heute mit einer positiven Grundstimmung die neue Covid-Eindämmungsverordnung debattieren. Wir haben in Hamburg die dritte Welle…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Verkehr und Mobilitätswende: Auf Schiene und per Rad zu mehr Klimaschutz und Lebensqualität

Die Bürgerschaft debattiert heute den Einzelplan 7.1 der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben die Mobilitätswende zur Kernaufgabe der aktuellen Legislatur gemacht. Einzelplan 7.1 sieht deshalb umfangreiche Investitionen in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und des öffentlichen Personennahverkehrs vor. Die eingebrachten Anträge machen die Mobilitätswende durch neue, transparente Ziele und…