Für die Sanierung des Ledigenheimes in der Rehhoffstraße gleich neben der Michelwiese stellt der Hamburger Senat rund drei Millionen Euro zur Verfügung. Die restlichen Mittel für den Erhalt des 1912 gegründeten und letzten noch in Betrieb stehenden Ledigenheims in Hamburg werden durch Bundesmittel in Höhe von knapp zehn Millionen Euro gedeckt. Im Rahmen der denkmalgerechten…
Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die heute in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer Spielplätze zu unterstützen und dafür…
Mehr Wachstum für die Wissenschaft – das ist das Ziel des neuen Konzepts für die Technische Universität Hamburg (TUHH), das heute in der Bürgerschaft debattiert wird. Noch 2018 startet die Aufbauphase, für die die Stadt 19 Millionen Euro in die Hand nimmt. Die TUHH, die künftig auf den Namenszusatz Harburg verzichtet, soll sich so im…
Die angekündigte Schließung von acht katholischen Schulen in Hamburg hat zu großer Verunsicherung und zu Unverständnis geführt. Betroffene Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte blicken angesichts der für alle sehr überraschenden Entscheidung des katholischen Erzbistums sorgenvoll in die Zukunft. Die Schulbehörde hat unmittelbar nach Bekanntwerden der geplanten Schließungen reagiert und eine Hotline für die Betroffenen…
Persönlichkeitsrechte, Privatsphäre, Menschenwürde. Der digitale Wandel durchzieht und prägt den Alltag aller Menschen. Doch er ist mit vielen Fallstricken und Stolpersteinen versehen. Die Kontrolle über die eigenen Daten ist zu einem der wichtigsten Themen in der gesellschaftlichen Debatte um die Nutzung des Internets, der Social-Media-Kanäle geworden. Für die Grünen als Datenschutzpartei ist der heutige europaweite…
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Stadtteilschulen weiter stärken und die Zahl der Unterrichtsstunden in den Kernfächern Deutsch und Mathematik erhöhen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaftssitzung Ende Januar eingebracht. Der zusätzliche Unterricht soll dabei insbesondere der Vertiefung und Wiederholung in Deutsch und Mathematik dienen. Dazu Stefanie von Berg, bildungspolitische Sprecherin der…
Regenbogenflaggen an den Wänden, der Waagenbau an der Bar, Craft Beer im Kühlschrank und De Tampentrekker auf der Bühne – das sind die Zutaten für eine ausgelassene Feier. Und in der Tat, mit einem Besucherrekord rund 1000 Gästen war der diesjährige Neujahrsempfang der Grünen Bürgerschaftsfraktion so laut, so bunt und so voll wie noch nie….
Der Welt-Volleyball-Verband (FIVB) gibt bekannt, dass die Beachvolleyball-Weltmeisterschaften 2019 in Hamburg ausgetragen werden. Die Titelwettkämpfe sollen nach aktuellem Stand der Planungen vom 28. Juni bis zum 7. Juli 2019 am Hamburger Rothenbaum ausgetragen werden. Dazu Christiane Blömeke, sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg kann sich inzwischen als Hochburg des Beachvolleyballs bezeichnen. Ein Höhepunkt jagt in…
Im Zuge der geplanten Umbauten wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Bedeutung des Hauptbahnhofs vor allem für Pendlerinnen und Pendler mit einer neuen Bike+Ride-Station stärken. Außerdem soll die Bahnhofsmission als wichtiger Sozialraum einen neuen, erweiterten Standort auf dem Gelände erhalten. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün in die Bürgerschaft Ende Januar ein. Dazu Martin…
Heute hat der Senat das neue Wachstumskonzept für die Technische Universität Hamburg (TUHH) beschlossen. Demnach soll das Budget der TUHH im Laufe von fünf Jahren um insgesamt 19 Millionen Euro steigen. Ebenfalls geplant sind mindestens 15 zusätzliche Stellen für Professorinnen und Professoren, die in der ersten von zwei Wachstumsphasen eingestellt werden. Langfristig soll die Universität…
Bunt, ausgelassen und dieses Jahr mit einem neuen Besucherrekord: Rund 1000 Gäste aus Politik, Gesellschaft, Verwaltung, Verbänden und Medien kamen am Freitag (19. Januar) zum beliebten Neujahrsempfang der Grünen. Unter dem Motto „Vielfalt und Heimat“ stießen die grünen Gastgeber in den Hallen des Hamburger Rathauses mit ihren Gästen auf das neue politische Jahr an. Katrin…
Rot-Grün macht sich für eine weitere U-Bahn-Haltestelle in Barmbek stark. Da der Verlauf der U5 in Barmbek nun weiter nach Norden an die Nordheimstraße gerückt wurde, sprechen sich SPD und Grüne in der Bürgerschaft und in der Bezirksversammlung Nord für eine weitere Haltestelle für die Linie der U3 an der Fuhlsbüttler Straße zwischen den Haltestellen…
Ein Besuch der Plaza der Elbphilharmonie wird bis auf weiteres kostenlos bleiben. Darauf verständigten sich jetzt die Kulturbehörde, die Geschäftsführung der Elbphilharmonie und die Laeiszhalle Betriebsgesellschaft. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Entscheidung. Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Elbphilharmonie ist und bleibt ein ‚Haus für alle‘. Die Plaza wollen…
Hamburg ist nicht nur eine beliebte Metropole, sondern auch ein attraktiver Arbeitgeber. Deshalb ist es auch nach wie vor möglich, benötigte Lehrerstellen ausreichend zu besetzen. Perspektivisch wird aber der Wettbewerb zwischen den Bundesländern um die Gewinnung qualifizierter Nachwuchskräfte auch in Hamburg zu spüren sein. Dem will Rot-Grün frühzeitig vorbeugen und die Anzahl der Referendariatsplätze erhöhen….
Eine Reduzierung der Geschwindigkeit von 50 Km/h auf 30 Km/h vermindert nachhaltig den Lärm um 2,5 bis 3 Dezibel. Für die vom Verkehrslärm betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner bedeutet dies eine Halbierung des Verkehrsaufkommens. Im Rahmen der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft haben deshalb die Grünen erneut die Einführung von nächtlichem Tempo 30 auf insgesamt zehn weiteren…
Der rot-grüne Senat hat heute das neue Hamburgische Datenschutzgesetz (HmbDSG) sowie das Justizvollzugsdatenschutzgesetz (HmbJVollzDSG) vorgelegt. Beide Gesetzestexte ergänzen die ab dem 25. Mai 2018 geltende Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), die EU-weit anzuwendendes Recht darstellen wird. Die Grünen begrüßen die zügige Anpassung der Gesetze. Dazu Carola Timm, datenschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass…
Die GRÜNEN Büros in Hamburg Geschäftsstellen in den Bezirken Du hast Fragen zu bezirkspolitischen Themen (z.B. Parks, Bäume, Vereine, Bebauung, lokaler Verkehr)? Hier können unsere Büros in den Bezirken weiterhelfen. Zu den Regionalbüros Die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion Du hast Fragen zur aktuellen Politik in Hamburg (z.B. Bildung, Energie, Verkehrswende) oder möchtest mit Bürgerschaftsabgeordneten in Kontakt…
Eine Untersuchung der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) hat erstmalig bestätigt, dass die vorhandenen Kapazitäten der kinderärztlichen Praxen den Bedarf in mindestens vier Hamburger Bezirken nicht decken. Daher soll in den Bezirken Mitte, Nord, Harburg und Bergedorf jeweils ein zusätzlicher Kinderarztsitz als Sonderbedarf zugelassen werden. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Untersuchung der…
Montag, 22. Januar, 18.30 Uhr Auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 27. Januar wählen wir unseren neuen Bundesvorstand. Wie Ihr wisst, haben wir eine spannende Kandidat*innenlage. Damit Ihr Euch vor der BDK selbst ein Bild von den Kandidat*innen machen könnt, haben wir sie zu uns nach Hamburg zum Delegiertentreffen eingeladen. Wir freuen uns sehr, dass alle drei…
Die Wasserlichtspiele am Parksee in Planten un Blomen sind eine Attraktion: Bis zu 5000 Besucherinnen und Besucher kommen täglich in den Sommermonaten, um das Spektakel zu sehen. Die Wasserlichtorgel aus dem Jahr 1973 zeigt allerdings inzwischen erhebliche Verschleißspuren und es besteht dringender Sanierungsbedarf. Aus diesem Grund bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grüne eine Initiative…
