Wissenschaft

Neue DLR-Forschungsinstitute – Tjarks: „Ritterschlag für Hamburgs Luftfahrtforschung“

Gleich zwei Forschungsinstitute des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) haben heute in Hamburg ihren Betrieb aufgenommen. Damit wird der Luftfahrtstandort Hamburg auch in der Forschung in strategisch wichtiger Weise aufgestellt. Der Forschungsschwerpunkt der Institute wird die Digitalisierung der Luftfahrt sein –  in diesem Zusammenhang spielt auch die Reduzierung von Emissionen eine große Rolle….

Wissenschaft

Besucherzentrum weiter voranbringen – Auf Tuchfühlung mit dem Campus Bahrenfeld

Der Campus Bahrenfeld mit DESY und dem neuen European XFEL-Röntgenlaser soll begeistern, anregen, neugierig machen – und zwar weit über die Wissenschaftsszene hinaus. Aus diesem Grund bringen die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD zur kommenden Bürgerschaftssitzung einen Antrag ein, mit dem zum einen das Wachstum des Campus weiter vorangetrieben werden soll, zum anderen steht die…

Flughafen

Volkspetition zum Nachtflugverbot: Lärmsituation muss sich verbessern

Heute debattiert die Bürgerschaft über den jährlichen Bericht zur Fluglärmsituation in Hamburg sowie über die Volkspetition zur Ausweitung des Nachtflugverbots. SPD und Grüne sprechen sich dafür aus, die Forderungen der Initiative intensiv zu prüfen und im Umweltausschuss zu beraten. Aus Sicht der Regierungsfraktionen sind weitere Anstrengungen nötig, um die Lärmsituation rund um den Hamburger Flughafen zu…

Wissenschaft

Dauerhafte Investition in Hochleistungsklimarechner sichert Spitzenforschung

Klimaforschung auf höchstem Niveau hat in Hamburg Tradition. Seit 1975 gibt es das renommierte Max-Planck-Institut für Meteorologie. Hier wurden international anerkannte wissenschaftliche Grundlagen für die Klimarechnung und die Forschungen zum Klimawandel gelegt. Der erste Klimarechner stand bereits Anfang der 1990er Jahre in Hamburg. Seit 2007 fördert die Deutsche Forschungsgesellschaft (DFG) ein Exzellenzcluster für integrierte Klimaforschung…

Bürgerschaft

Elektromobilität in Hamburg: Ausbau wird weiter vorangetrieben

Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität kommt in Hamburg mit großen Schritten voran. Kürzlich wurde die 600. Ladestation installiert. Gut 15 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Elektromobilität stehen für dieses und nächstes Jahr bereit. Ein entsprechender Beschluss steht heute auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg…

Verkehr

ITS-Weltkongress 2021 in Hamburg: Auch Rad- und Nahverkehr werden profitieren

Hamburg richtet 2021 den Weltkongress Intelligent Transport Systems (ITS) zum Thema Intelligente Verkehrssysteme aus. Rund 10.000 Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt werden vom 11. bis 15. Oktober 2021 im CCH erwartet. Hamburg wird mit den damit verbundenen Projekten weltweit zum Schaufenster zukunftsweisender Formen der Mobilität. Die Grünen betonen, dass hiervon auch der Öffentliche Personennahverkehr ebenso wie…

Kompromiss in Sachen Reinigungsgebühr in Vorbereitung

Regierungsfraktionen begrüßen Anpassung des Finanzrahmengesetzes Die finanzpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen von Grünen und SPD, Farid Müller und Jan Quast, begrüßen die Initiative des Senats zur Anpassung des Finanzrahmengesetzes (FRG): „Das Vorgehen ist Teil unseres Finanzkonzeptes von 2011, welches eine regelmäßige Überprüfung des langjährigen Trends der Steuererträge vorsieht, um Veränderungen im Haushaltsplan zu berücksichtigen. Die Entwicklung…

Schule

Stadtteilschulen im Fokus: Mit mehr Informationen Klischees abbauen

Heute startet eine Informationskampagne zu den Stadtteilschulen, um die erfolgreiche Arbeit dieser Schulform in den Fokus zu rücken und Eltern bei der wichtigen Frage, auf welche weiterführende Schule ihr Kind gehen soll, größere Entscheidungshilfen zu geben. Dazu Stefanie von Berg, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist wichtig und gut, wenn Eltern nun gezielt mit Informationen…

Hafen

Rot-Grüne Initiative: Nachhaltigkeitsbericht für den gesamten Hafen

In der morgigen Bürgerschaftssitzung werden SPD und Grüne einen Antrag zum Nachhaltigkeitsbericht für den gesamten Hafen einbringen. Mit dieser Initiative wollen die Koalitionspartner ein Berichtswesen etablieren, das möglichst umfänglich die Maßnahmen und Tätigkeiten der Hafenwirtschaft im Bereich der Nachhaltigkeit dokumentiert, analysiert und evaluiert. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender und hafenpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Hamburger…

Sport

Chancen, Perspektiven, Risiken: Bürgerschaft befasst sich mit Phänomen E-Sports

Am 7. November und 5. Dezember beschäftigt sich der Sportausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft im Rahmen von Expertenanhörungen mit dem Thema E-Sports. Dabei sollen alle Facetten des Phänomens in Augenschein genommen und beleuchtet werden. Neben grundsätzlichen und rechtlichen Aspekten, ob E-Sports eine Sportart ist und unter welchen Bedingungen eine Anerkennung als Sportart möglich sein kann, werden…

Klima

Pappbecher-Irrsinn eindämmen – Wer die Umwelt schont, spart Geld

165.000 Papp- und Plastikbecher für den beliebten Coffee-to-go landen täglich in Hamburg im Müll. Damit soll jetzt Schluss sein. Auf Initiative der Grünen Bürgerschaftsfraktion startet heute die KEHR.WIEDER-Kampagne der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zusammen mit elf großen Hamburger Kaffeeunternehmen. Der Clou: Bei den teilnehmenden Cafés gibt es einen Preisrabatt von 10 bis 30…

Tod des zweijährigen Mädchens in Neugraben-Fischbek: Gesellschaftliche Debatte nötig

Die Jugendhilfeinspektion soll den tragischen Tod des zweijährigen Mädchens in Neugraben-Fischbek gemeinsam mit dem Bezirksamt Harburg aufarbeiten. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion betont, dass darüber hinaus eine breite gesellschaftliche Auseinandersetzung über Gewalt in der Familie und Gewalt gegen Frauen stattfinden muss. Dazu Anna Gallina, familienpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die grausame Gewalttat gegen das kleine Mädchen aus Neugraben-Fischbek bedarf…

Verkehr

Intelligente Verkehrssysteme – Bill: „Große Chance für Hamburg“

Hamburg wird 2021 den Weltkongress Intelligent Transport Systems (ITS) zum Thema Intelligente Verkehrssysteme und Services ausrichten. Die Grüne Fraktion begrüßt die Entscheidung ausdrücklich. Der Kongress bietet nicht nur die Chance Hamburg zum Schaufenster zukunftsweisender Formen der Mobilität zu machen. Die Grünen gehen davon aus, dass damit verbunden auch verschiedene Modellvorhaben in der Hansestadt umgesetzt werden….

Fraktionsvorstand

Betreuungsqualität: Volksinitiative ohne Gegenfinanzierung gefährdet Rechtsanspruch auf Kitaplatz

Heute geht die Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburgs Kitas“ an den Start. Die Initiative hat Forderungen für eine Erhöhung des Betreuungsschlüssels in Hamburger Kitas ohne Gegenfinanzierung formuliert. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen, Andreas Dressel und Anjes Tjarks: „Die Koalition hat eine machbare Verbesserung der Betreuungsqualität durch mehr Erzieherinnen und…

Fraktionsvorstand

Grünes Licht für Seitenwechsel: Renate Pinzke ist neue Pressesprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion freut sich, die langjährige Rathaus-Journalistin Renate Pinzke als neue Pressesprecherin gewonnen zu haben. Die 51-jährige Redakteurin, die zuvor 17 Jahre als landespolitische Berichterstatterin bei der Hamburger Morgenpost tätig war, verstärkt ab heute das Presseteam der Grünen Fraktion und folgt auf Dennis Heinert, der im Oktober in die IT-Branche wechselte. Renate Pinzke: „Mehr…

Fahrradstadt

Ausbaupläne für StadtRAD: 350 Stationen in ganz Hamburg

Wie eine Schriftliche Kleine Anfrage der Bürgerschaftsabgeordneten Martin Bill (Grüne) und Lars Pochnicht (SPD) ergeben hat, soll das Fahrradverleihsystem StadtRAD von bisher 209 Stationen auf künftig 350 städtisch finanzierte Stationen ausgeweitet werden. Darüber hinaus können auch noch über Firmenkooperationen weitere Stationen hinzukommen. Die ersten 30 Minuten der Nutzungszeit sollen weiterhin kostenfrei sein. Zudem wird das…

Niedersachsen:
Die etwas andere Wahlnachlese

Anjes Tjarks, Fraktionsvorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, über das gute Ergebnis der SPD, die Niederlage der CDU und Koalitionsbildung über Lagergrenzen hinweg. Eines ist natürlich unbestritten: Die SPD ist die klare Siegerin der Wahl in Niedersachsen. Die SPD? Man muss wohl schon eher sagen: Stephan Weil. Gleichzeitig soll dieses Ergebnis Martin Schulz stabilisieren. Aber warum eigentlich?…

Justiz

Haftentlassung: Personalverstärkung ermöglicht Landgericht, seine Verfahren besser zu managen

Im Rahmen eines Berufungsverfahrens hat der 2. Strafsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) entschieden, einen wegen Totschlags Verurteilten aus der Untersuchungshaft zu entlassen, weil die Dauer des Verfahrens unverhältnismäßig war. Dazu erklärt Carola Timm, justizpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerichtsentscheidungen sind jeweils Einzelfallenscheidungen, die in solchen Beschwerdeverfahren aufgrund von Abwägungen (Freiheitsrecht gegen Strafverfolgungsinteresse) erfolgen. Das kann…

Fahrradstadt

Ausbau des Veloroutennetzes: Hamburg wird Fahrradstadt

Der Ausbau des Veloroutennetzes ist in vollem Gange. Das gab die Verkehrsbehörde heute als Bilanz zur Hälfte der rot-grünen Legislaturperiode bekannt. Als wesentlicher Bestandteil der Koalitionsvereinbarung sieht der Ausbau des Netzes eine zügige Fertigstellung von 14 Velorouten auf einer Gesamtlänge von rund 280 Kilometern vor. Ein Drittel des Netzes ist bereits ausgebaut, 200 weitere Maßnahmen…

Stadtentwicklung

Neue Potenziale erschließen: Wohnungsbau und Gewerbeentwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen vorantreiben

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen heute eine Initiative zur städtebaulichen Entwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen in die Bürgerschaft ein. Diese sieht vor, den Wohnungsbau sowie die Gewerbeentwicklung entlang der Hamburger Magistralen zu verstärken. Dadurch kann weiteres Wachstum der Stadt durch Nachverdichtung im Inneren ermöglicht werden. Untersuchungen im Rahmen eines Forschungsprojektes des Bundes im Bezirk…