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Hamburg handelt schnell und verlässlich: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe ab April

Die Bürgerschaft debattiert heute einen Antrag der Regierungsfraktionen zur Befreiung der Auszubildenden an privaten Gesundheitsfachschulen vom Schulgeld. Bereits am vergangenen Donnerstag hatte es eine ausführliche Beratung zu diesem Thema im Gesundheitsausschuss gegeben, bei der auch viele Angehörige der Gesundheitsfachberufe anwesend waren. Damit Auszubildende in Hamburg schon für das Schuljahr 2019/2020 Planungssicherheit haben, sorgen SPD und…

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Gesundheitsfachberufe: Schulgeldfreiheit kommt schon ab April!

Die Schulgeldbefreiung für Gesundheitsfachberufe ist gestern im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft diskutiert worden. Dabei hat Senatorin Prüfer-Storcks die Pläne für eine Schulgeldbefreiung in den Ausbildungen für Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie vorgestellt. Der Zeitplan wurde noch einmal gestrafft: Schon ab April 2019 soll die Schulgeldfreiheit für Hamburg umgesetzt werden. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion…

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Hamburg legt vor: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe

Das Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, das Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen abzuschaffen – bis heute aber noch keine Taten folgen lassen. Damit Auszubildende in Hamburg schon für das Schuljahr 2019/2020 Planungssicherheit haben, setzen sich Sozialdemokraten und Grüne im Rahmen eines gemeinsamen Antrags für eine Abschaffung des Schulgelds in den Bereichen Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie ein. Dazu…

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Mehr Mittel für Gesundheit, Suchthilfe und Verbraucherschutz: Aufatmen im Gesundheitsetat

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen verabschieden heute den Haushaltsplan der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (Einzelplan 5). Er beinhaltet eine Erhöhung der jährlichen Zuwendungen um 1,2 Millionen Euro für die Bereiche Suchthilfe, Gesundheitsförderung und Prävention sowie einen deutlich höheren Sockelbetrag für die Hamburger Verbraucherzentrale. Die Leistungen für Seniorinnen und Senioren werden ebenfalls verstärkt. Mit zusätzlichen…

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Rot-Grün plant Stellenausbau: HIV- und AIDS-Präventionsberatung wird gestärkt

Pünktlich zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember baut die Rot-Grüne Koalition im Rahmen der Haushaltsverhandlungen die Präventionsangebote gegen HIV und AIDS bei Hein & Fiete (Prävention e.V.) aus. Aufgrund des gestiegenen Bedarfs an Präventionsberatung und speziell an Beratung im Zusammenhang mit PrEP (Präexpositionsprophylaxe) wird eine pädagogische Stelle beim Checkpoint von Hein & Fiete um wöchentlich zehn…

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Pflegepersonalstärkungsgesetz im Bundestag: Mehr Personal in der Pflege, Blick auf Qualität schärfen!

Der Bundestag hat heute das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Eine Neuregelung im Gesetz beendet den Anreiz, bei der Pflege im Krankenhaus zu sparen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, kritisiert aber, dass das neue Finanzierungsinstrument zwar die Tür für mehr Pflegekräfte öffnet, aber die Qualität der Pflege nicht ausreichend berücksichtigt. Zudem verzichtet das Gesetz…

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Richtervorbehalt bei Fixierungen: Größtmöglicher Schutz der Grundrechte

Der rot-grüne Senat reagiert als eines der ersten Bundesländer auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2018 und setzt den Richtervorbehalt bei Fixierungen um. Unvermeidbare Fixierungen beispielsweise bei psychisch Kranken oder bei Häftlingen im Strafvollzug werden zukünftig durch einen richterlichen Bereitschaftsdienst umgehend überprüft. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Sind Fixierungen unvermeidbar, muss…

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Welttag der Suizidprävention am 10. September: Tabu-Thema ins öffentliche Bewusstsein rücken

Alle 47 Minuten nimmt sich in Deutschland ein Mensch das Leben, jährlich werden  rund 10.000 Todesfälle durch Suizid gezählt. Allein in Hamburg gibt es 200 solcher Verzweiflungstaten im Jahr. Der Welttag der Suizidprävention am 10. September ist ein Tag des Gedenkens an die durch Suizid Verstorbenen und ein Anlass, die Suizidprävention in das öffentliche Bewusstsein…

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Transplantationsgesetz: Organspendeausweis und Führerschein gehören zusammen

Viele Tausend Menschen in Deutschland warten auf eine lebensrettende Organspende. Um die Abläufe in Hamburger Entnahmekliniken zu optimieren und so mehr Organspenden zu realisieren, hat die Bürgerschaft heute ein Gesetz mit entsprechenden Vorgaben beschlossen. In einem Zusatzantrag fordern die Regierungsfraktionen den Senat zu einer stärkeren Verbreitung von Organspendeausweisen auf.   Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin…

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Neuregelung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes: Pflegebedürftige und Angehörige im Mittelpunkt

Die heute vom Senat vorgestellte Gesetzesnovelle zur Hamburger Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) sieht intensivere Kontrollen, mehr Personal und eine höhere Transparenz der Prüfergebnisse vor. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt diese Gesetzesnovelle als wichtigen Schritt für eine bessere Pflege. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist gut, dass die Wohn-Pflege-Aufsicht in den Bezirken verstärkt wird und…