Hochschule

Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung beschlossen: Für einen nachhaltigen Wandel des Bildungs- und Wissenschaftssystems

 Heute hat der Hamburger Senat den „Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (BNE) beschlossen. Grundlage dafür ist ein Anfang Juni durch die Bürgerschaft gegangener Haushaltsantrag (Drs. 4454) zur Finanzierung des Masterplans BNE. Der mit der Zivilgesellschaft erarbeitete Masterplan wird von der Grünen Bürgerschaftsfraktion ausdrücklich begrüßt und ermöglicht nun anhand seiner zahlreichen Maßnahmen langfristig eine strukturelle Transformation…

Verkehr

Carsharing-Strategie für Hamburg: Quartiersautos für die Mobilitätswende

Carsharing ist für mehr und mehr Hamburgerinnen und Hamburger ein fester Bestandteil ihres Mobilitäts-Mixes. Dabei sind Quartiersautos an festen Stationen eine sinnvolle Ergänzung zum Umweltverbund. Deshalb wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Voraussetzungen für Carsharing im Rahmen von hvv switch weiter verbessern und das Angebot bis 2025 möglichst auf die ganze Stadt ausweiten….

Hochschule

BAföG – einfach digital: Studienunterstützung per Klick beantragen

Die Beantragung von BAföG-Leistungen soll einfacher werden: Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass BAföG-Anträge und ihre Bearbeitung durch das Studierendenwerk Hamburg in eine niedrigschwellige, digitale Struktur überführt werden. Bisher ist eine Online-Beantragung mit hohen Hürden verbunden und beispielsweise nur mit einem elektronischen Personalausweis möglich. Die Drucksache…

Mobilitätswende

Straßenverkehr im Lockdown: „Radinfrastruktur jetzt noch stärker ausbauen!”

Die Corona-Pandemie hat die Mobilität der Stadt stark geprägt. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Abgeordneten Rosa Domm hervor. Demnach ging der Kfz-Verkehr im Lockdown des vergangenen Jahres deutlich zurück, auch Zahl und Schwere der Unfälle sind gesunken. Die Kfz-Zulassungszahlen liegen jedoch auf einem höheren Niveau als zuvor. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dieser…

Fraktionsvorstand

Neue Fraktionsvize gewählt: Lena Zagst verstärkt den Grünen Vorstand

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer regulären Fraktionssitzung Lena Zagst als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Maryam Blumenthal an, die ihr Amt als stellvertretende Vorsitzende aufgrund ihrer neuen Position als Landeschefin der Grünen in Hamburg niedergelegt hat. Dazu Lena Zagst, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich sehr über die…

Senior*innen

WLAN in Pflegeeinrichtungen: Zugang zur digitalen Welt sichert Teilhabe und Lebensqualität

Zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, einen Gesetzentwurf für den flächendeckenden Internetzugang in Hamburgs Wohn- und Betreuungseinrichtungen zu erarbeiten (zum Antrag). Die Nutzung von Tablets und Smartphones soll zukünftig in allen Pflegeeinrichtungen durch hauseigenes WLAN ermöglicht werden. Bis Ende des Jahres soll der Bürgerschaft…

Umwelt

Mehr Spielzeit für Kinder: Spielplätze sollen beleuchtet werden

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass auf Spielplätzen auch in der dunklen Jahreszeit länger gespielt werden kann. Dazu sollen Spielplätze in Hamburg ermittelt werden, die im Hinblick auf ihre Auslastung sowie nach einer ökologisch-ökonomischen Kosten-Nutzen-Abwägung dafür geeignet sind, von 16 bis 20 Uhr in den Wintermonaten…

Soziales

Zusätzliche Hilfsangebote: Chance in der Not für junge Obdachlose

Mit einem Bürgerschaftsantrag erweitert die rot-grüne Regierungskoalition das Hilfeangebot für junge Obdachlose. Bis zum 1. Januar 2022 soll für die besonders vulnerable Gruppe der Jungerwachsenen (18 bis 27 Jahre) ein leicht zugängliches Notübernachtungs- und Betreuungsangebot in freier Trägerschaft entwickelt werden, das den besonderen Bedürfnissen obdachloser Jugendlicher gerecht wird. Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:…

Haushalt

Sanierungsfonds: Restaurierung des Kranensembles „Lotsekai“ sichergestellt

Die Sanierung des Kranensembles „Lotsekai“ im Zentrum des Harburger Binnenhafens soll mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds bis 2022 abgeschlossen werden. Den dafür nötigen Betrag von 170.000 Euro haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Die Unterstützung sichert die Aufrechterhaltung des Hafen- und Kulturbetriebs sowie…

Familie

11.100 Euro für das Löwenhaus für Kinder: Selbstbestimmt ins Netz

Das Löwenhaus des Arbeiter-Samariter-Bundes erhält auf Bestreben der Grünen Fraktion insgesamt 11.100 Euro aus den Tronc-Mitteln der Hamburgischen Bürgerschaft für ein Projekt zur Stärkung der digitalen Kompetenzen von Kindern. Ein entsprechender rot-grüner Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 beschlossen. Die Einrichtung ist seit rund 14 Jahren im Harburger Phoenix-Viertel aktiv und unterstützt Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis…