Haushalt

Kulturgenuss für alle: Barrierefreie Modernisierung des Allee Theaters

Das Allee Theater in Hamburg-Altona soll barrierefrei werden. Um einen entsprechenden Umbau zu ermöglichen, stellen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem aktuellen Sanierungsfondsantrag 138.000 Euro für erste Planungen bereit. Das Allee Theater bietet seit vielen Jahrzehnten Musiktheater für Kinder und Erwachsene. Die Räumlichkeiten entsprechen inzwischen weder den Bedürfnissen des Publikums noch denen des Ensembles und…

Haushalt

Tronc-Mittel für interkulturelles Bildungsprojekt Fasiathek: „Empowerment liegt uns am Herzen“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterstützt mit den sogenannten Tronc-Mitteln (steuerliche Abgaben, die Spielbanken auf Trinkgelder leisten) gemeinnützige Projekte und Einrichtungen. Die Regierungsfraktionen haben dazu im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/2022 eine Liste von 200 Projekten beschlossen, unter anderem aus dem kulturellen Bereich. Als ein Leuchtturm-Projekt unterstützt die Grüne Bürgerschaftsfraktion dabei den Ausbau der Fasiathek (benannt nach der…

Schule

Schul- und Kitabau verbinden: Ein weiterer Schritt Richtung Zukunftsbildung

Der Senat hat heute bekanntgegeben, dass die Schulentwicklungsplanung für Hamburg die Zusammenarbeit von Kitas und Schulen weiter ausbaut. An mindestens 50 Schulstandorten sollen Kitas ausgebaut oder neu gegründet werden. Die Behörden für Schule, Soziales und Finanzen erweitern damit das Angebot an Kitaplätzen. Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ermöglicht die bauliche Verknüpfung von Kitas und Schulen mehr Kooperation beider…

Drogenpolitik

10.000 Euro für Drogenberatungsstelle Abrigado: „Zusätzliche Ressourcen für Menschen in Not”

Das Abrigado, eine Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenkonsument*innen, erhält auf Bestreben der Grünen Bürgerschaftsfraktion 10.000 Euro aus Tronc-Mitteln für Lebensmittel, Einkaufsgutscheine und Hygieneartikel. Ein entsprechender rot-grüner Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 beschlossen. Träger des Abrigado ist der Verein freiraum hamburg e.V., der seit rund 30 Jahren niedrigschwellige Drogenarbeit in Hamburg leistet. Dazu Peter Zamory,…

Energie

Neuer Energiewendebeirat: Rot-Grün schafft zivilgesellschaftliche Plattform für Klima-Fragen

Die rot-grünen Regierungsfraktionen sprechen sich mit einem gemeinsamen Antrag für die Einrichtung eines Energiewendebeirats aus, der die Umsetzung des Klimaschutzgesetzes und des Klimaplans begleiten soll. Damit wird ein Nachfolgegremium für den Energienetzbeirat geschaffen, der im Zuge des Rückkaufs der Strom-, Fernwärme- und Gasnetze 2016 bis zum Ende der letzten Legislaturperiode gegründet worden war. Mit dem neuen…

Haushalt

Sanierungsfonds: Neues Vereinshaus für den SV Lurup

Mit einem Haushaltsantrag unterstützen die rot-grünen Regierungsfraktionen den Neubau eines Sportzentrums für den SV Lurup mit 630.000 Euro aus dem Sanierungsfonds. Mit dem Neubau kann sich der Verein strukturell und räumlich neu aufstellen und seine Angebote ausweiten, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Gesamtkosten in Höhe von sechs Millionen Euro werden aus den hiermit bereitgestellten Mitteln…

Haushalt

Wiederbelebung von Billbrook: Industriegebiet mit Sofortmaßnahmen auf Vordermann bringen

Seit 2015 setzen sich SPD und Grüne für eine Modernisierung des Industriestandortes Billbrook ein, um den Unternehmen vor Ort eine gute Zukunftsperspektive zu bieten. Mit dem vorliegenden Haushaltsantrag benennen die rot-grünen Regierungsfraktionen dringend erforderliche Sofortmaßnahmen und ersuchen den Senat, diese auf den Weg zu bringen. Dazu gehört für die Fraktionen neben der Beseitigung von Altautos…

Fraktionsvorstand

Wichtiger Baustein für die Lösung des Schlickproblems: „Der Anfang vom Ausstieg aus der Kreislaufbaggerei“

Das Land Schleswig-Holstein hat sich heute bereit erklärt, zusätzliche Sedimentmengen aus dem Hamburger Hafen an der Verbringstelle bei Tonne E3 im Schlickfallgebiet aufzunehmen. Auch stellt das Umweltministerium in Kiel in Aussicht, diese Verbringstelle über 2022 hinaus bereitzustellen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin den Anfang vom Ausstieg aus der Kreislaufbaggerei in der Tideelbe und freut sich,…

Haushalt

Rot-Grüner Haushaltsantrag: Erstmals ein Fonds für Medienkompetenz

Die rot-grünen Regierungsfraktionen stellen mit einem Haushaltsantrag sicher, dass erstmals für die Jahre 2021/22 jeweils 300.000 Euro für den Medienkompetenzfonds bereitgestellt werden. Mit dem Fonds sollen Projekte im Bereich Medienkompetenz und Medienbildung gefördert werden. Etablierte Projekte werden abgesichert, innovative neue Ideen gleichzeitig gestärkt. Dazu Farid Müller, medienpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir leben im Zeitalter der…

Außerschulische Bildung

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Schule und Berufsbildung: In Krisenzeiten für eine gerechtere und zukunftsfähigere Bildung

Die Bürgerschaft debattiert heute den Einzelplan 3.1 der Behörde für Schule, Berufs- und Weiterbildung. Die Regierungsfraktionen haben den Haushaltsplan-Entwurf tatkräftig ergänzt, um Hamburger Schüler*innen auf die Fragen der Zukunft vorzubereiten und ihnen mehr soziale Teilhabe zu ermöglichen. Gerade im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung, der Schaffung von naturnahen Schulhöfen sowie der Bekämpfung von Ungerechtigkeiten im…