Kultur

Rot-Grün fördert Sanierung: Sasel-Haus unter Dach und Fach

SPD und Grüne fördern mit 600.000 Euro die Dachsanierung des beliebten Stadtteilkulturzentrums Sasel-Haus. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen wird am 29. Januar in der Bürgerschaft behandelt. Für die Sanierung werden insgesamt 900.000 Euro benötigt. Neben den Bürgerschaftsmitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützen auch der Bezirk und der Quartiersfonds die Sanierung mit Zuwendungen in Höhe…

Medien

Drohende Zerschlagung der Hamburger Morgenpost, Müller: „Die MOPO muss als Ganzes eine eigenständige Stimme bleiben“

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Morgenpost demonstrieren heute gegen die drohende Zerschlagung ihres Unternehmens und den damit verbundenen Abbau der gesamten Arbeitsplätze. Die Grüne Fraktion stellt sich hinter Redaktion und Verlag und appelliert an DuMont, eine Lösung zu finden, die der Medienlandschaft in Hamburg nicht noch weiteren Schaden zufügt. Dazu Farid Müller, medienpolitischer Sprecher…

Soziales

Jeder Mensch braucht ein Zuhause: Rot-Grün baut Wohnungs- und Obdachlosenhilfe aus

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur kommenden Bürgerschaftssitzung ein drei Anträge umfassendes Maßnahmenpaket ein, das die Situation von auf der Straße lebenden Menschen in Hamburg verbessern soll. So sollen die Hamburger Hilfen für Wohnungslose ausgebaut und qualitativ weiter verbessert werden. Die umfassende Analyse der aktuellen Obdachlosenstudie im Sozialausschuss, beim Fachtag und mit den…

Fraktionsvorstand

Grüner Neujahrsempfang, Tjarks: „Die Zeit ist jetzt, wir sind bereit“

Der diesjährige Neujahrsempfang der Grünen Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus stand ganz unter dem Zeichen des Bob Dylan Songs „The times they are a-changing“. Über 1.000 Gäste aus Politik, Gesellschaft, Verwaltung, Verbänden und Medien kamen zusammen, um auf das neue politische Jahr anzustoßen. Als Gastredner waren der Grüne Bundesvorsitzende, Robert Habeck, und die Grüne Zweite Bürgermeisterin,…

Tierschutz

Aufklärung der Vorwürfe gegen LPT: Gesundheitsausschuss befasst sich mit Tierversuchsskandal

Der Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft befasst sich am 17. Januar mit den Vorwürfen gegen LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG). Wegen tierquälerischer Praktiken am Standort in Mienenbüttel und Manipulationsvorwürfen in Hamburg-Neugraben wird seit Herbst 2019 staatsanwaltschaftlich gegen den Leiter der Tierversuchslabore ermittelt. Dazu Christiane Blömeke, tierschutz- und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die…

Verfassung

Besserer Datenschutz und mehr Kontrollrechte: Hamburg reformiert das Verfassungsschutzgesetz

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird nach umfassenden Beratungen und einer Expertenanhörung das novellierte Verfassungsschutzgesetz verabschiedet. Hamburg modernisiert damit seine Rechtsgrundlage für den Verfassungsschutz nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit diesem Gesetzentwurf geht Hamburg den Weg, die Rechtsgrundlagen für den Verfassungsschutz vor dem…

Freiwilliges Engagement

Freiwilliges Engagement stärken: „Freiwilligenarbeit ist wichtiger Grundpfeiler der Gesellschaft“

Die Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Sitzung die Hamburger Engagementstrategie, die auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen fortgeschrieben wurde. Dabei war es für Rot-Grün besonders wichtig, dass es mehr Wertschätzung und professionelle Unterstützung für die Menschen gibt, die sich in ihrer Freizeit freiwillig engagieren. Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mehr als eine halbe Million…

Stadtentwicklung

Hamburg bleibt grün: „Einigung mit Volksinitiative konsequent umsetzen“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung werden die vom Senat beschlossenen Maßnahmen für mehr Natur- und Lebensqualität in Einklang mit der Stadtentwicklung in Hamburg debattiert. Die Stadtnatur aufwerten und zugleich Wohnraum schaffen – in diesem Spannungsfeld haben sich die Regierungsfraktionen im Mai vorigen Jahres mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ auf einen gemeinsamen Weg geeinigt. Dazu Ulrike…

Flüchtlingspolitik

Humanitäre Hilfe: Hamburg will minderjährige Geflüchtete aufnehmen

Bereits im Dezember 2019 haben sich die Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag dafür stark gemacht, dass der Bund die UNHCR mit einer finanziellen Soforthilfe unterstützt. SPD und Grüne haben nun zudem ihre Bereitschaft erklärt, dass Hamburg ein Kontingent von minderjährigen Geflüchteten aufnimmt.   Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist eine humanitäre Notwendigkeit,…

Luftaufnahme der Hamburger Innenstadt

Fraktionsvorstand

Mehr Lebensqualität, weniger Autoverkehr: „Wir wollen den öffentlichen Raum zurückerobern“

Auf Anmeldung der Grünen Bürgerschaftsfraktion wird in der heutigen Aktuellen Stunde das Thema „Mehr Lebensqualität durch weniger Autoverkehr: Hamburgerinnen und Hamburger wollen die Verkehrswende“ debattiert. Aktuelle Umfragen zeigen, dass sich die Mehrheit in Hamburg für autofreie Zonen in der City ausspricht. Die Grünen haben dieses Thema bereits seit längerem auf ihrer Agenda und setzen auf…