Der Rot-Grüne Senat weitet die Kita-Betreuung ab dem 18. Mai in vier Schritten aus. Als erste Gruppe werden die fünf- und sechsjährigen Kinder wieder in die Kitas gehen können. Wenn das Infektionsgeschehen es zulässt, werden ab dem 8. Juni die viereinhalb bis fünfjährigen Kinder folgen und am 29. Juni die drei bis viereinhalbjährigen Kinder. Ein…
Die Bürgerschaft diskutiert in der heutigen Aktuellen Stunde das von der Grünen Bürgerschaftsfraktion angemeldete Thema “In Krisenzeiten klug in die Zukunft investieren: 20 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren für den Schul- und Hochschulbau, Klimaschutz, die Mobilitätswende und Wohnungsbau”. Die grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dem Investitionsprogramm einen Schlüssel zur Bewältigung der Rezession, der Klimakrise…
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird heute das von der SPD angemeldete Thema „Lockerungen in der Coronakrise: wir schaffen Perspektiven für Kinder und Familien“ debattiert. Dazu Mareike Engels, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die vom Senat beschlossenen Lockerungen sind sorgfältig abgewogene Schritte, um die Pandemie in Hamburg weiter erfolgreich in Schach zu halten. Nach…
Die Hamburgische Bürgerschaft berät in ihrer heutigen Sitzung über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die politischen Instrumente der direkten Demokratie in Hamburg. Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben hierzu einen gemeinsamen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die gesetzlichen Fristen für das Sammeln von Unterschriften für landesweite Volksinitiativen und Bürgerbegehren auf Bezirksebene während hamburgweiter Versammlungs-…
Die Bürgerschaft hat in der Corona-Krise bereits einen Weg gefunden, ihren parlamentarischen Betrieb aufrecht zu erhalten. Auch die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksversammlungen kann nicht warten, bis die Auswirkungen der Krise überwunden sind. Für Bezirksversammlungen und ihre Ausschüsse liefern die Fraktionen von SPD und Grünen nun mit einem Bürgerschaftsantrag eine gesicherte rechtliche Grundlage für die…
Am heutigen Donnerstag tagt erstmals der Sonderausschuss zur Bewältigung der Corona-Krise. Die grüne Bürgerschaftsfraktion hält diese interfraktionell getragene Einsetzung des Ausschusses für ein wichtiges Instrument zur Herstellung von Transparenz und zur parlamentarischen Begleitung der Corona-Krise. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Krise stellt die Welt weiterhin vor ungeahnte Herausforderungen. Dank des Engagements, der Disziplin und…
Der morgige Tag der Arbeit findet unter ganz besonderen Umständen statt. Erstmals wird es aufgrund der Corona-Krise keine großen Kundgebungen und Demonstrationen geben können. Dafür aber umso mehr Solidarität! Die Grüne Bürgerschaftsfraktion setzt sich für eine gerechtere, nachhaltigere und inklusivere Arbeitswelt und gegen Faschismus ein. Dazu Mareike Engels, Stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der 1….
Mit dem Start-Up PROVIREX wird in Hamburg ein wichtiger Schritt für die HIV/AIDS-Forschung gemacht. Dass jetzt die Ascenion GmbH und die Innovationsstarter Fonds Hamburg GmbH Anteile an PROVIREX erworben haben, stellt das Unternehmen auf feste Beine. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen haben bereits durch einen Bürgerschaftsantrag eine finanzielle Unterstützung von drei Millionen Euro sichergestellt. (21/13441). PROVIREX erforscht…
I. Vorwort Wir freuen uns über Ihren Besuch auf der von uns betriebenen Seite facebook.com/gruene.hamburg (im Folgenden „Facebook-Seite”) und informieren Sie in dieser Datenschutzerklärung darüber, wie personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Besuch oder Interaktionen mit unserer Facebook-Seite oder ihren Inhalten verarbeitet werden. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte…
I. Vorwort Wir freuen uns über Ihren Besuch auf der von uns betriebenen Seite instagram.com/gruene_hamburg (im Folgenden „Instagram-Seite”) und informieren Sie in dieser Datenschutzerklärung darüber, wie personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Besuch oder Interaktionen mit unserer Instagram-Seite oder ihren Inhalten verarbeitet werden. Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos,…
