In Hamburg gibt es derzeit ein 280 Kilometer langes Radverkehrsnetz mit 14 Velorouten, die vom Stadtrand bis in die Innenstadt führen. Dieses Netz wird bis Ende 2020 Stück für Stück zu durchgängig gut befahrbaren Radverkehrsverbindungen ausgebaut. Die rot-grüne Regierungskoalition will mit einem gemeinsamen Antrag das Veloroutennetz kennzeichnen, damit es im Straßenraum schnell und deutlich erkennbar…
Die Mobilitätskonferenz für die Stadt – Das Programm Ab 13:30 Ankunft und Registrierung 14:00-14:10 Begrüßung Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher, GRÜNE Bürgerschaftsfraktion 14:10-14:35 Mobilität heute und morgen – wo wir stehen, wo wir hin müssen Dr. Weert Canzler, wiss. Mitarbeiter der Forschungsgruppe Wissenschaftspolitik, Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) 14:35-15:00 Mobilität für Hamburg gestalten: Grüner geht’s besser Anjes Tjarks, Fraktionsvorsitzender, GRÜNE Bürgerschaftsfraktion 15:00-15:15 Pause…
Die Bürgerschaft wird heute einen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur Einführung einer HVV-Karte für Auszubildende abstimmen, die sich preislich am Semesterticket für Studierende orientiert. Der Beitrag für das Semesterticket beträgt derzeit 179,20 Euro pro Semester. Dieser günstige Preis ist möglich, da die Studierendenschaften Verträge mit dem HVV für alle ihre Mitglieder abschließen…
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft werden die Vorgänge rund um das Denunziationsportal der AfD und die Ida-Ehre-Schule debattiert. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist eine antifaschistische Haltung keine Frage der Neutralität, sondern ein unverrückbarer Grundkonsens aller demokratischen Kräfte. Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es geht in dieser Debatte nur vordergründig um eine…
Am 26. März 2009 wurde die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von deutscher Seite unterzeichnet, seither gilt sie auch für Hamburg. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens stellt Hamburg den Stand der Umsetzung der UN-BRK und die Weiterentwicklung des Landesaktionsplans vor. Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Meilenstein in der Geschichte der Menschenrechte. Gleiche Rechte und gerechte…
Die Deutsche Seemannsmission (DSM) Seafarers‘ Lounge Hamburg soll durch die Stadt Hamburg mit 65.000 Euro unterstützt werden. Das sieht eine parlamentarische Initiative der rot-grünen Regierungskoalition vor, über die in der kommenden Bürgerschaftssitzung abgestimmt wird. Die non-profit orientierte Seafarers‘ Lounge ist im Hamburger Hafen eine wichtige Anlaufstelle für die Besatzung von Kreuzfahrtschiffen. Hier erhalten die Seeleute…
In Hamburg werden die ersten Abbiegeassistenten für städtische Lkw in Betrieb genommen. Mit dem heute vorgestellten Pilotprojekt wird ein Bürgerschaftsantrag (21/13246) der rot-grünen Regierungsfraktionen umgesetzt. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion:„Verkehrssicherheit hat oberste Priorität in der Grünen Verkehrspolitik. Abbiegeassistenten sind wichtige technische Einrichtungen, um die oftmals tragischen Unfälle mit abbiegenden Lkw zu vermeiden. Deshalb…
Nach einer intensiven Begutachtung und intensiven Gesprächen mit allen Beteiligten, Initiativen und Fachleuten stellt ICOMOS-international, das Beratungsgremium der UNESCO, in seinem vorläufigen Bericht fest: Der Abriss des inzwischen leergezogenen City-Hofes am Klosterwall in unmittelbarer Nachbarschaft zum Weltkulturerbe Kontorhausviertel gefährdet den Welterbestatus nicht. Ein Abriss wird in dem Bericht zwar aus Sicht des Denkmalschutzes kritisiert, nicht…
Im Rahmen der kommenden Bürgerschaftssitzung bringen die Fraktionen von Rot-Grün einen Antrag ein, mit dem die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen reduziert beziehungsweise vermieden werden soll. Mit dem Antrag soll das Hamburgische Strafvollzugsgesetz geändert werden. Zukünftig sollen mehr Ersatzfreiheitsstrafen durch gemeinnützige Arbeit ersetzt werden, um die Haftzeit zu reduzieren. Der Senat wird zudem aufgefordert, ein Konzept für…
Bis ins Jahr 2022 sollen in Hamburg rund 165 neue StadtRAD-Stationen entstehen, davon 25 bereits 2019. Als Grundlage für die neuen Stationen dienen die Ergebnisse einer Onlineumfrage, an der Hamburgerinnen und Hamburger bis Ende Januar 2019 teilnehmen konnten. Die Ergebnisse der Umfrage sowie die genauen Standorte der neuen Stationen gehen aus der Antwort des Senats…
