Soziales

Deutlicher Anstieg bei ÖPNV-Nutzung mit Sozialrabatt – Engels: „Mobilität bedeutet Teilhabe“

Die Inanspruchnahme des Sozialrabattes für die Nutzung des ÖPNV ist dank des Deutschlandtickets erheblich gestiegen. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Mareike Engels an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Während im April 2022 rund 50.000 Personen und im April 2023 (kurz vor Einführung des Deutschlandtickets) 53.000 Personen ihren Sozialrabatt…

Fraktionsvorstand

Vollhöfner Wald wird Naturschutzgebiet – Lorenzen: „Ein wichtiger Doppelpack für Umwelt und Klima“  

Der Senat hat beschlossen, den Vollhöfner Wald zum 38. Naturschutzgebiet der Stadt Hamburg zu machen. SPD und Grüne realisieren so ein wichtiges Vorhaben aus ihrem Koalitionsvertrag von 2020. Um parallel auch die Energiewende zu fördern, sollen zudem kleine Teile des Vollhöfner Walds, die nicht zum Naturschutzgebiet gehören sollen, sowie weitere Flächen im Hafen zukünftig auch…

Freiwilliges Engagement

Einsamkeit vermeiden – Rot-Grün fördert den sozialen Zusammenhalt

Unfreiwillige Einsamkeit wird immer stärker als Problem mit teils schweren Folgeerscheinungen verstanden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dem generationsübergreifenden Phänomen der Einsamkeit mit einer Hamburger Strategie entgegenzuwirken (siehe Anlage). So sollen unter anderem Aus- und Weiterbildungsangebote zur Früherkennung von Einsamkeit geprüft und gegebenenfalls entwickelt werden, lokale…

Queer

Die Hamburger Grünen beim CSD 2023 – Gleiche Rechte für alle – Queer durch Europa

Am Samstag, dem 5. August begeht Hamburg den CSD 2023 mit der alljährlichen großen Demonstration mit Parade. Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hamburg beteiligt sich mit einem eigenen Wagen, der die Botschaft “Gleiche Rechte für alle – Queer durch Europa” trägt. Neben dem Grünen Landesvorsitzenden Leon Alam, dem queerpolitischen Sprecher der Grünen Fraktion Farid…

Queer

Denk-Ort für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt – Müller: „Hamburg setzt hiermit ein eindrucksvolles Zeichen“

In seiner heutigen Sitzung hat der Hamburgische Senat beschlossen, einen künstlerischen Wettbewerb für den Denk-Ort der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt auf den Weg zu bringen. Vorgesehen ist, diesen zentral an der Binnenalster Ecke Neuer Jungfernstieg/Lombardsbrücke zu errichten und so auf die Diskriminierung von unter anderem Schwulen, Lesben, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen aufmerksam zu machen. Bereits…

Mobilitätswende

Durch das Arbeitsprogramm des Bündnisses für den Radverkehr – Zahlreiche neue Rad-Kilometer für Hamburg

Seit Anfang 2022 wurden allein durch das Arbeitsprogramm des Bündnisses für den Radverkehr über 19 Kilometer neue Radwege in Hamburg gebaut oder saniert. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm und des SPD-Abgeordneten Lars Pochnicht an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Die neuen und grundlegend erneuerten Radwege in allen…

Freiwilliges Engagement

Für junge Eltern – Mehr Zeit für freiwilliges Engagement

Jungen Eltern fehlt oft die Zeit, um sich freiwillig zu engagieren. Die geförderte Tagesbetreuung könnte dabei gegebenenfalls ein Instrument sein, um ihnen den nötigen Raum für gemeinnützige Tätigkeiten zu geben. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich deshalb dafür ein, dass geprüft wird, ob künftig auch die Zeit für freiwilliges Engagement bei der geförderten…

Innenpolitik

Situation am Hamburger Hauptbahnhof – Sicherheit weiter erhöhen

Die Behörde für Inneres und Sport kündigt weitere Maßnahmen in Gestalt eines Alkoholkonsumverbots auf dem Hachmannplatz und Heidi-Kabel-Platz zur Erhöhung der Sicherheit am Hauptbahnhof an. Dazu Sina Imhof, innenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg: „Der Hauptbahnhof befindet sich derzeit zweifelsfrei in einer schwierigen Situation mit Blick auf das Sicherheitsempfinden seiner Besucher*innen. Neben einer langfristigen Verbesserung der…

Mobilitätswende

Zahl der Bettelampeln mehr als halbiert – Domm: „Immer öfter grünes Licht für den Rad- und Fußverkehr“

Die Zahl der sogenannten Bettelampeln hat sich in Hamburg im letzten Jahr deutlich reduziert. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Seit Anfang 2022 wurden bei 47 Lichtsignalanlagen in Hamburg die Bettelampelfunktion abgeschaltet, was in der Folge vor allem Fußgänger*innen und Radfahrer*innen…

Fraktionsvorstand

Hamburg feiert RISE-Jubiläum – Jasberg: „Das Rahmenprogramm macht unsere Stadt sozial stärker“

Mit dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtentwicklung (RISE) möchte der Hamburger Senat seit 2009 ressortübergreifend und mit unterschiedlichsten Maßnahmen den sozialen Zusammenhalt in der Stadt stärken. Es geht auf eine Initiative der Grünen in der damaligen schwarz-grünen Regierungskoalition zurück und verfolgt ausdrücklich nicht nur städtebauliche Ziele, sondern soll auch Bildungsangebote, soziale Infrastruktur und die lokale Ökonomie in…