Queer

Denk-Ort für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt – Müller: „Hamburg setzt hiermit ein eindrucksvolles Zeichen“

In seiner heutigen Sitzung hat der Hamburgische Senat beschlossen, einen künstlerischen Wettbewerb für den Denk-Ort der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt auf den Weg zu bringen. Vorgesehen ist, diesen zentral an der Binnenalster Ecke Neuer Jungfernstieg/Lombardsbrücke zu errichten und so auf die Diskriminierung von unter anderem Schwulen, Lesben, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen aufmerksam zu machen. Bereits…

Mobilitätswende

Durch das Arbeitsprogramm des Bündnisses für den Radverkehr – Zahlreiche neue Rad-Kilometer für Hamburg

Seit Anfang 2022 wurden allein durch das Arbeitsprogramm des Bündnisses für den Radverkehr über 19 Kilometer neue Radwege in Hamburg gebaut oder saniert. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm und des SPD-Abgeordneten Lars Pochnicht an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Die neuen und grundlegend erneuerten Radwege in allen…

Freiwilliges Engagement

Für junge Eltern – Mehr Zeit für freiwilliges Engagement

Jungen Eltern fehlt oft die Zeit, um sich freiwillig zu engagieren. Die geförderte Tagesbetreuung könnte dabei gegebenenfalls ein Instrument sein, um ihnen den nötigen Raum für gemeinnützige Tätigkeiten zu geben. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich deshalb dafür ein, dass geprüft wird, ob künftig auch die Zeit für freiwilliges Engagement bei der geförderten…

Innenpolitik

Situation am Hamburger Hauptbahnhof – Sicherheit weiter erhöhen

Die Behörde für Inneres und Sport kündigt weitere Maßnahmen in Gestalt eines Alkoholkonsumverbots auf dem Hachmannplatz und Heidi-Kabel-Platz zur Erhöhung der Sicherheit am Hauptbahnhof an. Dazu Sina Imhof, innenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg: „Der Hauptbahnhof befindet sich derzeit zweifelsfrei in einer schwierigen Situation mit Blick auf das Sicherheitsempfinden seiner Besucher*innen. Neben einer langfristigen Verbesserung der…

Mobilitätswende

Zahl der Bettelampeln mehr als halbiert – Domm: „Immer öfter grünes Licht für den Rad- und Fußverkehr“

Die Zahl der sogenannten Bettelampeln hat sich in Hamburg im letzten Jahr deutlich reduziert. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Rosa Domm an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Seit Anfang 2022 wurden bei 47 Lichtsignalanlagen in Hamburg die Bettelampelfunktion abgeschaltet, was in der Folge vor allem Fußgänger*innen und Radfahrer*innen…

Fraktionsvorstand

Hamburg feiert RISE-Jubiläum – Jasberg: „Das Rahmenprogramm macht unsere Stadt sozial stärker“

Mit dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtentwicklung (RISE) möchte der Hamburger Senat seit 2009 ressortübergreifend und mit unterschiedlichsten Maßnahmen den sozialen Zusammenhalt in der Stadt stärken. Es geht auf eine Initiative der Grünen in der damaligen schwarz-grünen Regierungskoalition zurück und verfolgt ausdrücklich nicht nur städtebauliche Ziele, sondern soll auch Bildungsangebote, soziale Infrastruktur und die lokale Ökonomie in…

Frauen

Kampf gegen Stalking – Unbemerktes digitales Tracken konsequent ahnden

Bluetooth-Tracker wie Apple Airtags und Galaxy SmartTags bergen ein Missbrauchspotenzial: Sie werden mitunter genutzt, um andere Menschen unbemerkt zu tracken, etwa im Bereich des Stalkings oder Diebstahls. Da es sich um eine vergleichsweise neue Gerätekategorie handelt, besteht bislang eine Strafbarkeitslücke. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich deshalb in einem gemeinsamen Antrag dafür ein,…

Kultur

Maritime Bildung in Hamburg – Rot-Grün unterstützt Museumshafen Oevelgönne

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für den Erhalt des Museumshafen Oevelgönne ein (siehe Anlage). Aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 sollen weitere Mittel in Höhe von rund 400.000 Euro für die Realisierung des Informations- und Besucherzentrums bereitgestellt werden. Der Museumshafen Oevelgönne ist der älteste Museumshafen seiner Art in Deutschland…

Justiz

Hasskriminalität bekämpfen – Online-Dienst OHNe Hass erleichtert den Weg zur Strafanzeige

Seit Dezember 2022 können alle Betroffenen von Hasskriminalität über das Online-Portal OHNe Hass (hamburg-gegen-hass.de) direkt bei der Staatsanwaltschaft Hamburg Strafanzeige erstatten. Ziel des von der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV) entwickelten Portals ist die Erhöhung der Anzeigebereitschaft und Anzeigequalität von Hasskriminalität im Netz. Die Antworten des Senats auf eine Kleine Anfrage der Grünen Fraktion…

Energie

Forderung nach einer Solarstrategie – Müller: „Unsere Potenziale für Erneuerbare sind riesengroß“

Vor dem Hintergrund eines zu langsamen Ausbaus der erneuerbaren Energien fordert der Hamburger Klimabeirat in seiner neuesten Publikation eine umfassende Photovoltaik-Strategie des Senats. Demnach friste Solarenergie in der Hansestadt bisher nur ein „Schattendasein“, es brauche beim Ausbau vor dem Hintergrund der Klimakrise aber viel eher eine neue Dynamik. Neben Windkraft gilt Photovoltaik als zentraler Bestandteil…