Senior*innen

Technische Assistenzsysteme – Selbstbestimmt leben in den eigenen vier Wänden

Damit ältere und eingeschränkte Menschen sicher und unabhängig in ihrer vertrauten Umgebung leben können, wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Einbau von technischen Assistenzsystemen prüfen. Ambient Assisted Living-Systeme (AAL) schaffen ein barrierefreies Umfeld und tragen so zu einem selbstbestimmten Alltag bei. Über den rot-grünen Antrag wird die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am…

Gesundheit

Geringe Zahl an Organspenden – Rot-Grün will Trendwende einleiten  

Die Chance, in Deutschland ein lebensrettendes Spenderorgan zu bekommen, ist im europäischen Vergleich schon seit vielen Jahren erschreckend gering. Auch 2022 ist die Zahl der Organspenden weiter eingebrochen. Mit einem Bürgerschaftsantrag wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen nun in Hamburg eine Trendwende einleiten und setzen sich für den Aufbau eines zentralen Organspende-Registers ein. Unter…

Schule

Rot-Grün startet Pilotprojekt – Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, Menstruationsprodukte an Schulen kostenlos zugänglich zu machen. Im Rahmen eines Pilotprojekts sollen dafür an 20 weiterführenden und berufsbildenden Schulen in Hamburg Informationsangebote zur Periode sowie einfach zu bedienende Automaten mit Menstruationsprodukten zur Verfügung gestellt werden. Über den rot-grünen Antrag wird die Hamburgische…

Kultur

Professionelle „Masterclass“ – Rot-Grün stärkt Ausbildung in der HipHop Academy

Über 800 Jugendliche nehmen aktuell an den kostenlosen, mehrstufigen Trainingsprogrammen der HipHop Academy teil. Seit 2021 ist in der „Masterclass“ eine berufliche Qualifizierung in allen Hip-Hop-Sparten auf internationalem Niveau möglich. Um diese Exzellenzförderung auch nach Auslaufen der Bundesmittel fortzuführen, wollen die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Academy 2023 und 2024 mit jeweils 213.000…

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde – Lorenzen: „Das Märchen vom Heizungsverbot ist eine glatte Lüge!“

Auf Anmeldung der Grünen Fraktion diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Aktuellen Stunde das Thema „Schluss mit dem Märchen vom Heizungsverbot: Wie wir sozial gerecht und bezahlbar die Wärmewende für alle gestalten können“. Grund hierfür ist eine emotional geführte und zuletzt auch verstärkt mit Falschinformationen provozierte Auseinandersetzung auf Bundesebene, wo Pläne der Ampel-Regierung für…

Haushalt und Finanzen

Mai-Steuerschätzung – Paustian-Döscher: „Die Steuersenkungen für Spitzenverdiener*innen sind ein schwerer Fehler“  

Finanzsenator Andreas Dressel hat heute in der Landespressekonferenz die Mai-Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Demnach wird die Hansestadt in den kommenden Jahren weniger Steuern einnehmen als noch im November prognostiziert. Die Grüne Fraktion Hamburg drängt nun darauf, auf Steuergeschenke für Spitzenverdiener*innen zu verzichten und den für diese Gruppe zweiten vorgesehenen steuerlichen Inflationsausgleich nicht wie geplant umzusetzen….

Katastrophenschutz

Mehr Sicherheit für Hamburg: Rot-Grün stärkt den Katastrophenschutz

Um der zunehmenden Komplexität der Krisen und dem damit verbundenen wachsenden Koordinierungsaufwand zwischen Bund und Ländern gerecht zu werden, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag für eine Neuausrichtung des Katastrophenschutzes ein. Neben der Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes auf Bundesebene soll die Sicherheit der Bevölkerung in Hamburg mit umfassenden…

Gesundheit

Entwicklung von Hitzeaktionsplan – Rot-Grün stärkt öffentliche Beteiligung

Hamburgs Sommer werden durch die Klimakrise immer heißer. Für viele Menschen bedeutet Hitze ein gesundheitliches Risiko. Der geplante Hamburger Hitzeaktionsplan soll Betroffene aktiv vor den Auswirkungen hoher Temperaturen schützen. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine breite öffentliche Beteiligung bei der Entwicklung des Aktionsplans ein (siehe Anlage). Die Perspektive…

Digitalisierung

Grundstein für Lobbyregistergesetz – Rot-Grün stärkt Transparenz und Vertrauen in die Politik

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für die Einführung eines Lobbyregisters in Hamburg ein (siehe Anlage). Mit der Erarbeitung des Registers sowie eines legislativen und exekutiven Fußabdrucks soll zukünftig auf Grundlage eines entsprechenden Gesetzes registriert und sichtbar werden, welche Interessensvertretungen außerhalb von Parlament und Regierung zum Beispiel an der Entstehung von Gesetzen…

Flucht

Aktuelle Stunde – Gwosdz: „Mehr Unterstützung bedeutet bessere Integration“

Auf Anmeldung der Grünen Fraktion debattiert die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Aktuellen Stunde das Thema „Der Bund steht mit in der Verantwortung: Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten ist eine gemeinsame Aufgabe“. Bei der Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen ist es von zentraler Bedeutung, dass Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen. Vom heute…