Umwelt

Haushaltsantrag Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Rot-Grün stärkt Energiewende und Klimaschutz in Hamburg

Um das Klima zu schützen und gute Lebensbedingungen für die Zukunft zu sichern, sind konsequente Maßnahmen nötig. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 für mehr Stadtgrün, Ressourcenschonung und eine klimaneutrale und zukunftsfähige Energieversorgung ein (siehe Anlage). Durch das rot-grüne Maßnahmenpaket können Treibhausgasemissionen reduziert, Schäden begrenzt und erwartbare…

Umwelt

Haushaltsantrag Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft: Rot-Grün stärkt Energiewende und Klimaschutz in Hamburg

Um das Klima zu schützen und gute Lebensbedingungen für die Zukunft zu sichern, sind konsequente Maßnahmen nötig. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 für mehr Stadtgrün, Ressourcenschonung und eine klimaneutrale und zukunftsfähige Energieversorgung ein. Durch das rot-grüne Maßnahmenpaket können Treibhausgasemissionen reduziert, Schäden begrenzt und erwartbare Folgen abgefedert…

Fraktionsvorstand

Weniger Tiefgang für Schiffe – Lorenzen: „Die Elbvertiefung ist eindeutig und endgültig gescheitert“ 

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hat eine temporäre Einschränkung der Wassertiefen für Handelsschiffe um einen Meter verkündet. Damit haben große Containerschiffe ab Dezember deutlich weniger Spielraum, um ihre Waren über die Elbe zu transportieren. Für die Grüne Fraktion Hamburg ist die Elbvertiefung damit final gescheitert. Ein gemeinsamer Schlickgipfel, der alle Beteiligten an einen Tisch…

Haushalt

Haushaltsantrag Gleichstellung, LSBTI*, Antidiskriminierung und Senior*innen: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, gerechte Teilhabe fördern

Die rot-grünen Regierungsfraktionen stärken im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 die Gleichstellung und den Kampf gegen Diskriminierung. Gleiche und gleichberechtigte Teilhabe sowie das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von Herkunft, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Alter, Religion oder Behinderung ist das Leitmotiv aller geförderten Einzelvorhaben. Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis…

Religion

IZH tritt aus Schura aus – Gwosdz: „Eine gute Nachricht zur richtigen Zeit“  

Auf der Mitgliederversammlung der Schura am gestrigen Sonntag hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) seinen Austritt aus dem Dachverband bekanntgegeben. Die Grüne Fraktion Hamburg begrüßt diesen Schritt, mit dem das IZH einem Ausschluss zuvorkommt. Dazu Michael Gwosdz, religionspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion Hamburg: „Mit dem Austritt aus der Schura kommt das IZH seinem Ausschluss zuvor. Das…

Haushalt

57 Millionen Euro für Hamburg: Rot-Grün mit klarem Kurs in stürmischen Zeiten

Die Hamburger Regierungsfraktionen haben sich auf zentrale Vorhaben im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/24 geeinigt. Mit Projekten in Gesamthöhe von rund 57 Millionen Euro wollen SPD und Grüne die Hansestadt durch schwierige Krisenzeiten bringen. Auf der heutigen Pressekonferenz wurden zentrale Schwerpunkte vorgestellt: In Hamburg sollen künftig Startups stärker gefördert und der Ausbau von Photovoltaik beschleunigt werden….

Haushalt

Erweiterung der Kultur- und Tourismustaxe – Stärkung von Kultur, Sport und Tourismus in Hamburg

Auch für geschäftliche Übernachtungen soll in Hamburg künftig eine Kultur- und Tourismustaxe erhoben werden. Einen entsprechenden Antrag bringen SPD und Grüne in die kommende Bürgerschaftssitzung am 30. November ein (siehe Anlage). Bisher fällt die Taxe nur bei touristischen Übernachtungen an. Hamburg setzt damit die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts um und generiert erwartete Mehreinnahmen von 8,3 Millionen…

Fraktionsvorstand

Einladung zur Pressekonferenz – Regierungsfraktionen stellen ihre Haushaltsanträge vor

Nach mehr als einem Jahr intensiver Gespräche legen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen nun ihre Haushaltsanträge 2023/24 vor, die vom 13. bis 15. Dezember in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten werden. Zum Auftakt geben die Fraktionen im Rahmen einer Pressekonferenz einen ersten Einblick in ihre Schwerpunkte für den Doppelhaushalt. Die Pressekonferenz findet statt am Montag,…

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde – Lorenzen: „Bürgergeld ermächtigt die Menschen zur Selbsthilfe“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch der Grünen Fraktion das Thema „Mit dem Bürger*innengeld Hartz IV überwinden: Mehr Sicherheit, Perspektiven und ein Miteinander auf Augenhöhe“. Das Bürgergeld der Ampel-Regierung im Bund ist eine wichtige sozialpolitische Maßnahme, um Sicherheit und Vertrauen in Zeiten ungewisser Zukunftsaussichten zu schaffen. Menschen in Arbeitslosigkeit erhalten…

Bürgerschaft

Haus der Bürgerschaft – Eine zentrale Anlaufstelle aller Fraktionen

Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und DIE LINKE ersuchen die Bürgerschaftskanzlei in Abstimmung mit dem Senat und städtischen Dienstleistern geeignete Flächen für ein „Haus der Bürgerschaft“ zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Im „Haus der Bürgerschaft“ sollen künftig die Räumlichkeiten der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen mit ihren Büros untergebracht werden. Derzeit sind…