Bürgerschaft

Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus

Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…

Erinnerungskultur

1700 Jahre jüdisches Leben – Zamory: „Wir Juden und Jüdinnen möchten selbstbestimmt einbezogen werden“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch der Grünen Fraktion das Thema „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland: Wir müssen Tacheles reden!“. Anlässlich des Festjahres muss in den Mittelpunkt gestellt werden, dass jüdisches Leben in Deutschland eine äußerst lange Geschichte hat und heute wieder in der Mitte der Gesellschaft stattfinden kann….

Verkehr

Neubau der Sternbrücke – Rot-Grün will mehr Beteiligung für weitere Ausgestaltung

Bei der neu zu bauenden Sternbrücke wird die nähere Ausgestaltung des Projekts in einer Gestaltungswerkstatt mit Bürger*innenbeteiligung fortgesetzt. Dies sieht ein gemeinsamer Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen zur heutigen Bürgerschaftssitzung vor (siehe Anlage). In die Planung sind die Deutsche Bahn, die Deutsche Stiftung Baukultur sowie namhafte Architektur- und Ingenieurbüros einbezogen. Darüber hinaus soll die Deutsche Bahn…

Sport

Schwimmförderung für Hamburgs Kinder – Rot-Grün stellt eine Million Euro für das Anfängerschwimmen bereit

Im März 2021 hat die Regierungskoalition das Programm Anfänger-Schwimmintensivkurse initiiert, um die pandemiebedingten Lernrückstände auffangen zu können. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich SPD und Grüne dafür ein, dieses Schwimmprogramm für Hamburger Kinder 2022 fortzuführen. Dafür soll eine Million Euro zusätzlich bereitgestellt werden (siehe Anlage). Über den Antrag der Regierungsfraktionen stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in…

Bürgerschaft

Grüne Bürgerschaftsfraktion nominiert Maja Göpel

Am 13. Februar 2022 wählt die 17. Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt. Neben den Bundestagsabgeordneten wird der oder die neue Bundespräsident*in auch von Delegierten aus den Landesparlamenten gewählt. Hierfür hat die Grüne Bürgerschaftsfraktion am Montagabend offiziell die Politökonomin Maja Göpel (45) nominiert, die mit weiteren Hamburger Landespolitiker*innen an der Wahl im Reichstag teilnehmen wird. Göpel gilt…

Datenschutz

Engagement für quelloffene Software – Rot-Grün will Digitalisierung mit Open Source weiter voranbringen

Hamburg setzt seinen Weg des verstärkten Einsatzes von Open Source und quelloffener Software in der Verwaltung fort. Die Grundlage dafür ist ein Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen, über den die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 15. Dezember abstimmen wird. In der Folge soll der Senat jährlich in einem Bericht Auskunft über Entwicklung, Einsatz sowie Weitergabe…

Wohnen

Sozialgerechte Stadtentwicklung – Rot-Grün für Überarbeitung der Baustufenpläne

Um bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Hamburg zu sichern, wollen SPD und Grüne alte Baustufenpläne aktualisieren und in modernes Planrecht umwandeln. Darüber hinaus sollen auch Potenziale für Klimaschutz und Biodiversität erschlossen werden. Über den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 15. Dezember ab (siehe Anlage). Dazu Olaf Duge, Sprecher für…

Bürgerschaft

Erweiterung des Hauptbahnhofs – Fuß: „Der gewählte Entwurf hat die Kraft, den Eingang Hamburgs neu zu definieren“

Im Wettbewerb zur Erweiterung des Hauptbahnhofs und Entwicklung des Umfelds hat das Preisgericht gestern einen Sieger gekürt. Der gewählte Entwurf besticht durch seine Klarheit und den respektvollen Bezug zum historischen Erbe. Der größte Bahnhof Deutschlands soll künftig eine echte Mobilitätsdrehscheibe zwischen Bahn-, Bus-, Fuß-, und Radverkehr werden und genügend Platz für weitere Fahrgäste bieten. Im…