Frauen

Kampagne gegen Sexismus: Alltagssexismus entgegentreten, Geschlechterklischees hinterfragen

In einer Sensibilisierungskampagne soll die Stadt Hamburg auf alltäglichen Sexismus aufmerksam machen und ihm entgegentreten. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur nächsten Bürgerschaft am 1. September eingebracht. Die Kampagne sensibilisiert für die vielfältigen Formen der Abwertung und Diskriminierung von Frauen. Sie soll die kulturelle Verankerung von Sexismus in unserem Alltag…

Familie

Kita-Ländermonitoring: „Wir brauchen mehr und gut qualifiziertes Personal“

Nach Angaben des Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann Stiftung steht Hamburg im Ländervergleich derzeit gut dar. Vor allem hinsichtlich der Teilhabequote ist Hamburg mit 47 Prozent nahezu auf ostdeutschem Niveau (53 Prozent). Es gab deutliche Verbesserungen bei der Personalausstattung in Krippen und Kitas. Dennoch benötigt es weitere Anstrengungen, den Fachkräfteschlüssel zu verbessern. Gleiches gilt für die Qualität der Betreuung. Dazu Britta Herrmann, familienpolitische…

Gleichstellung

Female Entrepreneurship fördern: Hamburger Gründerinnen stärker unterstützen

Die Gründungsbereitschaft von Frauen in Hamburg soll zukünftig stärker gefördert werden. Dafür setzen sich SPD und Grüne mit einem Antrag zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 1. September ein. So soll die Unterstützungslandschaft für Frauen bei der Betriebsgründung weiter ausgebaut werden. Auch die durch Studien belegten zusätzlichen Hürden und Hemmnisse für Frauen in der Gründungs- oder Wachstumsphase ihres…

Corona

Covid-Eindämmungsverordnung: „Viele Branchen haben endlich wieder eine Perspektive“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die neueste Änderung der Hamburgischen Covid-Eindämmungsverordnung debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Pläne des Senats, mit dem sogenannten 2G-Modell Veranstalter*innen und Betreiber*innen etwa von Restaurants künftig die Möglichkeit zu geben, Angebote ausschließlich für Geimpfte und Genesene machen zu können.    Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist und bleibt ein…

Haushalt

Hamburger Modell: Bürgerschaft beschließt neues Grundsteuerrecht

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Sitzung das neue Grundsteuerrecht für Hamburg. Hamburg setzt dabei auf ein Wohnlagemodell, welches unter Berücksichtigung der Wohnlage vorrangig die Grundstücks- und Gebäudeflächen zur Berechnung der Grundsteuer heranzieht. Damit nutzt Hamburg die Möglichkeit einer Öffnungsklausel, um von der Bundesregelung abzuweichen. Das Hamburger Modell soll eine spürbare Erhöhung der Grundsteuer…

Datenschutz

Bürgerschaft hat gewählt: Thomas Fuchs soll Datenschutz und Informationsfreiheit weiter voranbringen

Mit einer großen Mehrheit hat die Bürgerschaft heute Thomas Fuchs zum Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt (88 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen). Der amtierende Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein wird damit für eine Amtszeit von sechs Jahren die Nachfolge von Johannes Caspar antreten. Er löst Ulrich Kühn ab, der die Behörde in der Übergangsphase…

Flüchtlingspolitik

Appell zur Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan

Angesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan richten die rot-grünen Regierungsfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft einen dringenden Appell an die Bundesregierung, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten Menschen sicherzustellen. Bei der Aufnahme von Ortskräften, die direkt bei der GIZ oder der Bundeswehr angestellt sind, ist die Bundesregierung bereits ihrer Verantwortung gerecht geworden. Dieser enge Kreis…

Gesundheit

Transplantationen auf niedrigem Niveau

Im Jahr 2018 wurden 22 Entnahmekrankenhäuser in Hamburg festgelegt, die mithilfe von Transplantationsbeauftragten dafür sorgen sollen, alle notwendigen Fragen im Falle einer möglichen Organspende schnell zu klären. Dazu gehört an erster Stelle, die Spendebereitschaft der verstorbenen Person zu ergründen. Eine Schriftliche Kleine Anfrage (siehe Anlage) der Grünen Bürgerschaftsfraktion zeigt eine sinkende Zahl bei den Organspenden…

Datenschutz

Wahl des neuen Datenschutzbeauftragten: Thomas Fuchs überzeugt mit Expertise und Erfahrung

In der Sitzung der Bürgerschaft am 18. August soll ein*e neue*r Beauftragte*r für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen schlagen für die Wahl Thomas Fuchs, den Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein vor. Es ist die erste Wahl seitdem das Amt vollkommen unabhängig aufgestellt wurde. Interessierte Bewerber*innen konnten sich zuvor in einem offenen Interessenbekundungsverfahren…

Kinderbetreuung

Kitabetrieb während Corona: Betreuungsgarantie muss für alle Kitakinder gelten

Der Zugang zu früher institutioneller Bildung und Betreuung ist unverzichtbar für eine gute und gesunde Entwicklung von Kindern. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Recht auf Bildung und Betreuung für Kitakinder auch im Falle eines weiteren Anstiegs der Corona-Zahlen garantieren. Der Antrag ist zur nächsten Bürgerschaftssitzung eingereicht. Dazu Britta Herrmann, familienpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „In den vergangenen Monaten haben wir gesehen, dass der…