G20

Antje Möller, Obfrau der Grünen Bürgerschaftsfraktion für den G20-Sonderausschuss, erklärt anlässlich der heutigen letzten Sitzung: „Ich halte den Sonderausschuss als Instrument zur Aufarbeitung der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel auch rückblickend für richtig. Die Masse des Materials und die große Anzahl der umstrittenen Vorgänge machte die Arbeit schwierig. Zur Sachaufklärung konnte sich der Ausschuss lediglich…

Der G20-Sonderausschuss lädt heute zur öffentlichen Anhörung in die Schanze ein. Dabei geht es vor allem darum, die Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Ausschuss zu Wort kommen zu lassen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht dies als eine wichtige Gelegenheit, die Aufklärung und Aufarbeitung der Geschehnisse während des G20-Gipfels weiter voranzubringen.  Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der…

Unter Beteiligung ihrer Vorsitzenden haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP auf einen gemeinsamen Fahrplan für den G20-Sonderausschuss verständigt. Zur konstituierenden Sitzung am 31. August werden dazu zwei Anträge auf den Weg gebracht (siehe Anlage) – ein “Fahrplan-Antrag”, der die voraussichtlich bis zur Sommerpause 2018 dauernden Beratungen und Anhörungen strukturieren soll, sowie…

Bis nach Mitternacht, über acht Stunden hat sich der Innenausschuss der Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den G20-Krawallen beschäftigt. Viele Fragen konnten geklärt werden, viele Fragen aufgrund der noch laufenden Ermittlungen noch nicht. Die Aufarbeitung soll nun im Sonderausschuss fortgesetzt werden. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Anjes Tjarks (Grüne) und Andreas Dressel (SPD) bekräftigten ihr Angebot an die…