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Umwelt

Hamburger Fernsehturm hinter Park und Wasser, vor blauem Himmel

Umwelt

NABU-Volksinitiative: Hamburg bleibt grüne Metropole

Die Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ hat heute gut 23.000 Unterschriften eingereicht. Ziel der Initiative ist es, das Grün der Stadt trotz Wachstum und Wohnungsbau zu erhalten. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Zielsetzung und stehen Gesprächen mit der Initiative offen gegenüber. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die von der NABU-Initiative gesammelten…

Umwelt

Rot-Grün stärkt den Bodenschutz: Für den Erhalt der Artenvielfalt und eine nachhaltige Landwirtschaft

Zur Bürgerschaftssitzung am 28. März bringen die Regierungsfaktionen von SPD und Grünen einen Antrag zum Schutz landwirtschaftlicher Böden ein. Ziel ist es, ökologischen Landbau auch bei einem Pächterwechsel auf städtischen Flächen zu sichern. Denn die Ökolandwirtschaft leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt gesunder Böden. Dazu Ulrike Sparr, umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gesunde…

ein Flugzeug im Landeanflug vor blauem Himmel

Flughafen

Fluglärmreport: Rot-Grün nimmt Fluglärmschutz ernst

Heute hat der BUND seinen Fluglärmreport vorgelegt und seine Forderung nach einer Ausweitung des Nachtflugverbotes am Hamburger Flughafen unterstrichen. Der Umweltausschuss wird Donnerstag die Petition des BUND im Umweltausschuss beraten und hat dafür eine Expertenanhörung angesetzt. Die Regierungsfraktionen nehmen das Anliegen des Umweltverbandes ernst und begrüßen eine intensive Auseinandersetzung mit der Frage, wie der Fluglärmschutz noch…

ein roter Mülleimer mit der Aufschrift "Möge der Müll mit mir sein" an einer Straße in Hamburg

Umwelt

Sauberkeitsoffensive für Hamburg gestartet: Stadtreinigung hat Personal aufgestockt

Im letzten Jahr hat Rot-Grün die Sauberkeitsoffensive für Hamburg auf den Weg gebracht. Um direkt zu Jahresbeginn starten zu können, hatte die Stadtreinigung bereits im Spätherbst 2017 begonnen, die benötigten neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen. Inzwischen sind alle 453 neuen Stellen besetzt, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage von Abgeordneten der Grünen und der SPD ergab….

ein Junge schaukelt vor blauem Himmel

Umwelt

Spielplatzoffensive für Hamburg: Sanierungsgelder fließen

Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr. Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20…

Flughafen

Gewinnabschöpfung bei Airlines: Wer nicht hören will, muss zahlen

Die Umweltbehörde hat heute bekanntgegeben, dass sie Gelder in Höhe von insgesamt 468.000 Euro wegen Verstöße gegen das Nachtflugverbot in 21 Fällen einfordert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion wertet dies als einen richtigen und konsequenten Schritt, um die geltende Nachtruhe am Hamburger Flughafen einzuhalten. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen, dass die Nachtruhe am…

Umwelt

Urteil zu Diesel-Fahrzeugen: Fahrverbote als letztes Mittel und als eine Maßnahme von vielen

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute in einem wegweisenden Urteil Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten generell für zulässig erklärt. Damit gibt es nun Rechtsicherheit für die geplanten Fahrbeschränkungen sowohl an der Max-Brauer-Allee als auch an der Stresemannstraße. Diese sind nötig, um die Stickoxidwerte unter den Grenzwert zu drücken. Durch das Urteil wird den Städten eine weitere wichtige…

ein Junge schaukelt vor blauem Himmel

Umwelt

Sanierungsoffensive startet: Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit

Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die heute in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer Spielplätze zu unterstützen und dafür…

mehrere Bäume in bunten Herbstfarben in einem Hamburger Park

Naturschutz

Nabu-Volksinitiative: Es geht um eine kluge Stadt- und Grünflächenentwicklung

Der Naturschutzbund Nabu hat heute die Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ angemeldet. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Zielrichtung, Hamburg als grüne Großstadt zu erhalten. Dennoch muss mit Blick auf den Wohnungsbau ein genauer Abwägungsprozess stattfinden. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Klar ist, dass wir als Güne mit dem Nabu übereinstimmen, Hamburg als grüne Großstadt…

Flughafen

Anhörung im Umweltausschuss: Verspätungs- und Lärmsituation am Flughafen muss sich verbessern

Der Umweltausschuss diskutiert heute den jährlichen Bericht zur Fluglärmsituation in Hamburg und hört die Volkspetition für eine konsequente Nachtruhe am Hamburger Flughafen an. SPD und Grüne wollen die Forderungen der Initiative intensiv prüfen. Aus Sicht der Regierungsfraktionen sind weitere Anstrengungen nötig, um die Verspätungs- und die Lärmsituation um den Hamburger Flughafen zu verbessern. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen…

Hamburger Fernsehturm hinter Park und Wasser, vor blauem Himmel

Naturschutz

„Natürlich Hamburg!“: Mehr Natur für die Metropole

Hamburg erhält als erste deutsche Großstadt aus dem Bundesprogramm „chance.natur – Bundesförderung Naturschutz“ Gelder in Höhe von 22 Millionen Euro. Damit hat Hamburg die Chance, mit einer sorgfältigen Planung die Vielfalt der urbanen Natur zu fördern und zu schützen, zum Beispiel durch die naturnahe Gestaltung von Grünflächen und Randstreifen. Insbesondere Insekten und die Vogelwelt können…

mehrere Bäume in bunten Herbstfarben in einem Hamburger Park

Umwelt

Gebührenfreie Sauberkeitsoffensive kann jetzt an den Start gehen

Die Bürgerschaft hat an diesem Nachmittag das Begleitgesetz zur gebührenfreien Sauberkeitsoffensive beschlossen, die Maßnahmen können damit zum Jahreswechsel 2017/2018 an den Start gehen. Die Fraktionen von CDU und FDP stimmten teilweise dagegen – obwohl die Gebührenfreiheit ausdrücklich im Gesetz steht. Sauberkeit kommt jetzt aus einer Hand: Die Stadtreinigung mit rund 400 zusätzlichen Kräften wird künftig…

Hamburger Fernsehturm hinter Park und Wasser, vor blauem Himmel

Umwelt

Rot-Grün bringt Gesetzesvorlage ein – Jährliches Sauberkeitsmonitoring geplant

Wie geplant kann ab nächstem Jahr die gebührenfreie Sauberkeitsoffensive in Hamburg an den Start gehen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative, die die Regierungsfraktionen gestern Abend auf ihren Sitzungen beschlossen haben, wird morgen zur Beschlussfassung in der Bürgerschaft eingereicht. Sauberkeit kommt jetzt aus einer Hand: Die Stadtreinigung mit rund 400 zusätzlichen Kräften wird künftig nicht nur für sauberere…

mehrere Bäume in bunten Herbstfarben in einem Hamburger Park

Umwelt

Sauberkeitsoffensive – Tjarks: „Jetzt werden die Ärmel hochgekrempelt“

Durch die Konkretisierung der Steuereinnahmen kann die Sauberkeitsoffensive des rot-grünen Senats nun gebührenfrei durchgeführt werden. Die Sauberkeit der Stadt wird als zentrales Thema qualitativ hochwertig weiter vorangetrieben. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Sauberkeit der Stadt ist ein wichtiges, zentrales Thema für uns. Wir werden uns nach wie vor für ein sauberes Hamburg…

Flughafen

Volkspetition zum Nachtflugverbot: Lärmsituation muss sich verbessern

Heute debattiert die Bürgerschaft über den jährlichen Bericht zur Fluglärmsituation in Hamburg sowie über die Volkspetition zur Ausweitung des Nachtflugverbots. SPD und Grüne sprechen sich dafür aus, die Forderungen der Initiative intensiv zu prüfen und im Umweltausschuss zu beraten. Aus Sicht der Regierungsfraktionen sind weitere Anstrengungen nötig, um die Lärmsituation rund um den Hamburger Flughafen zu…

Klima

Pappbecher-Irrsinn eindämmen – Wer die Umwelt schont, spart Geld

165.000 Papp- und Plastikbecher für den beliebten Coffee-to-go landen täglich in Hamburg im Müll. Damit soll jetzt Schluss sein. Auf Initiative der Grünen Bürgerschaftsfraktion startet heute die KEHR.WIEDER-Kampagne der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zusammen mit elf großen Hamburger Kaffeeunternehmen. Der Clou: Bei den teilnehmenden Cafés gibt es einen Preisrabatt von 10 bis 30…

Umwelt

Nachhaltigkeitsstrategie für Hamburg: Verwaltungshandeln muss sich stärker an Nachhaltigkeitskriterien orientieren

In der heutigen Sitzung hat die Bürgerschaft über die Hamburger Nachhaltigkeitsstrategie diskutiert und sie zur Beratung in die relevanten Ausschüsse überwiesen. Die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDGs), wie sie in der Agenda 2030 der UN festgelegt wurden, fällt in die Verantwortung aller Hamburger Behörden und muss hier im täglichen Handeln umgesetzt werden….

Umwelt

Straßenreinigungsgebühr: Hamburg soll sauberer werden, eigener Vorschlag der Opposition Fehlanzeige

Heute wurde die sogenannte Allianz gegen die vom Senat beschlossene Straßenreinigungsgebühr vorgestellt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion weist den Vorwurf der Mietpreissteigerung entschieden zurück. Sauberkeit braucht seriöse Finanzierung. Auf die Kritik an der einzuführenden Straßenreinigungsgebühr entgegnet Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen die Sauberkeit in unserer Stadt langfristig verbessern. Ich freue mich, dass dieses…

Energie

Politische Steuerungsfähigkeit wiedererlangt

Der Hamburger Senat hat beschlossen, das Gasnetz zum 1. Januar 2018 vollständig zurückzukaufen und setzt damit den Volksentscheid von 2013 weiter um. Dazu erklärt Ulrike Sparr, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem Rückkauf des Gasnetzes erlangen wir als Stadt wieder ein Stück politische Steuerungsfähigkeit über die Hamburger Energieversorgung zurück. Das hilft uns…

Umwelt

Flächennutzungspläne: Wir sorgen dafür, dass Hamburg eine grüne Metropole bleibt

Die Bürgerschaft hat über eine grundlegende Neuordnung der Flächennutzungspläne debattiert. Die meisten Änderungen in den seit 1997 bestehenden Flächennutzungsplänen hätten eine Umwandlung von Gewerbeflächen zu Wohn- oder Grünanlagen zur Folge gehabt. Dies sei ein Beitrag, um Hamburgs als grüne Metropole zu erhalten. Einen Zusatzantrag, der dies bekräftigt haben die Grünen gemeinsam mit der SPD in…