Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde – Lorenzen: „Das Märchen vom Heizungsverbot ist eine glatte Lüge!“

Auf Anmeldung der Grünen Fraktion diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Aktuellen Stunde das Thema „Schluss mit dem Märchen vom Heizungsverbot: Wie wir sozial gerecht und bezahlbar die Wärmewende für alle gestalten können“. Grund hierfür ist eine emotional geführte und zuletzt auch verstärkt mit Falschinformationen provozierte Auseinandersetzung auf Bundesebene, wo Pläne der Ampel-Regierung für…

Weitsichtige Politik in Krisenzeiten: Grüne Regierungserfolge sind Ansporn für kommende Herausforderungen

Unter dem Motto „Rückblick nach vorn: 1000 Tage Grünes Hamburg“ hat heute die Grüne Fraktion Hamburg gemeinsam mit den Grünen Vertreter*innen von Senat und Partei eine gemeinsame Zwischenbilanz für die laufende Legislatur vorgestellt. Die zentralen Schwerpunkte wurden dazu auf einem eigens für die Veranstaltung erstellten Graffiti-Wandbild illustriert, das zeigt: Die Politik der Grünen hat Hamburg…

Fraktionsvorstand

Raus aus der Konkurrenzfalle: Grüne steuern im Norden eine gemeinsame und koordinierte Hafenpolitik an

Die Grünen in Norddeutschland wollen die Konkurrenz in der Hafenpolitik der jeweiligen Bundesländer überwinden. Die Entwicklung der deutschen Seehäfen soll sich künftig an gemeinsamen Interessen ausrichten und unter anderem mit einem norddeutschen Hafenplan koordiniert werden. Das gemeinsame Ziel laute „Raus aus der Konkurrenzfalle“ und bedeute eine gemeinsame und koordinierte Hafenpolitik in den fünf norddeutschen Bundesländern…

Corona

Corona-Pandemie: Rot-Grün lässt Maßnahmen auslaufen

Am 30. März haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem Bürgerschaftsbeschluss die Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage durch das Coronavirus formal festgestellt und damit eine befristete Fortführung erweiterter Basisschutzmaßnahmen durch den Senat für rund einen Monat ermöglicht. Dieses betraf die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen und im Einzelhandel sowie die…

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde: Jasberg – „Bestes Mittel gegen autoritäre Kräfte ist gerechtes, nachhaltiges Europa“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Anmeldung der Grünen das Thema „Mit sozialer und ökologischer Politik gegen rechten Populismus: Die Zukunft Europas muss gerecht und nachhaltig sein“. Anlässlich der französischen Präsidentschaftswahl steht die Frage im Fokus, wie der gewachsenen Zustimmung für rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien entgegenzuwirken ist. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion…

Corona

Aktuelle Stunde – Jasberg: Wer Wissenschaft leugnet, greift das Fundament unseres Miteinanders an

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch der Grünen das Thema „Hamburg steht zusammen: Mit Solidarität und Fakten durch die Pandemie“. Am vergangenen Samstag haben tausende Menschen auf Demonstrationen gegen Impfskepsis und Verschwörungsideologien gezeigt, wie stark die Solidarität in der Stadt Hamburg ist. Die Hansestadt zeigt seit Beginn der Pandemie Zusammenhalt…

Fraktionsvorstand

Silvesterfeuerwerk in Hamburg: Rot-Grün für pragmatischen Kurs

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Belastung der Hamburger Krankenhäuser durch die Corona-Pandemie appellieren die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag an die Hamburger Bevölkerung, zu Silvester mit Feuerwerkskörpern zurückhaltend umzugehen. Die Bereiche um Binnenalster und Rathausmarkt sollen in der Silvesternacht – wie bereits in den Vorjahren – von der Feuerwerksnutzung ausgenommen werden. In…

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde: Hamburgs Ampel steht auf GRÜN: Der smarte Weg in die Mobilität der Zukunft

Auf Antrag der Grünen Fraktion diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft in der heutigen Aktuellen Stunde den Weg der Hansestadt in eine smarte Zukunft in den Bereichen Verkehr, Mobilitätswende und Digitalisierung. So soll insbesondere der in der letzten Woche veranstaltete ITS-Weltkongress einen weiteren Grundstein dafür legen, dass Hamburg in Fragen der sozial-ökologischen Transformation weiter vorangeht und eine…

Corona

Covid-Eindämmungsverordnung: „Viele Branchen haben endlich wieder eine Perspektive“

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die neueste Änderung der Hamburgischen Covid-Eindämmungsverordnung debattiert. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Pläne des Senats, mit dem sogenannten 2G-Modell Veranstalter*innen und Betreiber*innen etwa von Restaurants künftig die Möglichkeit zu geben, Angebote ausschließlich für Geimpfte und Genesene machen zu können.    Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist und bleibt ein…

Fraktionsvorstand

Starkregen und Überschwemmungen: Risiko minimieren und Hochwasserschutzmaßnahmen überprüfen

Nach den dramatischen Hochwassern aufgrund von Starkregenfällen in NRW und Rheinland-Pfalz wollen die Fraktionen von SPD und Grünen die Regenwasser- und Warninfrastruktur in Hamburg überprüfen lassen. So soll sichergestellt werden, dass die Stadt noch besser auf Risikoszenarien vorbereitet ist. Die Regierungsfraktionen werden zu dem Thema zeitnah einen Antrag in die Bürgerschaft einbringen und den Schutz vor Starkregenereignissen in den…