Stadtentwicklung

Sozialmonitoring-Bericht 2017: Ein Ansporn, die Integration der Geflüchteten voranzutreiben

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute den Sozialmonitoring-Bericht 2017 vorgestellt. Dabei wurden 846 sogenannte statistische Gebiete untersucht und erstmals auch die Situation der Geflüchteten in den Quartieren unter die Lupe genommen. Die Ergebnisse zeigen eine weitgehend stabile Situation. Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Sozialmonitoring als Frühwarninstrument für soziale Entwicklung…

Gesundheit

Hamburger Landesgesetz zur Regelung von Organspenden: Mehr Sicherheit und Transparenz für Menschen in Not

Heute hat Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks das neue Hamburger Landesgesetz zur Regelung von Organspenden vorgestellt. Es präzisiert Vorgaben und erhöht die Sicherheit und Transparenz in Krankenhäusern. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das neue Gesetz. Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Viele Tausend Menschen warten in Deutschland auf eine dringend benötigte Organspende. Diese lebensrettende Operation ist…

Wohnen

Rot-Grüne Initiative: Strenge Regelungen zum Wohnraumschutz fortführen

Auch künftig soll in Hamburg der Zweckentfremdung von Wohnraum ein Riegel vorgeschoben werden. Die bislang geltende Verordnung läuft am 31. März aus und soll auf Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen für weitere zehn Jahre auf den Weg gebracht werden. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün zur Bürgerschaftssitzung am 14. Februar ein. Dazu Olaf Duge,…

Schule

Rettungsplan für katholische Schulen: Kreatives Vorhaben

Die geplante Schließung von acht der insgesamt 21 katholischen Schulen in Hamburg hat eine Initiative auf den Plan gerufen, die alle Standorte mithilfe einer Genossenschaft erhalten möchte. Die Grünen begrüßen dieses Vorhaben und werden es konstruktiv begleiten, weisen aber auch auf die großen Hürden hin. Dazu Stefanie von Berg, schulpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es…

Jugenderholungsheim Puan Klent bleibt erhalten: Eine tolle Nachricht für Hamburgs Kinder und Eltern

Das in finanzielle Schieflage geratene Jugenderholungsheim Puan Klent auf Sylt kann bestehen bleiben. Darauf haben sich die Stadt Hamburg und der vorläufige Insolvenzverwalter verständigt. Künftig soll eine neue professionalisierte Geschäftsführung die wirtschaftlichen Geschicke von Puan Klent leiten – eine zentrale Voraussetzung, um den Insolvenzantrag zurückzuziehen und die wirtschaftliche und bauliche Sanierung anzugehen. Dazu Christiane Blömeke,…

Soziales

Soziale Schuldnerberatung stärken: Verbessertes Angebot für überschuldete Menschen

Das Angebot der öffentlich geförderten Schuldnerberatung wurde im vergangenen Herbst neu ausgeschrieben. Dabei wurden auf Initiative der Grünen und der SPD auch inhaltliche Verbesserungen des Angebotes vorgenommen. Im Mittelpunkt steht eine stärkere Ausrichtung hin zu einem ganzheitlichen Konzept der sozialen Schuldnerberatung. Zudem wird die Zielgruppe um die Kleinstselbstständigen erweitert, die Beratungskapazität ausgeweitet und Präventionsarbeit neu…

Soziales

Sanierung gesichert: Hamburgs letztes Ledigenheim wird erhalten

Für die Sanierung des Ledigenheimes in der Rehhoffstraße gleich neben der Michelwiese stellt der Hamburger Senat rund drei Millionen Euro zur Verfügung. Die restlichen Mittel für den Erhalt des 1912 gegründeten und letzten noch in Betrieb stehenden Ledigenheims in Hamburg werden durch Bundesmittel in Höhe von knapp zehn Millionen Euro gedeckt. Im Rahmen der denkmalgerechten…

Umwelt

Sanierungsoffensive startet: Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit

Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die heute in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer Spielplätze zu unterstützen und dafür…

Wissenschaft

Wachstumsschub für die Technische Universität Hamburg: Ein Signal des Aufbruchs

Mehr Wachstum für die Wissenschaft – das ist das Ziel des neuen Konzepts für die Technische Universität Hamburg (TUHH), das heute in der Bürgerschaft debattiert wird. Noch 2018 startet die Aufbauphase, für die die Stadt 19 Millionen Euro in die Hand nimmt. Die TUHH, die künftig auf den Namenszusatz Harburg verzichtet, soll sich so im…

Schule

Katholische Kirche schließt Schulen: Regierungsfraktionen beantragen Selbstbefassung im Schulausschuss

Die angekündigte Schließung von acht katholischen Schulen in Hamburg hat zu großer Verunsicherung und zu Unverständnis geführt. Betroffene Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte blicken angesichts der für alle sehr überraschenden Entscheidung des katholischen Erzbistums sorgenvoll in die Zukunft. Die Schulbehörde hat unmittelbar nach Bekanntwerden der geplanten Schließungen reagiert und eine Hotline für die Betroffenen…

Datenschutz

Europäischer Datenschutz-Tag: Datenschutz wird zum unternehmerischen Gütesiegel

Persönlichkeitsrechte, Privatsphäre, Menschenwürde. Der digitale Wandel durchzieht und prägt den Alltag aller Menschen. Doch er ist mit vielen Fallstricken und Stolpersteinen versehen. Die Kontrolle über die eigenen Daten ist zu einem der wichtigsten Themen in der gesellschaftlichen Debatte um die Nutzung des Internets, der Social-Media-Kanäle geworden. Für die Grünen als Datenschutzpartei ist der heutige europaweite…

Schule

Starke Stadtteilschulen: Mehr Unterricht in Deutsch und Mathematik

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Stadtteilschulen weiter stärken und die Zahl der Unterrichtsstunden in den Kernfächern Deutsch und Mathematik erhöhen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaftssitzung Ende Januar eingebracht. Der zusätzliche Unterricht soll dabei insbesondere der Vertiefung und Wiederholung in Deutsch und Mathematik dienen. Dazu Stefanie von Berg, bildungspolitische Sprecherin der…

Grüner Neujahrsempfang 2018: Das bunte Hamburg feiert

Regenbogenflaggen an den Wänden, der Waagenbau an der Bar, Craft Beer im Kühlschrank und De Tampentrekker auf der Bühne – das sind die Zutaten für eine ausgelassene Feier. Und in der Tat, mit einem Besucherrekord rund 1000 Gästen war der diesjährige Neujahrsempfang der Grünen Bürgerschaftsfraktion so laut, so bunt und so voll wie noch nie….

Sport

WM 2019: Hamburg ist Hochburg des Beachvolleyballs

Der Welt-Volleyball-Verband (FIVB) gibt bekannt, dass die Beachvolleyball-Weltmeisterschaften 2019 in Hamburg ausgetragen werden. Die Titelwettkämpfe sollen nach aktuellem Stand der Planungen vom 28. Juni bis zum 7. Juli 2019 am Hamburger Rothenbaum ausgetragen werden. Dazu Christiane Blömeke, sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg kann sich inzwischen als Hochburg des Beachvolleyballs bezeichnen. Ein Höhepunkt jagt in…

Soziales

Knotenpunkt Hauptbahnhof: Rot-Grün plant Bike+Ride und neue Bahnhofsmission

Im Zuge der geplanten Umbauten wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Bedeutung des Hauptbahnhofs vor allem für Pendlerinnen und Pendler mit einer neuen Bike+Ride-Station stärken. Außerdem soll die Bahnhofsmission als wichtiger Sozialraum einen neuen, erweiterten Standort auf dem Gelände erhalten. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün in die Bürgerschaft Ende Januar ein. Dazu Martin…

Wissenschaft

Wachstumsschub für die TU Hamburg: Ganz vorne dabei im Wettbewerb

Heute hat der Senat das neue Wachstumskonzept für die Technische Universität Hamburg (TUHH) beschlossen. Demnach soll das Budget der TUHH im Laufe von fünf Jahren um insgesamt 19 Millionen Euro steigen. Ebenfalls geplant sind mindestens 15 zusätzliche Stellen für Professorinnen und Professoren, die in der ersten von zwei Wachstumsphasen eingestellt werden. Langfristig soll die Universität…

Neujahrsempfang im Rathaus: Grüne feiern das bunte, vielfältige Hamburg mit Shanty

Bunt, ausgelassen und dieses Jahr mit einem neuen Besucherrekord: Rund 1000 Gäste aus Politik, Gesellschaft, Verwaltung, Verbänden und Medien kamen am Freitag (19. Januar) zum beliebten Neujahrsempfang der Grünen. Unter dem Motto „Vielfalt und Heimat“ stießen die grünen Gastgeber in den Hallen des Hamburger Rathauses mit ihren Gästen auf das neue politische Jahr an. Katrin…

Verkehr

Rot-Grün setzt sich für weitere U3-Haltestelle in Barmbek ein

Rot-Grün macht sich für eine weitere U-Bahn-Haltestelle in Barmbek stark. Da der Verlauf der U5 in Barmbek nun weiter nach Norden an die Nordheimstraße gerückt wurde, sprechen sich SPD und Grüne in der Bürgerschaft und in der Bezirksversammlung Nord für eine weitere Haltestelle für die Linie der U3 an der Fuhlsbüttler Straße zwischen den Haltestellen…

Kultur

Plaza Elbphilharmonie: Weiterhin kostenfreie Aussicht

Ein Besuch der Plaza der Elbphilharmonie wird bis auf weiteres kostenlos bleiben. Darauf verständigten sich jetzt die Kulturbehörde, die Geschäftsführung der Elbphilharmonie und die Laeiszhalle Betriebsgesellschaft. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Entscheidung. Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Elbphilharmonie ist und bleibt ein ‚Haus für alle‘. Die Plaza wollen…

Schule

Mehr Ausbildungsplätze für Lehrerinnen und Lehrer: Qualifizierte Nachwuchskräfte sichern

Hamburg ist nicht nur eine beliebte Metropole, sondern auch ein attraktiver Arbeitgeber. Deshalb ist es auch nach wie vor möglich, benötigte Lehrerstellen ausreichend zu besetzen. Perspektivisch wird aber der  Wettbewerb zwischen den Bundesländern um die Gewinnung qualifizierter Nachwuchskräfte auch in Hamburg zu spüren sein. Dem will Rot-Grün frühzeitig vorbeugen und die Anzahl der Referendariatsplätze erhöhen….