Aufnahme einer Fußgängertreppe am Ufer des Alsterlaufs

Umwelt

Sanierungsfonds: Alsterwanderweg wird endlich barrierearm

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen den Alsterwanderweg barrierearm gestalten. Um diesen Plan umzusetzen, wurde jetzt ein Sanierungsfondsantrag in Höhe von 4.450.000 Euro für die kommende Bürgerschaftssitzung eingereicht. Der Bezirk Nord kann damit noch in diesem Jahr mit der Ausschreibung und den vorbereitenden Arbeiten beginnen. Dazu Ulrike Sparr, Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Umwelt…

Hamburger Rathaus, Außenansicht

Verbraucher*innenschutz

Verbraucherschutz: Mehr Transparenz bei Bonitätsprüfungen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Verbraucherinnen und Verbraucher davor schützen, durch intransparente Bonitätsprüfungen bei Vertragsabschlüssen benachteiligt zu werden. Solche Prüfungen finden vor allem bei Online-Käufen statt. Einen entsprechenden Antrag bringen die Fraktionen heute in die Hamburgische Bürgerschaft ein. Auskunfteien oder Scoring- Unternehmen bieten Aussagen über die Zahlungsmoral und -fähigkeit von Personen an und…

Teilansicht des Hamburger Rathauses, Außenansicht

Umwelt

Agrarpolitisches Konzept 2025: Landwirtschaft nachhaltig und zukunftsfähig sichern

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beschließt die Hamburgische Bürgerschaft heute die Fortschreibung des 2011 erstmals initiierten Agrarpolitischen Konzeptes. Das Konzept beinhaltet eine Vielzahl von Maßnahmen und trägt zur nachhaltigen Verbesserung der Zukunftsfähigkeit der Agrarwirtschaft in Hamburg bei. Das Konzept 2025 soll Agrarflächen für landwirtschaftliche Betriebe sichern und die Bereiche Tierwohl, Klimaschutz und…

Hamburger Rathaus, Außenansicht

Frauen

Aktuelle Stunde 100 Jahre Frauenwahlrecht: Ein Fest der Gleichberechtigung

In der Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft heute zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin einen Meilenstein der Demokratie, verweist aber auch auf die noch vor uns liegenden Aufgaben in Sachen Gleichberechtigung. Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren ist der Erfolg vieler Jahre…

Nahaufnahme eines Stationsschildes mit der Aufschrift Hamburg Hauptbahnhof

Verkehr

Nächster Halt, Hamburg-Harburg: Fernzüge sollen südlich der Elbe stoppen

Im Rahmen eines gemeinsamen Antrages setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass künftig alle am Bahnhof Hamburg-Harburg verkehrenden Fernzüge der Deutschen Bahn auch dort halten. Auf diese Weise soll nicht nur der Süderelbe-Raum besser an das Fernverkehrsnetz angeschlossen, sondern auch der Hamburger Hauptbahnhof weiter entlastet werden. Auch während der Sanierungsarbeiten an…

Teilansicht einer Radfahrerin, im Hintergrund ein Baum und eine Wiese

Verkehr

Fahrrad-Klima-Test: Ansporn, noch mehr für den Radverkehr zu tun

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat heute seinen „Fahrrad-Klima-Test 2018“ veröffentlicht. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht dies als Ansporn, noch mehr für den Radverkehr in unserer Stadt zu tun. Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir arbeiten daran, Hamburg zur Fahrradstadt zu machen. Und das kommt bei vielen Menschen gut an. Die Anzahl der…

Hamburger Fernsehturm hinter Park und Wasser, vor blauem Himmel

Umwelt

Fortentwicklung von fifty-fifty: Energiesparen wird weiterhin belohnt

In der Sondersitzung des Umweltausschusses wird heute das Nachfolgeprojekt des Klimaschutzprogramms „fifty-fifty“ vorgestellt. Im Programm ‚Energie hoch 4‘ werden im Gegensatz zu vorher neben den tatsächlichen Einsparungen auch die pädagogischen Anstrengungen für das Thema Energiesparen belohnt: Wer sich mehr anstrengt, bekommt auch mehr Geld ausgezahlt. Insgesamt sollen mindestens 1,5 Millionen Euro ausgeschüttet werden – Energiesparen…

Haushalt

Paloma-Viertel: Kaufoption prüfen, damit St. Pauli seinen besonderen Charme bewahrt

Die Finanzbehörde prüft derzeit, ob der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen ein Gebäude auf dem Gelände der ehemaligen Esso-Häuser kauft, um die Planung für das Paloma-Viertel umzusetzen. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion und haushaltspolitischer Sprecher: „Es ist uns wichtig, dass die Umsetzung des Paloma-Viertels wie geplant gelingt. Das groß angelegte Beteiligungsverfahren zu diesem…

Kultur

Sanierung und Modernisierung: Rot-Grün bringt Rahlstedter Kulturzentrum BiM auf Vordermann

Für die Planungskosten einer umfassenden Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrums Bürgerhaus in Meiendorf e.V. (BiM)  sollen bis zu 100.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD und Grünen zur Bürgerschaftssitzung am 10. April eingebracht. Das Kulturzentrum BiM  ist eines der ältesten Stadtteilkulturzentren Hamburgs, das seit fast…