Kultur

Hamburger Stadtwirtschaftsstrategie – Kräfte bündeln und gesamtstädtische Ziele erreichen  

Mit der heute vorgestellten Hamburger Stadtwirtschaftsstrategie wird auch ein Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen beantwortet (siehe Anlage). Zielsetzung war eine gemeinsame Strategie von Hamburgs öffentlichen Unternehmen, die sich an übergeordneten, gesamtstädtischen Zielen orientiert. Zum Kern dieser Strategie zählen die Prinzipien „Guter Arbeit” sowie die sozialen und ökologischen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten…

Familie

Rot-Grün will neues Fachgremium – Gebündelte Kompetenz für neue Jugendhilfeeinrichtung  

Am Standort Klotzenmoorstieg entsteht in den kommenden Jahren eine neue Jugendhilfeeinrichtung für psychisch belastete Kinder zwischen neun und 13 Jahren. Im Fokus steht die verbesserte Kooperation und Vernetzung von Kinder- und Jugendhilfe sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Einsetzung eines Gremiums, bestehend aus Obleuten des…

Sport

Unterstützung für Hamburgs Kinder – Eine Million Euro für die Schwimmförderung

Um die pandemiebedingten Lernrückstände beim Schwimmen lernen abzubauen, wird die von der Bürgerschaft initiierte Anfänger-Schwimmlernoffensive vom Senat weiter vorangetrieben. Diese sieht vor, dass jedes Kind, das Schwimmen lernen möchte, in Hamburg eine Unterstützung von 40 Euro erhält. Kinder aus Familien, die Sozialleistungen empfangen, können kostenlos an Schwimmkursen teilnehmen. Dies geht aus der Antwort des Senats…

Corona

Für vier Wochen – Rot-Grün setzt weiter auf Maskenpflicht

Aufgrund der vom Bundestag beschlossenen rechtlichen Rahmenbedingungen und der derzeitigen Pandemie-Dynamik bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für weitere vier Wochen eine Maskenpflicht in der Hansestadt auf den Weg. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Rot-Grün vor, der in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 30. März beschlossen werden soll und den Senat befähigt, für einen…

Wasserwirtschaft

Weltwassertag 2022 – Nunne: „Grundwasserschutz ist Grundlage für eine nachhaltige und gerechte Welt“

Der heutige UN-Weltwassertag 2022 steht unter dem Motto “Unser Grundwasser: der unsichtbare Schatz“. Zu diesem Anlass setzt Hamburg ein Zeichen für das Menschenrecht auf Wasser und erklärt sich offiziell zur Blue Community. Angesichts vielfacher Krisen und Kriege um Ressourcen sowie Extremwetter, Dürren und Fluten steigt die Aktualität von Nutzungskonflikten, einem ressourcenschonenden Umgang, Wasserverbrauch und -belastung täglich. Die…

Gesundheit

Ärztliche Praxen in Hamburg – Neuer Rahmen für medizinische Versorgung

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 30. März eine bessere Versorgung mit haus- und kinderärztlichen Praxen in Hamburgs Stadtteilen voranbringen (siehe Anlage). Die haus- und kinderärztliche Versorgung liegt im Aufgabenbereich der Kassenärztlichen Vereinigung, doch bereits in den vergangenen Jahren hat sich Hamburg für eine stärkere…

Kultur

Brandschutz-Modernisierung – SPD und Grüne sichern Zukunft des Ernst Deutsch Theaters  

Das Ernst Deutsch Theater begeistert als größtes privates Sprechtheater Deutschlands sein Publikum seit bald 60 Jahren an der Mundsburg. Um den Betrieb in der kommenden Spielzeit entsprechend der gesetzlichen Auflagen fortführen zu können, muss die Brandmelde- und Sprachalarmierungsanlage des Theaters dringend modernisiert werden. Hierfür wollen SPD und Grüne rund 220.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg…

Tierschutz

Tierheim Süderstraße – Rund 400.000 Euro für die Sanierung des Katzenhauses  

Das Katzenhaus des Tierheims an der Süderstraße ist akut einsturzgefährdet. Jetzt hilft Rot-Grün mit 390.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 und unterstützt damit den Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. bei der Finanzierung der Sanierungskosten in Höhe von 780.000 Euro. Betroffen von der Einsturzgefahr sind insgesamt 150 Plätze zur Unterbringung von Katzen, auch die Quarantäne für Hunde und die gesamte Krankenhaus-Abteilung – mit OP-Bereich und Röntgengerät – mussten aus…

Familie

Von vier auf sechs Wochen – Verlängerte Eingewöhnungszeit für Kita-Kinder

Nach Eintritt in die Kita benötigen Kinder Zeit zur Eingewöhnung. Bislang existiert eine Eingewöhnungsphase von bis zu vier Wochen, in der das Kind von einem Elternteil oder einer vertrauten Bindungsperson begleitet werden kann. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich nun in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, die Eingewöhnungszeit von Kita-Kindern auf bis zu…

Gesundheit

Impfpflicht im Gesundheitswesen – Schittek: „Das Personal hat eine besondere Verantwortung inne“  

Beschäftigte im Gesundheitswesen sowie in Wohn- und Pflegeeinrichtungen müssen ab spätestens morgen einen Nachweis über ihre Corona-Schutzimpfung in ihren Betrieben vorgelegt haben. Bei Menschen, die keinen Impfnachweis vorweisen, entscheidet das Gesundheitsamt über das weitere Vorgehen. Nur in seltenen Ausnahmefällen wird eine dauerhafte Weiterbeschäftigung ohne Impfung möglich sein. In der Regel dürfte die fehlende Impfung daher…