Schule

Junge Menschen in der Pandemie: Schulen im Kampf gegen psychosoziale Belastungen stärken

Die Corona-Pandemie bringt für junge Menschen erhöhte psychische und soziale Belastungen mit sich. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen machen sich daher in einem neuen Antrag für zusätzliche Landesmittel stark, die dem erhöhten Bedarf an Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit von Schulkindern Rechnung tragen. So sollen neben zehn zusätzlichen Beratungsstellen auch neue Lerngruppen ermöglicht…

Sport

Weitere Million für den Hamburger Sport – Gemeinsam die Coronakrise meistern

Die Corona-Pandemie setzt den Hamburger Sport unter Druck. Aus diesem Grund haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bereits im November 2020 eine Förderung von einer Million Euro für gemeinnützige Sportvereine und als Wirtschaftsbetrieb ausgegliederte Lizenzspielerabteilungen auf den Weg gebracht, die diese bei der Umsetzung von Schutz- und Hygienemaßnahmen unterstützt. Aufgrund der Ausbreitung der Omikron-Variante…

Corona

“Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien”. Bündnisdemonstration / Kundgebung am 15. Januar

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft am Samstag, den 15. Januar, zu einer großen Bündnisdemonstration bzw. Kundgebung unter dem Motto “Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien” auf, um ein Zeichen gegen Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Antisemit*innen und andere “Schwurbler*innen” zu setzen. Wir unterstützen dies ausdrücklich und rufen dazu auf, sich zu beteiligen! Hier erfahrt ihr mehr!

Haushalt

Anpassung der Grunderwerbsteuer: Haushalt stärken und Familien mit Kindern entlasten

Hamburg plant zum 1. Januar 2023 die Grunderwerbsteuer anzugleichen, die beim Kauf von Wohneigentum und Grundstücken anfällt. Die Anpassung des im Bundesvergleich bislang sehr günstigen Steuersatzes von 4,5 auf 5,5 Prozent ist notwendig, um die durch die Corona-Pandemie verursachten enormen Herausforderungen des Doppelhaushalts 2023/24 zu bewältigen. Um die Grunderwerbsteuer sozial gerecht zu gestalten, werden die…

Bürgerschaft

Planung Oberbillwerder – Rot-Grün weitet Transparenzoffensive für neuen Stadtteil aus

Oberbillwerder soll ein komplett neuer Stadtteil entstehen. Im Zentrum steht dabei die Einbindung der umliegenden Stadtteile in das komplexe Stadtentwicklungsvorhaben. Damit diese gelingt, ist laut einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grüne am S-Bahnhof Allermöhe ein Planungsraum zur Information und Diskussion geplant. Darüber hinaus soll durch kontinuierliche Themenveranstaltungen, digitale Beteiligungsformate und mobile Info-Angebote noch mehr Transparenz…

Erinnerungskultur

1700 Jahre jüdisches Leben – Zamory: „Wir Juden und Jüdinnen möchten selbstbestimmt einbezogen werden“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch der Grünen Fraktion das Thema „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland: Wir müssen Tacheles reden!“. Anlässlich des Festjahres muss in den Mittelpunkt gestellt werden, dass jüdisches Leben in Deutschland eine äußerst lange Geschichte hat und heute wieder in der Mitte der Gesellschaft stattfinden kann….

Verkehr

Neubau der Sternbrücke – Rot-Grün will mehr Beteiligung für weitere Ausgestaltung

Bei der neu zu bauenden Sternbrücke wird die nähere Ausgestaltung des Projekts in einer Gestaltungswerkstatt mit Bürger*innenbeteiligung fortgesetzt. Dies sieht ein gemeinsamer Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen zur heutigen Bürgerschaftssitzung vor (siehe Anlage). In die Planung sind die Deutsche Bahn, die Deutsche Stiftung Baukultur sowie namhafte Architektur- und Ingenieurbüros einbezogen. Darüber hinaus soll die Deutsche Bahn…

Sport

Schwimmförderung für Hamburgs Kinder – Rot-Grün stellt eine Million Euro für das Anfängerschwimmen bereit

Im März 2021 hat die Regierungskoalition das Programm Anfänger-Schwimmintensivkurse initiiert, um die pandemiebedingten Lernrückstände auffangen zu können. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich SPD und Grüne dafür ein, dieses Schwimmprogramm für Hamburger Kinder 2022 fortzuführen. Dafür soll eine Million Euro zusätzlich bereitgestellt werden (siehe Anlage). Über den Antrag der Regierungsfraktionen stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in…

Bürgerschaft

Grüne Bürgerschaftsfraktion nominiert Maja Göpel

Am 13. Februar 2022 wählt die 17. Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt. Neben den Bundestagsabgeordneten wird der oder die neue Bundespräsident*in auch von Delegierten aus den Landesparlamenten gewählt. Hierfür hat die Grüne Bürgerschaftsfraktion am Montagabend offiziell die Politökonomin Maja Göpel (45) nominiert, die mit weiteren Hamburger Landespolitiker*innen an der Wahl im Reichstag teilnehmen wird. Göpel gilt…

Datenschutz

Engagement für quelloffene Software – Rot-Grün will Digitalisierung mit Open Source weiter voranbringen

Hamburg setzt seinen Weg des verstärkten Einsatzes von Open Source und quelloffener Software in der Verwaltung fort. Die Grundlage dafür ist ein Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen, über den die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 15. Dezember abstimmen wird. In der Folge soll der Senat jährlich in einem Bericht Auskunft über Entwicklung, Einsatz sowie Weitergabe…